Zypries und ihre „Fünf Weisen“

Die Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries nimmt das Frühjahrsgutachten der fünf Wirtschaftsforschungsinstitute entgegen.

Fazit: Die Wirtschaft ist in guter und robuster Verfassung, die Binnenwirtschaft dank privatem Konsum trägt maßgeblich zum Aufschwung bei, die Arbeitslosigkeit geht weiter zurück, das Wachstum werde um rund 1,8 Prozent in diesem Jahr weiter steigen. Kritische Töne werden auch angeschlagen: Der Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands sei weiterhin recht hoch, dies sei ein Zeichen für Defizite in Investitionsvorhaben sowohl der Unternehmen wie der Öffentlichen Hand, auch solle die EZB eine geldpolitische Wende einleiten, um zum Abbau der Überschüsse beizutragen. Beide Vorschläge weisen zwar in die richtige Richtung, aber Schäuble beharrt stur auf seiner „schwarzen Null“ und die Bundesbank ist nicht daran interessiert, ihre Stimme in der EZB für eine Wende zu erheben. Ansonsten ist auch hier Wahlkampf angesagt, Frau Zypries fordert fairen und freien Handel und dass die Menschen stärker am Wohlstand teilhaben können. Wie sie das mit ihrer Wirtschaftspolitik befördern will, sagt sie leider nicht, sie wird auch wohl nicht können wollen.