Himmelweiter Ausgleich

Von Olaf Matthes
|   Ausgabe vom 13. September 2019
In vielen Kommunen reicht das Geld nur noch für Flickschusterei. (Foto: public domain)
In vielen Kommunen reicht das Geld nur noch für Flickschusterei. (Foto: public domain)

Die Regierung verspricht gleichwertige Lebensverhältnisse und lobt sich für ihren neuen Haushalt, den Finanzminister Olaf Scholz am Dienstag im Bundestag vorgestellt hat. Aber „die Schere zwischen starken und schwachen Kommunen öffnet sich seit vielen Jahren. Die Lebensverhältnisse der Menschen sind mehr und mehr abhängig von ihren Wohnorten.“ Diese Feststellung stammt aus dem „Kommunalen Finanzreport“ der Bertelsmann-Stiftung. Selbst die Konzernpropaganda dieser Stiftung zeigt, was davon zu halten ist, wenn Scholz das leicht erhöhte Bundesbudget für Investitionen lobt: So, wie die Finanzen …

Schaulaufen der Kandidaten für neuen SPD-Vorsitz

Von Nina Hager
|   Ausgabe vom 13. September 2019

In der SPD hat das Schaulaufen um den neuen Parteivorsitz begonnen. Gleich 15 Kandidatinnen und Kandidaten – sieben Duos und ein Einzelbewerber – streben das Amt an, von dem man angesichts der Wahldebakel instinktiv die Finger lassen würde. Auf 23 Regionalkonferenzen stellen sie sich bis Mitte Oktober der Mitgliedschaft. Weder gibt es eine …

Klimastreik und Systemkritik

Von UZ
|   Ausgabe vom 13. September 2019

Am 20. September findet der dritte globale Klimastreik statt, nach der ersten großen Demonstration im Jahr 2015 anlässlich der Pariser Weltklimakonferenz. Überall auf der Erde werden Menschen auf die Straße gehen und für die Einhaltung des Pariser Abkommens und gegen die anhaltende Klimazerstörung protestieren. Am 20. September entscheidet die …

Aufgeben ist keine Option

Von Philippe Drastik
|   Ausgabe vom 13. September 2019

Kämpferisch begann die internationale Konferenz zum Ende der 13. Streikwoche, veranstaltet von der IG Metall, die sich in einem eisernen Kampf um Tarifvertragsbindung mit Riva Stahl befindet (siehe UZ vom 30.8.19). Die Streikenden, die sich eingefunden hatten, zogen mit großem Transparent und Sprechchören wie: „Wir sind noch frisch, Riva an den …

Zwangsarbeit und Organhandel

Von
|   Ausgabe vom 13. September 2019

Bis Ende 2017 waren die Wörter „Uiguren“ und „Xinjiang“ in den westlichen Medien selten. Plötzlich begannen die Mainstream-Medien jedoch einen stetigen und zunehmenden Fluss von Artikeln und Berichten über das Vorgehen der chinesischen Regierung gegen ethnische und nationale Minderheiten in der nordwestlichen Provinz Chinas zu veröffentlichen. …

Kommentare / Kolumnen

In der Falle
Arnold Schölzel
Am Sonntag ging im ostfriesischen Emden eine Ära zu Ende: Seit 1956 hatte die …
Kein Unterschied
Günter Pohl
Der indonesische* Regierungschef kommt nach Deutschland und wird von Angela …
Schutzhaft 2.0
Ralf Hohmann
Eingesperrt ohne Verdacht, Haftbefehl und Rechtsbeistand. Das bayerische …
Merkels Handelsreise nach China
Beate Landefeld
Am 6./7. September besuchte Kanzlerin Merkel mit großem Wirtschaftsgefolge …

Vermischtes

Romantisch
Christoph Hentschel
Vielleicht erinnert sich der eine oder andere noch an die Deutsch-Stunden, in …
Der rote Kanal
Django Unchained Wer Quentin Tarantino nicht mag, weil zu abgedreht, zu …
Termine@unsere-zeit.de
FR • 13. SEP Hamburg : DDR-Zeitzeugengespräch. Mit UZ-Autor Arnold …