Aus der Schwäche lernen

Die EU-Wahl hat die geringe Verankerung der DKP gezeigt. Wie müssen die Kommunisten auftreten, um das zu ändern?

Mehr als ein Fünftel der Stimmen verloren – mit ihrem Ergebnis bei den EU-Wahlen kann die DKP nicht zufrieden sein. Sie erhielt 20 419 Stimmen gegenüber 25 147 bei den EU-Wahlen 2014. Woran lag es?
Gegen die Mainstream-Kampagne von der Friedens-Freiheits-Wohlstands-EU hatten die Kommunisten ihre deutliche Ablehnung der EU in den Vordergrund gestellt. Auf ihrer Sitzung vom 15. und 16. Juni waren sich die Mitglieder des Parteivorstandes einig, dass diese allgemeine Ausrichtung richtig war. Heißt das, dass das schlechte Wahlergebnis unvermeidbar war?

Was waren die Schwächen? Lagen sie vorwiegend in der Öffentlichkeitsarbeit? Hätte die DKP sich schärfer von der vorherrschenden Klimadebatte abgrenzen sollen oder im Gegenteil antikapitalistische Vorschläge an Klimaaktive formulieren? Hätte sie ihre revolutionäre Strategie stärker hervorheben müssen oder die Alltagserfahrungen der Arbeiterklasse konkreter aufgreifen?

Das Wahlergebnis sei ein alarmierendes Zeichen dafür, wie schwach die DKP in der Arbeiterklasse verankert ist, hatte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele eingeschätzt. Was zeigt der Wahlkampf darüber, wie die Partei sich in ihrer Organisation und in ihrem Auftreten diese Verankerung erarbeiten kann? Und inwieweit kann kampagnenhaftes Arbeiten – wie es auch in Wahlkämpfen praktiziert wird – dabei helfen?

Der DKP-Parteivorstand wird im September den Wahlkampf gründlich auswerten, auf der letzten Sitzung hatte dafür die Zeit gefehlt. Um die Erfahrungen des Wahlkampfes nutzbar zu machen, veröffentlicht UZ in dieser Ausgabe drei Beiträge zur Diskussion, in den folgenden Wochen werden weitere folgen.

Erscienen in der UZ vom 19. Juli 2019