Teure Bündnistreue

Von Klaus Wagener
|   Ausgabe vom 22. Februar 2019
Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Vizepräsident Mike Pence (Foto: MSC / Kuhlmann)
Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Vizepräsident Mike Pence (Foto: MSC / Kuhlmann)

Die Kanzlerin ist erschrocken. So sagte sie es jedenfalls auf der Münchener „Sicherheits“-Konferenz. Die guten Freunde und Verbündeten in Washington wollen Zölle erheben. Nicht nur auf chinesische Massenartikel, sondern auch auf beste deutsche Qualitätsprodukte. Auf deutsche Autos, auf welche die Kanzlerin so besonders „stolz ist“, wie sie sagt. Umweltschützer hatten das schon immer vermutet. Zuletzt waren Zölle bis zu 25 Prozent im Gespräch. Würde das Realität, könnte es laut Ifo-Institut Wertschöpfungseinbußen von 5 Prozent, etwa 7 Milliarden Euro, für die deutsche Auto-Industrie …

Kämpfende wollen lernen

Von Ulli Schmitz/Alfred Hartung
|   Ausgabe vom 22. Februar 2019

Vergangenes Wochenende hatte die Rosa-Luxemburg-Stiftung zu ihrer 4. Konferenz „Gewerkschaftliche Erneuerung“ unter dem Titel „Aus unseren Kämpfen lernen“ nach Braunschweig eingeladen. Schon im Vorfeld gab es 800 Anmeldungen, „Laufkundschaft“ musste sich mit einer Video-Übertragung der Plenumsveranstaltungen in die Turnhalle des TU-Campus Nord …

Gesundheit darf keine Ware sein

Von Werner Sarbok
|   Ausgabe vom 22. Februar 2019

Am 13. Februar fand in den Räumen des ver.di-Landesbezirks NRW das zweite Treffen von Pflegebündnissen aus Nordrhein-Westfalen statt. Im Mittelpunkt der Beratung stand die Frage nach der Durchführung eines Volksbegehrens oder einer Volksinitiative für eine bessere Personalausstattung in der Pflege sowie die Erfahrungen mit dem „Olympischen …

„Wahlen allein ändern nichts“

Von Lena Kreymann
|   Ausgabe vom 22. Februar 2019

Position: Die SDAJ unterstützt den Wahlantritt der DKP, doch beide Organisationen lehnen die EU eigentlich ab. Warum kandidiert ihr trotzdem? …

Vergiftete Hilfe

Von Melina Deymann
|   Ausgabe vom 22. Februar 2019

US-Vizepräsident Mike Pence forderte auf der Sicherheitskonferenz die Europäische Union auf, den Putschisten „Juan Guaidó als den einzigen rechtmäßigen Präsidenten Venezuelas“ anzuerkennen. Nicolás Maduro, der gewählte Präsident des Landes, sei ein „Diktator, der kein Recht mehr auf die Macht hat“, so Pence bei seiner Rede am Samstag. …

Kommentare / Kolumnen

Greta hat recht
Tina Sanders
Seit Wochen und Monaten „streiken“ Schülerinnen und Schüler, um …
Verschleierungstaktik
Wera Richter
Wer ist der beste Europäer im Land? Nachdem Grüne und SPD darum schon länger …
Zur rechten Zeit
Lars Mörking
Den Gelbwesten ist nicht beizukommen. Sie trotzen der neoliberalen Politik …

Vermischtes

Roter Teppich
Herbert Becker
Wie immer, reichlich Preise: Insgesamt in 24 Kategorien mit jeweils zwei bis …
So ist es
Karl Rehnagel
Montagsspiele werden boykottiert, aus Prinzip, und so lag ich während des …
Der rote Kanal
Die Paten von New York Eine aufwendige Dokumentation, unterstützt durch …
Termine@unsere-zeit.de
FR • 22. FEB Frankfurt a. M.: Chile heute, mit Michael Roth aus Chile, …