Berliner Spur ignoriert

Von Ellen Beeftink
|   Ausgabe vom 13. Juli 2018
Nach diesem Verantwortlichen in Berlin wurde erst gar nicht gefahndet. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/minoritenplatz8/15786495526/sizes/o/]Österreichisches Außenministerium[/url])
Nach diesem Verantwortlichen in Berlin wurde erst gar nicht gefahndet. (Foto: Österreichisches Außenministerium / Lizenz: CC BY 2.0)

Es war ein Mammutverfahren. Der sogenannte NSU-Prozess am Oberlandesgericht München ist am vergangenen Mittwoch nach 250 Verhandlungstagen zu Ende gegangen (nach Redaktionsschluss, Anm. der Redaktion). Sind die Urteile gegen Beate Zschäpe und ihre vier Mitangeklagten wirklich von Belang? Nein. Denn klar war von Anfang an, dass eine „umfassende Aufklärung“ der beispiellosen Mord-, Anschlags- und Raubserie, wie sie Angela Merkel den Opfern und ihren Angehörigen versprochen hatte, nicht stattfinden würde. Die Hintermänner, Unterstützer und Finanziers saßen nicht auf der Anklagebank. Die …

PSA zieht durch

Von Carmen Stachowiak
|   Ausgabe vom 13. Juli 2018

Nachdem Ende Mai in einem Eckpunktepapier Kündigungsschutz bis 2023 vereinbart worden war und sich die Opelaner ein paar Wochen in …

Rechte Ideenschmiede

Von Nina Hager
|   Ausgabe vom 13. Juli 2018

Eigentlich lehnt die AfD parteinahe Stiftungen ab. Im 2016 beschlossenen Grundsatzprogramm wird erklärt, diese seien Teil der verdeckten, verfassungswidrigen Parteienfinanzierung im Land. Und trotzdem wurde auf dem Augsburger AfD-Parteitag vor nunmehr fast zwei Wochen beschlossen, die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) als parteinahe Stiftung …

Symbolpolitik mit Mauer

Von Arturo Gallegos
|   Ausgabe vom 13. Juli 2018

Der allererste Mythos, den man widerlegen muss, wenn es um die heutige Migrationspolitik der USA geht, ist, dass es unter Obama besser war, oder sogar, dass es irgendwie migrationsfreundlich war. Vielleicht scheint es nicht so wichtig, diese Differenzierung zu machen, aber es handelt sich hier nicht um die Politik eines Individuums, sondern um …

Wer die Welt verändern will, muss sie erkennen

Von Paul Rodermund
|   Ausgabe vom 13. Juli 2018

200 Jahre Marx scheinen für viele Grund genug, sich über die Aktualität des Marxschen Denkens den Kopf zu zerbrechen. Zeitgleich mit Marx‘ 200. Geburtstag hat die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend ihren 50. Geburtstag gefeiert. Der Jugendverband hat beide Anlässe aufgegriffen und sich selbst mit dem Sammelband „Eine Welt zu gewinnen - …

Kommentare / Kolumnen

Fragen ohne Antwort
Mehmet Daimagüler
Am vergangenen Mittwoch endete der sogenannte „NSU-Prozess“ vor dem …
Wozu die Farce dient
Lucas Zeise
Es war nur wenige Tage hin, bevor sich der Innenminister und seine Kanzlerin …
Links oder weich?
Manfred Idler
Viele Exzentriker haben die Kabinette des Britischen Empire im Lauf der …

Vermischtes

Und Tschüss
Karl Rehnagel
Uruguay – Frankreich hab ich mir erst gar nicht angetan, das Ergebnis war …
Mit Vergnügen Position beziehen
DKP Hamburg
Am vergangenen Wochenende fand im Stadtteil Eimsbüttel eines der letzten …
Termine@unsere-zeit.de
FR, 13. JUL Lübeck: Gruppentreffen der DKP Lübeck, Interkulturelle …