Wirtschaft und Soziales
Der Zugang zu Pflegeleistungen wird Menschen mit Unterstützungsbedarf künftig erschwert. (Foto: magnific.com)
Das Gegenteil von sozial
Die Kapitalseite findet mit Blick auf die in der vergangenen Woche auf den Weg gebrachte „Pflegereform“ klare Worte: Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen…
Enkelbesuch? Sozialbetrug!
„Wir schließen Schlupflöcher im Sozialstaat und zeigen klare Kante gegenüber Sozialbetrügern“, tönte Innenminister Alexander Dobrindt (CDU). Und Sozialministerin Bärbel Bas ergänzte, wie das gehen soll:…
Politik
Trotz strömenden Regens demonstrierten mehrere hundert Menschen in Münster gegen die Verleihung des Westfälischen Friedenspreises an die NATO. (Foto: Stefan Niehoff)
Zwei Tage in M.
Was gibt es Schöneres, als wenn junge Menschen die Demokratie mit all ihren Freiheiten hautnah erleben können? Das dachten sich auch die Schülervertretungen und Organisatoren…
Der Überseehafen in Bremerhaven soll eine große Rolle beim Umschlag von Rüstungsgütern spielen. (Foto: Neuwieser / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Kriegshafen mit Links
Der Bremerhavener Hafen gilt als bestens geeignet für den Umschlag militärischer Güter. Er hat bedeutende Kapazitäten für das Anlanden nicht nur von Containern, sondern auch…
Internationales
US-amerikanische Besatzungskräfte werden nicht mehr das Straßenbild im Irak prägen – Souveränität bedeutet das aber nicht. (Foto: gemeinfrei)
Souveränität ohne Selbstbestimmung
Am 30. September zogen die letzten US-Truppen aus dem Irak ab – und diesmal soll es endgültig sein. Nach 23 Jahren Krieg, Bürgerkrieg, Besetzung und Chaos feierte der…
Kundgebung der Kommunistischen Partei (Schweiz) für die Neutralität (Foto: KP Schweiz)
Ade Neutralität
Am 27. September wurde in der Schweiz über die Volksinitiative „Wahrung der schweizerischen Neutralität (Neutralitätsinitiative)“ abgestimmt. Das Begehren wurde abgelehnt, nur knapp 30 Prozent der abgegebenen Stimmen…
Kommunalpolitik
Ihre Anhänger wollen Elif Eralp als Oberbürgermeisterin ins Rote Rathaus bringen. Da hätten die Kriegskonzerne gern ein Wörtchen mitzureden. (Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Verhandlungsmasse Hochrüstung?
Wie sehr der Wahlsieg der Berliner Linkspartei den bislang herrschenden Kräften der Stadt ein Dorn im Auge ist, wurde durch die großangelegte Hetzkampagne deutlich, mit…
Theorie & Geschichte
Freundschaft! Bei seinem zweiten Besuch in China wird Fidel Castro im Februar 2003 von Jiang Zemin zur Begrüßung herzlich umarmt. (Foto: photo.sina.com.cn)
Das Volk ist die Triebkraft der Geschichte
Aus Anlass des 100. Geburtstags des Genossen Jiang Zemin (1926 – 2022) hat Li Zhuoru diesen Artikel geschrieben. Er würdigt darin den weitgehend unbekannten langjährigen Generalsekretär (1989 –…
Kultur
Alberto Giacometti in seinem Atelier, ca. 1960 (Foto: public domain)
Verletzlich, aber unendlich hartnäckig
Bergell ist ein Tal im Südosten der Schweiz. Es ist die Verbindung des Kanton Graubünden mit Norditalien und hat eine bewegte Geschichte: Über Jahrhunderte eine…
Hintergrund
Soli-Kundgebung nach Ende des letzten Prozesstages gegen Daniela Klette (Foto: Ariane Müller)
„Es war wichtiger, mich loszuwerden“
Ariane Müller ist seit Jahrzehnten politisch und betrieblich aktiv. 50 Jahre lang arbeitete sie im Krankenhaus und setzte sich als Betriebsrätin für bessere Arbeitsbedingungen ein. Von…
Daniela Klette am Tag der Urteilsverkündung mit ihrem Verteidiger Lukas Theune (Foto: picture alliance / Noah Wedel)
Zwischen Knast und Reithalle
Es kam für alle völlig überraschend, als Daniela Klette am 26. Februar 2024 in Berlin durch Zielfahnder des Landeskriminalamt Niedersachsen (LKN) in ihrer Wohnung in Berlin-Kreuzberg…
Aktion
Voller Saal bei der Filmvorstellung von „Fidel es Fidel“ durch Tobias Kriele in Gießen (Foto: Martina Lennartz)
Solidarität mit Kuba muss praktisch sein
Etwa 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen in Gießen zu einer Kuba-Soli-Veranstaltung. Organisiert wurde der Abend von DKP, SDAJ, Friedensnetzwerk, Kunstklasse, SDS und VVN-BdA. Es ging um…
Die letzte Seite
„Bücher zu Feminismus, linker Theorie und sozialen Bewegungen“? Da lacht Kulturstaatsminister Wolfram Weimer nur … (Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)
Minister mühelos
Der Fachkräftemangel macht auch vor der Politik nicht halt. Das wird jeden Tag in den Nachrichten deutlich. Und er zeigt sich auch bei den Beauftragten…