Zwei Zusicherungen und drei Garantien

China, bestätigte trotz zusätzlicher Probleme durch die Corona-Pandemie das Ziel, bis Ende 2020 die Armut im Land beseitigt zu haben. Wie China diesen Kampf in den letzten Jahren geführt hat und welche Schritte geplant sind, dokumentieren wir an Hand einer Rede von Chinas Staatspräsident Xi Jinping. Die Rede erscheint in einer Übersetzung von Ernst Herzog und Richard Corell aus der englischen Ausgabe des Qiushi Journal October-December 2019. Die vollständige Rede ist unter https://t1p.de/chinagegenarmut veröffentlicht.

Nachdem ich gestern Mittag aus dem Flugzeug gestiegen war, fuhr ich zunächst in den Autonomen Bezirk Shizhu Tujia, wo ich die Grundschule der Gemeinde Zhongyi sowie arme Haushalte und altgediente Mitglieder der KP Chinas im Dorf Huaxi besuchte. Dabei hatte ich Gespräche mit Vertretern des Dorfs, mit lokalen Funktionären, Funktionären für Armutsbekämpfung und Landärzten. Durch diese Gespräche konnte ich persönlich aus nächster Nähe Erkenntnisse über den Fortschritt bei der Armutsbekämpfungsarbeit in Chongqing gewinnen und über die Bemühungen, die unternommen wurden, um die anstehenden Probleme zu lösen. Im Vordergrund steht dabei unsere Zusicherung an die arme Landbevölkerung, dass ihr Bedarf an Nahrung und Kleidung gedeckt wird, und dass ihr Zugang zu Pflichtschulbildung, medizinischer Grundversorgung und sicherem Wohnraum gewährleistet wird (im Folgenden als „zwei Zusicherungen und drei Garantien“ bezeichnet). Ich fühle mich jetzt erleichtert, was den Stand der Armutsbekämpfung in Chongqing anbetrifft.

Entscheidender Kampf gegen die Armut

Nach dem 19. Nationalkongress 2017 bezeichnete das Zentralkomitee die gezielte Beseitigung der Armut als einen der drei entscheidenden Kämpfe für den allseitigen Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. In den letzten Jahren haben unsere Bemühungen um die Beseitigung der Armut in Bezug auf Intensität, Umfang und Auswirkungen ein noch nie dagewesenes Niveau erreicht, und wir haben im Einklang mit den vorgegebenen Zielen Fortschritte erzielt.

Im November 2015 haben wir auf der Zentralen Konferenz über Armutsbekämpfung und Entwicklung deutlich gemacht, dass wir bis 2020 „sicherstellen müssen, dass alle Landbewohner Chinas, die unter die gegenwärtige Armutsgrenze fallen, aus der Armut herausgeholt werden, dass alle armen Landkreise die Armut hinter sich lassen und dass die regionale Armut insgesamt beseitigt wird“. Bei diesem Treffen habe ich gesagt, dass sich die Armutsbekämpfung auf vier Fragen konzentrieren sollte – wer genau Hilfe braucht, wer Initiativen zur Armutsbekämpfung durchführen sollte, wie die Armutsbekämpfung durchgeführt werden sollte und welche Standards und Verfahren zur Überwindung der Armut angewandt werden sollten. Nach Lage der Dinge scheinen diese Fragen durchaus effektiv gelöst worden zu sein.

Genaue Analyse

Um festzustellen, wer genau Hilfe braucht, haben wir uns weiterhin verpflichtet, die Armut gezielt zu lindern und zu beseitigen. Wir haben ein Armuts-Screening auf der Ebene einzelner Dörfer und einzelner Haushalte durchgeführt und dabei festgestellte Fälle von Armut registriert. Wir haben diese Überprüfung auch durch Anpassung unserer Methoden und Kriterien und durch Folgeuntersuchungen immer genauer gemacht.

Um zu ermitteln, wer die Initiativen zur Armutsbekämpfung umsetzen sollte, haben wir mehr als drei Millionen Funktionäre aus Regierungsabteilungen auf oder über der Ebene der Bezirke sowie aus staatlichen Unternehmen und regierungsnahen Institutionen ausgewählt, die als Unterstützer – auf dem Dorf stationiert – fungieren sollen. Gegenwärtig gibt es 206.000 erste Sekretäre der Dorfkomitees der KP Chinas und 700.000 in den Dörfern stationierte Funktionäre, dazu kommen 1.974.000 Funktionäre für die Armutsbekämpfung auf städtischer Ebene und Millionen von Funktionären auf dem Dorf. Damit haben wir unsere Kräfte an der vordersten Front der Armutsbekämpfung erheblich verstärkt und dafür gesorgt, dass unsere diesbezüglichen Bemühungen die letzten entscheidenden Hürden überwinden.

