Wirtschaft und Soziales
Für höhere Löhne und gegen Aufrüstung: Warnstreik des Öffentlichen Dienstes (Bund und Kommunen) am 13. Februar in Stuttgart (Foto: Christa Hourani)
Wegducken hilft nicht
Am 1. September, nur fünf Monate nach der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen, startete die Forderungsbefragung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder…
Seine Kernkompetenz ist Sozialabbau: Bundespräsident Steinmeier. (Foto: © Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Wiederholungstäter
„Der Herbst der Reformen ist längst eingeleitet.“ Das war die unmissverständliche Botschaft von Friedrich Merz in der Debatte zum Bundeshaushalt, die in der vergangenen Woche…
Politik
Der polnische Staatspräsident Karol Nawrocki (links) zu Gast bei Freunden in Berlin – zumindest hatte sich Bundeskanzler Friedrich Merz (rechts) das so vorgestellt. (Foto: © Mikolaj Bujak/KPRP)
Nie Frieden gewollt
Polens Staatspräsident Karol Nawrocki in Berlin zu Gast bei Freunden. So war die Idee. Vor dem Besuch hieß es offiziell: „Die Versöhnung mit Polen nach…
Dirk Rompf, Patrick Schnieder und Evelyn Palla (v. l. n. r.) bei der Vorstellung der neuen Bahn-Agenda. (Foto: BMV)
Geräuschvoll in die Sackgasse
In der schwarz-roten Kriegsregierung hat Patrick Schnieder (CDU) den unseligen Posten des Bundesverkehrsministers übernommen. Schnieder war in der vergangenen Legislaturperiode schon mal stellvertretendes Mitglied im…
Internationales
Vereidigung des „Hohen Wahlkomitees“ – von allgemeinen Wahlen kann in Syrien allerdings keine Rede sein. (Foto: © 2025 The Higher Committee for the Elections of the People’s Assembly)
Wenn keiner mitmachen darf
Die Situation für viele Menschen in Syrien hat sich nach dem Sturz von Baschar Al-Assad nicht gebessert. Die Regierung hat noch immer keinen Plan gegen…
Putin beim Treffen des Russischen Sicherheitsrats (Foto: kremlin.ru)
Russische Initiative für Atomabkommen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag US-Präsident Donald Trump eine Verlängerung des letzten großen Kontrollabkommens für Atomwaffen um ein Jahr angeboten. Der New-Start-Vertrag…
Kommunalpolitik
Besser ist das. Die Worte, die Schiller dem schwedischen Unterhändler Wrangel in den Mund legte, zeigen auch die Richtung auf, in der sich die kommunale Demokratie entwickelt. (Grafik: public domain)
Unter Kontrolle
Manchmal gehen auch den öffentlich-rechtlichen Redaktionen die Ideen aus. „Die kommunale Demokratie lebt“, mehr fiel den Kollegen von „Tagesschau.de“ nicht ein, um in ihren Beitrag…
Theorie & Geschichte
Jörg Högemann im Alter von 88 Jahren auf der Demonstration gegen die Münchener Sicherheitskonferenz (Foto: DKP Bayern)
Mit Sicherheit auf der richtigen Seite
Am 13. September verabschiedeten sich 50 Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde zwischen 20 und 80 von Jörg Högemann. Jörg gehörte zur Gründergenaration der DKP und ihrer…
Kultur
Hinter den Toren am St. James’s Gate warten keine Arbeitsplätze mit sozialen Zulagen mehr – Guinness gehört heute einem multinationalen Konzern. (Foto: Dieglop / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Pragmatischer Patriot mit Eigeninteresse
Fun Fact: Guinness, Inbegriff des Irischen, hat seinen Ursprung in den Londoner Arbeiterkneipen des frühen 18. Jahrhunderts. Dort entstand das dunkle Bier namens Porter – als erschwingliche,…
Hintergrund
Auf dem Weg zur erneuten Einsatzfähigkeit: vom Lazarettzug an der Westfront (1940) … (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-L01399 / Rutkowski, Heinz / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Aufmarsch der Kriegsmedizin
„1. Die deutsche Armee muss in vier Jahren einsatzfähig sein. 2. Die deutsche Wirtschaft muss in vier Jahren kriegsfähig sein.“ Wer hat das gesagt? Pistorius…
Die Menschen im Gazastreifen werden aus dem Nichts ins Nichts getrieben – das nennt man Völkermord. (Foto: Jaber Jehad Badwan / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Geopolitik und Genozid
Israel begeht einen Genozid. Zu diesem Schluss kam jüngst eine unabhängige Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats. Vier von fünf Tatbeständen, die in der 1948 verabschiedeten und von…
Aktion
Rund 250 Friedensaktivisten kamen zur Kundgebung gegen die US-Raketen in den Stadtpark von Grafenwöhr. (Foto: Ursula Vogt)
Aufbegehren auf dem Pulverfass
Am vergangenen Samstag protestierten rund 250 Friedensaktivisten im bayerischen Grafenwöhr gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Der Truppenübungsplatz Grafenwöhr in der Oberpfalz, der…
Die letzte Seite
Mike, André und Astrid bangen für den „FC Doppelkorn“ – oder trauern um unseren schönen Namen. (Foto: privat)
Oha!
(Sch)Merz I. Friedrich Merz entdeckt die deutsche Vergangenheit und den Massenmord (auch) an Juden. Krokodilstränen en masse! „Der Holocaust sei so ‚radikal böse‘ gewesen, dass…