Miete rauf, Deckel drauf

Von UZ
|   Ausgabe vom 21. Juni 2019
Tausende Menschen kamen zur Kundgebung gegen Mietenwahn und Wucher mit Wohnraum. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/43012563770]Fraktion DIE LINKE. im Bundestag[/url])
Tausende Menschen kamen zur Kundgebung gegen Mietenwahn und Wucher mit Wohnraum. (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)

Der „Mietendeckel“ wird kommen, so gab es der rot-rot-grüne Senat in Berlin am Dienstag bekannt. Damit sollen die Mieten in Berlin für die nächsten fünf Jahre eingefroren werden. Der nächste Schritt nach den Eckpunkten wäre ein Gesetzentwurf, der bis Oktober vorliegen soll. Doch zuvor hatte der Eigentümerverband „Haus&Grund“ Vermieter noch dazu aufgerufen, schnell die Miete zu erhöhen, um dem Inkrafttreten eines Mietendeckels zuvorzukommen. Die neue Regelung soll zwar erst Anfang 2020 gelten, doch der Verband rechnet damit, dass der Mietendeckel rückwirkend zum 18. Juni in Kraft tritt. …

Enger gezogene Belagerung

Von Manfred Ziegler
|   Ausgabe vom 21. Juni 2019

Am 13. Juni wurden zwei Tankschiffe – die „Front Altair“ und die „Kokuka Courageous“ – im Golf von Oman beschädigt. Dies war der zweite derartige Vorfall innerhalb von vier Wochen, nachdem schon im Mai vier Schiffe „durch Sabotage“ beschädigt worden waren. Die Ursache ist unbekannt, doch kaum überraschend machen die USA den Iran verantwortlich. …

Fünf Jahre ohne Erhöhung?

Von Christian Sprenger
|   Ausgabe vom 21. Juni 2019

Offenbar tut sich was zugunsten der Berliner Mieterinnen und Mieter: Der Senat startete am 18. Juni die Initiative für einen „Mietendeckel“. Packt die Berliner Landesregierung diese dringend nötige Verschärfung der bisher wirkungslosen „Mietpreisbremse“ gerade jetzt an, um der Kampagne „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ den Wind aus den …

Ein nützliches Alarmzeichen

Von Olaf Matthes
|   Ausgabe vom 21. Juni 2019

Am vergangenen Wochenende hat der DKP-Parteivorstand begonnen auszuwerten, warum die DKP bei der EU-Wahl Stimmen verloren hat. Er beschloss, für den kommenden Parteitag einen Leitantrag mit dem Arbeitstitel „Eingreifen in die Klassenkämpfe unserer Zeit“ vorzulegen. Der Hauptgrund für das schlechte Ergebnis der DKP bei den EU-Wahlen sei „eine …

Wenn Frau will, steht alles still

Von Christa Hourani
|   Ausgabe vom 21. Juni 2019

Es war der größte Protest in der Schweiz seit 1991 – dem Jahr des ersten Frauenstreiks. Am 14. Juni waren in der Schweiz fast eine halbe Million protestierender und streikender Frauen auf den Straßen. Die vielfältigen Aktionen wurden von ehrenamtlichen Streikkollektiven in allen Landesteilen organisiert. In den Bündnissen fanden sowohl bislang …

Kommentare / Kolumnen

Die schützende Hand
Jacob Baum
Als der Generalbundesanwalt die Ermittlungen übernahm, waren bereits 16 Tage …
Kapital-Gazette mit Moral?
Rainer Perschewski
Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ titelte letzte Woche „Untreue-Verdacht …
Iran ist sowieso schuld
Manfred Ziegler
Angriffskriege sind so von vorgestern. Heute kämpfen wir mit humanitären …

Vermischtes

Peinliche „Sieger“-Geschichten
Nina Hager
„‚Kleine weiße Friedenstaube‘ oder das Lied über den Volkspolizisten waren …
Termine@unsere-zeit.de
SA • 22. JUN Leipzig : „Leseland ist abgebrannt?“, Konferenz zum Umgang …
Der rote Kanal
Mahana – eine Maori-Saga Ein Drama aus einer Welt, von der man hierzulande …