Wirtschaft und Soziales

Im Jahr 2008 war Martin Blessing noch Vorstandvorsitzender der Commerzbank und beglückte junge Eliten beim „Campus of Excellence“ mit seiner Anwesenheit. Heute ist er Investitionsbeauftragter des Bundeskanzlers – und beglückt das ganze Land. (Foto: CAMPUS OF EXCELLENCE / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

„Kreative Zerstörung“

„Kreative Zerstörung“

Mehr Arbeit und weniger Sicherheit: Mit der „Agenda 2030“ wird aus den Traumvorstellungen des Kapitals deutsche Politik

„Mehr Kapitalismus wagen.“ So lautet die unverhohlene Kriegserklärung an die arbeitende Klasse. Ausgesprochen wurde sie von Martin Blessing, dem Investitionsbeauftragten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU),…

Die Lüge von der unbezahlbaren Rente

Senioren sind immer zu teuer – egal, wie billig sie sind. Entgegnungen zu verbreiteten Mythen

Die „Bild“-Zeitung bringt die in den Hauptmedien unisono verbreiteten Meldungen wieder einmal gekonnt auf den Punkt: „Kosten steigen immer mehr: Renten-Drama! Wer soll das alles…

Politik

Keine „Gefahr“ erkennt das Verwaltungsgericht Berlin. Den Teilnehmern dieser Gedenkveranstaltung für die in Gaza ­ermordeten Kinder dürfte das nur schwer zu vermitteln sein. (Foto: Ingo Müller / R-mediabase)

Juristische Parallelwelt

Juristische Parallelwelt

Staatsräson am Verwaltungsgericht: Klagen gegen deutsche Waffenlieferungen an Israel zurückgewiesen

Im Verhandlungssaal B129 des Berliner Verwaltungsgerichts ticken die Uhren anders. Dass Verwaltungsrichter einen ganz speziellen Begriff von Zeit haben, insbesondere wenn es um die Lieferung…

Alte Muster

Zur neuen „Gedenkstättenkonzeption“ des Bundes

Gemeinhin gilt der Kulturföderalismus als „hohes Gut“ des bundesdeutschen Staatsaufbaus. Die Bundesländer behaupten gerne, damit würde die „regionale Identität“ gestärkt. Diese Selbstständigkeit findet dort ihre…

Internationales

Das Grinsen ist irre, die Politik dahinter eiskaltes Kalkül: US-Präsident Donald Trump hat im Weißen Haus Besuch vom ­syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa. (Foto: public domain)

Vom Terroristen zum bewunderten Staatsmann

Vom Terroristen zum bewunderten Staatsmann

Donald Trump empfängt Dschihadisten im Weißen Haus

Außenminister Johann Wadephul (CDU) wirkte ein wenig unglücklich bei seinem Treffen mit Syriens Präsident Ahmed al-Sharaa Ende Oktober in Damaskus. Für Kristalina Georgieva, die Geschäftsführerin…

Korruption zu Hause, aber Kampfjets kaufen

Die Kiewer Regierungsclique macht sich die Taschen voll und Deutschland schenkt ihr elf Milliarden Euro

Am 10. November verkündete Alexander Abakumow, Leiter der Ermittlungseinheit des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU), im ukrainischen Fernsehen den Abschluss der „Operation Midas“: 15 Monate Ermittlungen, 70…

Kommunalpolitik

Nicht nur Butter statt Bomben, sondern auch Freibad statt Blutbad – zahlreiche Demonstranten sprachen sich gegen Krieg und Kahlschlag aus. (Foto: Björn Blach)

Angst vor Kahlschlag

Angst vor Kahlschlag

2.000 demonstrieren in Stuttgart gegen kommunale Sparhaushalte

Der Elefant im Raum trägt Flecktarn. Er zertrampelt die Lebensgrundlagen in Deutschland, aber niemand möchte über ihn sprechen. So auch am vergangenen Samstag in Stuttgart:…

Theorie & Geschichte

Die Reichstagsabgeordneten August Bebel und Friedrich Wilhelm Fritzsche während der Rede von Otto von Bismarck zum Sozialistengesetz. Holzschnitt nach einer Zeichnung von Georg Koch. (Bild: gemeinfrei)

Bismarcks Staatsumbau

Bismarcks Staatsumbau

Zur Aktualität des Kampfs gegen die „Sozialistengesetze“

Angesichts des Grauens der Jahre 1933 bis 1945 ist es zwar verständlich, wenn vor allem diese Zeit sofort vor dem geistigen Auge aufblitzt, sobald sich Repressionen…

Kultur

Lea Grundig: „Junge Ärztin aus einer Dresdener Poliklinik“, Tusche-Pinsel-Zeichnung, 1976 (Grafik: Hentrich & Hentrich)

Wo der Platz des Künstlers ist

Wo der Platz des Künstlers ist

Lea Grundig wollte wissen, wo ihre Arbeit gebraucht wird – und wie sie für den politischen Kampf sein muss

Das Werk der Künstlerin, Jüdin und Kommunistin Lea Grundig (1906 – 1977) entstand in der Weimarer Republik, unter dem Faschismus, im Exil und beim Aufbau des…

Hintergrund

Dass Digitalisierung und der große Krieg zusammengedacht werden müssen, wussten „innovative“ Start-ups und Militärs schon lange vor 2022. (Foto: Bundeswehr/Eduard Wagner)

Der Aufstieg der Flecktarn-Yuppies

Der Aufstieg der Flecktarn-Yuppies

„The New Spirit“ bei der Bundeswehr: Von der Startup-Mentalität zur Kriegstüchtigkeit

Im PapyRossa-Verlag erscheint in diesen Tagen der Sammelband „Die große Mobilisierung“ erschienen. In 20 Beiträgen gehen Autorinnen und Autoren der Entwicklung der Bundeswehr „von der…

(Foto: DKP)

Das Kapital im Krisen- und Kriegsvorbereitungsmodus

Das Kapital im Krisen- und Kriegsvorbereitungsmodus

Aktuelle Lage, mittelfristige Tendenzen und unser Umgang damit

Rainer Perschewski skizziert in seinem Referat, das er Anfang September beim Aktiventreffen der Kommission Betrieb und Gewerkschaft der DKP gehalten hat, die antimonopolistische Strategie der…

Aktion

Kundgebung gegen die Wehrpflicht am 27. August vor dem Kriegsministerium in Berlin (Foto: Regine Ratke/IPPNW)

Tipps und Tricks für den Schulstreik

Tipps und Tricks für den Schulstreik

Bundesweites Bündnis hilft bei den Aktionen am 5. Dezember gegen die Wehrpflicht

Politiker und Militärs lassen keine Zweifel aufkommen: Es wird ernst und sie werden bei ihren Plänen zur Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht nachlassen. Wie kaum ein…

Die letzte Seite

Spannend und engagiert

Die Betriebsrätin Kassi Hübner ermittelt

Ein tödlicher Arbeitsunfall in der Montagehalle der Firma „Lahn Technology Solutions“ steht am Anfang der Krimireihe von Christiane Jansen. Opfer ist der Außenseiter Sascha Zurawski….

Unsere Zeit