Richtig deckeln – Zeit nutzen

Von Christian Sprenger
|   Ausgabe vom 11. Oktober 2019
Demo „Mietenwahnsinn“ am 3. Oktober in Berlin (Foto: Rudi Denner/r-mediabase.eu)
Demo „Mietenwahnsinn“ am 3. Oktober in Berlin (Foto: Rudi Denner/r-mediabase.eu)

Zehntausende waren es nicht, die sich am 3. Oktober in Berlin zur Demonstration für die Einführung eines starken Mietendeckels versammelten. Aber es blieb auch nur wenig Mobilisierungszeit, seit das interne Papier der Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher (Linkspartei) bekannt wurde, das einen relativ wirkmächtigen Mietendeckel vorzusehen schien. Obwohl Lompscher den Mietendeckel sofort abschwächte, tobt seitdem ein Streit in der Berliner Regierung. Bürgermeister Müller (SPD) versprach dem Zentralen Immobilien Ausschuss (ZIA), dass „die gesamten Vorhaben zur Absenkung der Mieten aus …

Von China nach Syrien

Von Manfred Ziegler
|   Ausgabe vom 11. Oktober 2019

Die Islamische Turkestan-Partei (ITP) in Syrien ist eine von vielen ausländischen bewaffneten Gruppen, die im syrischen Idlib kämpfen. Die Führung der Partei befindet sich in Afghanistan und Pakistan, ein Teil auch in China. Ihre Mitglieder sind zum großen Teil Uiguren, Einwohner der autonomen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas. Es ist ein …

Aggressor 2020

Von german-foreign-policy.com
|   Ausgabe vom 11. Oktober 2019

2020 wird der NATO-Machtblock mit einer Testmobilmachung gen Osten den Ernstfall proben. Die USA und ihre Verbündeten in Europa werden mit dem Manöver „Defender 2020“ die militärische Infrastruktur, Kommandostrukturen und Nachschubrouten prüfen, die sie im Laufe der vergangenen Jahre in Osteuropa aufgebaut haben. Wie in einem etwaigen heißen …

Klimaschutz und Sicherung der Arbeitsplätze

Von Werner Sarbok
|   Ausgabe vom 11. Oktober 2019

Vom 6. bis 12. Oktober 2019 findet der 24. Ordentliche Gewerkschaftstag der IG Metall statt. Die UZ sprach zu Beginn des Gewerkschaftstages mit Uwe Fritsch über seine ersten Eindrücke und Erwartungen. UZ: Der Kongress tagt nun knappe zwei Tage. Was haben die Delegierten bisher geleistet? …

Kniefall vor der Rechten

Von Arnold Schölzel
|   Ausgabe vom 11. Oktober 2019

Am 27. Oktober finden in Thüringen Landtagswahlen statt. Vor fünf Jahren wurde die CDU mit 33,5 Prozent zwar stärkste Partei, aber zum ersten Mal seit 1990 aus der Regierung verdrängt. Die Partei „Die Linke“ hatte unter Bodo Ramelow 28,3 Prozent erreicht und bildete zusammen mit SPD (12,4 Prozent) und Grünen (5,7 Prozent) eine Koalition, die im …

Kommentare / Kolumnen

Ohne Zwischentöne
Werner Sarbok
Am Dienstag jährte sich zum 70. Mal der Gründungstag der Deutschen …
Gnadenreicher Seehofer
Ursula Vogt
Innenminister Seehofer verkündete bei einem Treffen in Malta, bei dem …
Eine verrückte Mixtur
Carl von Ossietzky
Wir haben wieder einen Nationalfeiertag bekommen, von dem die Republik nichts …

Vermischtes

Palastschau in Rostock
Oliver Roth
Noch bis Mitte Oktober wähnt man sich in der Rostocker Kunsthalle einer …
Vi ses!*
Karl Rehnagel
Gartenbro A. war von seiner Freundin zum Holland-Wochenende verhaftet worden, …
Gruselstories und Jubeldeutsche
DKP Kiel
Am 2. und 3. Oktober war in Kiel die Hölle los, Tausende Polizisten sollten …
Termine@unsere-zeit.de
FR, 11. OKT Fürth : Der Fürther Kirchweihputsch – KPD und Kalter Krieg …