Zielgerichtete Bekämpfung

Um zu ermitteln, wie die Armutsbekämpfung durchgeführt werden sollte, haben wir fünf Schlüsselmaßnahmen vorgeschlagen, um die Menschen aus der Armut zu befreien: die einen durch Produktionssteigerung, andere durch Standortverlagerung, andere durch ökologische Entschädigungen, andere durch Bildung und andere durch Gewährung von Zulagen, um ihnen bei der Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse zu helfen. Wir haben die Armut auch dadurch gemildert, dass wir die Beschäftigung gefördert, die medizinische Versorgung verbessert und den Menschen geholfen haben, Erträge aus ihrem Vermögen zu erzielen und so weiter. Insgesamt haben wir Initiativen auf die Bedürfnisse verschiedener Orte und Einzelpersonen zugeschnitten, indem wir die Menschen mit dem versorgten, was ihnen fehlt, und ihnen ermöglichten, das zu tun, wozu sie in der Lage sind. So haben wir die Armut gelindert, indem wir das Problem an der Wurzel gepackt haben.

Große Erfolge

Erstens haben wir den Ausstieg aus der Armut in geordneter Weise gefördert. Die Zahl der Landbewohner, die unterhalb der aktuellen Armutsgrenze leben, ist von 98,99 Millionen im Jahr 2012 auf 16,6 Millionen im Jahr 2018 gesunken, was einer Gesamtreduzierung von 82,39 Millionen entspricht. Durchschnittlich mehr als zehn Millionen Menschen wurden sechs Jahre in Folge jedes Jahr aus der Armut befreit, und die Armutsquote ist von 10,2 Prozent auf 1,7 Prozent gesunken. Wir haben den früheren Trend umgekehrt, so dass jetzt die Zahl der Menschen, die aus der Armut befreit werden, von Jahr zu Jahr abnimmt. Dazu haben unsere neuen Standards für den Ausstieg aus der Armut und die Beseitigung des Engpasses beigetragen, der in den vergangenen zwei Runden der Armutsbekämpfung darin bestand, dass wir die arme Bevölkerung nicht weiter reduzieren konnten und sie bei etwa 30 Millionen stagnierte. Von den 832 armen Bezirken des Landes haben 153 erklärt, dass sie die Armut überwunden haben. 284 Bezirke befinden sich derzeit noch in der einschlägigen Evaluierung. Die Zahl der armen Bezirke, die trotz unserer Bemühungen zur Armutsbekämpfung früher zugenommen hatte, nimmt jetzt ab. Es wird geschätzt, dass es nach Erledigung der für dieses Jahr gestellten Aufgabe, zehn Millionen Menschen und 330 Bezirke aus der Armut zu befreien, Anfang 2020 landesweit nur noch sechs Millionen arme Menschen und 60 arme Bezirke geben wird.

Breit angelegte Maßnahmen

Zweitens haben wir in Bezug auf die „zwei Zusicherungen“ einen Gesamterfolg erzielt. Wir haben dafür gesorgt, dass im Wesentlichen alle unsere armen Bürger ausreichend Nahrung und Kleidung erhalten und dass die Menschen in den meisten Gebieten Zugang zu Straßen, Trinkwasser, Elektrizität, Kommunikation, Bildung, medizinischer Versorgung und sicherem Wohnraum haben.

Drittens stehen die Bauarbeiten zur Linderung der Armut durch Umsiedlung kurz vor dem Abschluss. Während der Laufzeit des 13. Fünfjahresplans (2016 bis 2020) planten wir die Umsiedlung von etwa zehn Millionen Menschen, die als in Armut lebend registriert sind, aus unwirtlichen Gebieten. Bis Ende letzten Jahres waren die Bauarbeiten im Zusammenhang mit der Umsiedlung von 8,7 Millionen Menschen abgeschlossen, und die meisten Umsiedler wurden aus der Armut geholt. Wir gehen davon aus, dass die verbleibenden Bauarbeiten in diesem Jahr vollständig abgeschlossen sein werden.

Kommunisten an vorderster Front

Viertens wurden die Grundlagen für die führende Rolle der KP Chinas in ländlichen Gebieten weiter gefestigt. Eine große Zahl von Funktionären wurde im Kampf gegen die Armut gestählt, der Zusammenhalt und die Wirksamkeit der lokalen Untereinheiten der KP Chinas in ländlichen Gebieten wurden erheblich verbessert, die Führungs- und Managementfähigkeiten auf lokaler Ebene haben sich deutlich verbessert, und das Verhältnis zwischen der Partei und der Öffentlichkeit sowie zwischen Funktionären und Öffentlichkeit verbessert sich weiter.

