Politik

Interview

Umweltpolitik ist politisch

Keine Bewegung ist widerspruchsfrei. Die SDAJ setzt sich bei „Fridays for Future“ für klassenkämpferische Positionen ein
Werner Sarbok im Gespräch mit Laura Simmer
Ausgabe vom 5. April 2019
Tausende Schülerinnen und Schüler gingen in den letzten Monaten auf die Straße und wurden politisiert. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/161768312@N07/46871949391/]Jörg Farys / Fridays for Future[/url])

Tausende Schülerinnen und Schüler gingen in den letzten Monaten auf die Straße und wurden politisiert. (Foto: Jörg Farys / Fridays for Future / Lizenz: CC BY 2.0)

UZ sprach mit Laura Simmer, Mitglied des Organisationsteams "Fridays for Future" in Essen und Mitglied der SDAJ. UZ: Warum gehen jetzt die Schülerinnen und Schüler zu Zehntausenden für den Umweltschutz auf die Straße? Laura Simmer: Ich glaube, dass man das tatsächlich …

Kolumne

Eigenwirtschaftliches Verkehrschaos

Kommunalpolitische Kolumne von Vincent Cziesla • Die EU bevorzugt die Privatwirtschaft im Öffentlichen Nahverkehr
Ausgabe vom 5. April 2019

Mehr als 130000 Menschen arbeiten in den deutschen Nahverkehrsbetrieben. Eigentlich müssten ihre Jobs sicher und gut bezahlt sein. In einer vernunftgeleiteten, an den Bedürfnissen der Menschen und am Erhalt ihrer Lebensgrundlagen orientierten Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung würde man den …

So eine schöne Wohnungsnot

Anreize für Investoren sind nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems
Hendrik Böhner
Ausgabe vom 5. April 2019
Neue-Heimat-Chef Albert Vietor (3. v.  r.) übergibt 1967 die zehnmillionste gebaute Wohnung. Die Neue Heimat  (NH) war ein Wohnungsunternehmen des DGB. Infolge von Korruption und hoher Verschuldung verkaufte der DGB 1986 die NH für eine Mark. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:%C3%9Cbergabe_der_zehnmillionsten_in_der_Bundesrepublik_Deutschland_gebauten_Wohnung_im_Haus_am_Bornholmer_Weg_9_(1._Stock_links)_in_Mettenhof_(Kiel_42.318).jpg]Friedrich Magnussen[/url])

Neue-Heimat-Chef Albert Vietor (3. v.  r.) übergibt 1967 die zehnmillionste gebaute Wohnung. Die Neue Heimat (NH) war ein Wohnungsunternehmen des DGB. Infolge von Korruption und hoher Verschuldung verkaufte der DGB 1986 die NH für eine Mark. (Foto: Friedrich Magnussen / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)

Als mit dem Ende des Jahres 1989 die sogenannte Wohnungsgemeinnützigkeit abgeschafft wurde, markierte dies einen Wendepunkt in der Wohnungspolitik der Bundesrepublik. Denn bis dahin gab es über Jahrzehnte hinweg ein gewisses Verständnis nicht nur von der Notwendigkeit juristischer Eingriffe in …

Sparen bei den Flüchtlingen

Länder und Kommunen gegen Kürzungen bei der Unterstützung des Bundes
Nina Hager
Ausgabe vom 5. April 2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will sparen. Nicht nur bei der Bildung. Die Unterstützung des Bundes für Länder und Kommunen zur Integration von Flüchtlingen soll gekürzt werden. Derzeit gibt der Bund 4,7 Milliarden, 2022 sollen es nur noch rund 1,3 Milliarden Euro sein. Dabei geht es zum …

Mit großer Sorge

Offener Brief an die Soldaten der Bundeswehr
Ausgabe vom 5. April 2019

Drei Kandidaten der DKP zur EU-Wahl richten sich mit einem Brief an die Soldaten der Bundeswehr. Unterzeichnet haben den Brief der Spitzenkandidat der DKP zur EU-Wahl, Olaf Harms, der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele (Platz 3), und der ehemalige Chefredakteur der Tageszeitung „junge Welt“, …

Arnold Schölzel

WR
Ausgabe vom 5. April 2019
Arnold Schölzel

Arnold Schölzel

Auf Platz 7 der EU-Wahlliste der DKP kandidiert Dr. Arnold Schölzel aus Berlin, Vorsitzender des Rotfuchs-Fördervereins. Als …

Kurzmeldung

SPD will keinen Antimilitarismus

Ausgabe vom 5. April 2019

Die Berliner SPD will die Bundeswehr nicht mehr an den Schulen der Stadt um Nachwuchs werben lassen. Das haben die Sozialdemokraten auf ihrem Landesparteitag am Wochenende beschlossen. „Es wird militärischen Organisationen untersagt, an Berliner Schulen für den Dienst und die Arbeit im …

Kurzmeldung

Fünf Opfer pro Tag

Ausgabe vom 5. April 2019

Die Beratungsstellen für Opfer rechtsextrem motivierter Gewalt haben einen Anstieg von Angriffen registriert. Im vergangenen Jahr gab es demnach mehr als 1 200 Angriffe – ein Großteil davon Körperverletzungen. Zwei Drittel aller Angriffe – 793 Fälle – seien rassistisch motiviert gewesen und …

Kurzmeldung

Michael, der Messerstecher

Ausgabe vom 5. April 2019

Die meisten Tatverdächtigen bei Messerdelikten im Saarland heißen Michael, Daniel oder Andreas. Nur 14 Tatverdächtige haben eine doppelte Staatsbürgerschaft. Das hat eine Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD ergeben. Im vergangenen September veröffentlichte die Polizei eine …

Kurzmeldung

Jan Böhmermann verklagt Merkel

Ausgabe vom 5. April 2019

Vor mehr als drei Jahren sorgte das Schmähgedicht des TV-Satirikers Jan Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für eine diplomatische Krise. Er wirft jetzt der Bundeskanzlerin vor, ihn mit ihrer öffentlichen Bewertung vorverurteilt zu haben. Angela Merkel hatte das …