Besser Programm zitieren

Von Ulli Schmitz, Braunschweig
|    Ausgabe vom 29. März 2019

Zugegeben, als ich das Heft der Roten Hilfe aus dem Briefkasten holte, dachte ich, was soll das Thema gerade jetzt? Meint man angesichts der Verbotsdrohungen den Klassengegner damit ruhig stellen zu können? Mittlerweile habe ich die Begründung im Heft gelesen. Auch einige Artikel, noch nicht alle.
Was mich aber ärgert ist die Reaktion von Patrik (Offener Brief) und die Kolumne von Vera. Mein Eindruck: bevor man alles gelesen hat, eine reflexartige Reaktion mit Unterstellungen und Spaltungsvorwürfen. Wäre es nicht klüger gewesen, in aller Ruhe zu lesen, zu analysieren und dann unsere Sichtweise einzubringen? Warum zitieren unsere Parteivorsitzenden nicht unser Parteiprogramm, z.  B.  S. 25 „Die DDR, ihr konsequenter Antifaschismus, ihr Eintreten für Frieden, Entspannung und Abrüstung sowie die Verwirklichung elementarer sozialer Grundrechte gehören zu den größten sozialen Errungenschaften der deutschen Arbeiterbewegung und sind Teil des humanistischen Erbes in Deutschland.“ und S. 26 „… im Widerspruch zum humanistischen Wesen des Sozialismus (wurden) die Prinzipien sozialistischer Demokratie durch Missachtung sozialistischer Rechtsstaatlichkeit, durch Repression, durch Massenverfolgung und Verbrechen massiv verletzt. Zahllose Menschen … fielen dem zum Opfer …“
Der Passus bezieht sich auf die Sowjetunion und die KPdSU, ist aber mit Abstrichen auch auf die DDR zu beziehen. Der DDR und den regierenden Genossen und Genossinnen lediglich „Fehler und Schwächen“ zu attestieren, ist für mich beschönigend. Wenn in diesem Stil auch der 70. Jahrestag der Gründung der DDR „abgefeiert“ wird, werden wir dem Anspruch unseres Parteiprogramms nicht gerecht. Das fordert, die negativen wie die positiven Erfahrungen aus der Entwicklung des Sozialismus als Schatz an Erkenntnissen zu begreifen, der für die Zukunft nutzbar gemacht werden muss.


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