Die Erfolge und Erfahrungen, die wir bei der Armutsbekämpfung gesammelt haben, haben chinesisches Wissen und chinesische Lösungsansätze auch für die Sache der globalen Armutsbekämpfung beigesteuert und so die politische Stärke der Führung der KP China und des sozialistischen Systems Chinas aufgezeigt. Lob von Seiten der internationalen Gemeinschaft ist nicht ausgeblieben. Viele Länder und internationale Organisationen haben ihre Hoffnung zum Ausdruck gebracht, von Chinas Erfahrungen bei der Armutsbekämpfung zu profitieren. China ist das einzige Entwicklungsland, das gleichzeitig eine rasche Entwicklung und eine groß angelegte Armutsbekämpfung geschafft und es der armen Bevölkerung ermöglicht hat, an den Früchten von Reform und Entwicklung teilzuhaben. Dies ist eine wunderbare Leistung.

Schwierigkeiten und Probleme

Unter Anerkennung unserer Errungenschaften, müssen wir uns aber auch klar der Schwierigkeiten und Probleme bewusst sein, mit denen wir auf dem Weg zu einem Gesamtsieg im Kampf gegen die Armut konfrontiert sind. Diese lassen sich in drei Hauptkategorien unterteilen.

Die erste umfasst Probleme, die sich direkt auf unsere Bemühungen zur Verwirklichung unserer Ziele bei der Armutsbekämpfung auswirken.

Die zweite beinhaltet weitere Verbesserungen, die in unserer Arbeit vorgenommen werden müssen. So sind zahlreiche Probleme bei der Armutsbekämpfung aufgetreten, zum Beispiel die Versäumnisse, Verantwortung zu übernehmen, Richtlinien umzusetzen oder die Initiative zu ergreifen; oder: Formalitäten um der Formalitäten willen und bürokratische Praktiken, Fälschung und Manipulation von Zahlen und die Zweckentfremdung von Mitteln zur Armutsbekämpfung.

Die dritte beinhaltet Probleme, die langfristig und schrittweise gelöst werden müssen. So sind zum Beispiel die Grundlagen für die industrielle Entwicklung schwach, die Maßnahmen zur Nachbetreuung umgesiedelter armer Menschen unzureichend, und langfristige Mechanismen für einen stetigen Weg aus der Armut müssen erst noch geschaffen werden.

Pläne bis Jahresende

Im Großen und Ganzen sind die „zwei Zusicherungen“ im Wesentlichen geklärt, aber die „drei Garantien“ weisen noch viele Schwachstellen auf.

Was die Gewährleistung des Zugangs zur Pflichtschulbildung betrifft, so haben mehr als 600.000 Kinder ihren Unterricht in der Pflichtschulzeit abgebrochen. Die Internate in den Städten und Gemeinden sind unzureichend entwickelt, und für manche Kinder, die in ländlichen Gebieten verblieben sind, ist es schwierig, eine Ausbildung zu erhalten. Was die Gewährleistung des Zugangs zu medizinischer Grundversorgung anbelangt, so sind einige arme Menschen nicht durch die medizinische Grundversorgung abgesichert und einige erhalten keine rasche Behandlung bei Volkskrankheiten und chronischen Krankheiten. Die medizinischen Einrichtungen in armen Landkreisen, Gemeinden und Dörfern sind unzureichend, und einige arme Dörfer haben keine Arztpraxen oder qualifizierte Ärzte. Was die Gewährleistung des Zugangs zu sicherem Wohnraum anbelangt, so gibt es landesweit etwa 1,6 Millionen Haushalte in vier Hauptgruppen, die eine Renovierung ihrer baufälligen Wohnungen benötigen, von denen 800.000 Haushalte als in Armut lebend registriert sind. Einige ländliche Gebiete haben keine Begutachtungen solcher Wohnungen durchgeführt oder es versäumt, die Genauigkeit dieser Begutachtungen zu gewährleisten. Was die Gewährleistung des Zugangs zu sauberem Trinkwasser anbelangt, so ist das Problem für etwa 1,04 Millionen arme Menschen noch nicht gelöst, während die Sicherheit der Wasserversorgung für 60 Millionen Landbewohner weiter gefestigt und verbessert werden muss. Wenn diese Probleme bis 2020 nicht wirksam gelöst werden, werden sie unseren Erfolg im Kampf gegen die Armut stark beeinträchtigen.

Gesellschaftliche Aufgabe

Alle Wirtschaftszweige und Regierungsabteilungen müssen sich mit größten Kräften für unsere Ziele der Armutsbekämpfung einsetzen, zusammenarbeiten und sicherstellen, dass sie ihre Aufgaben erfüllen. Diejenigen, die die Erfüllung unserer Ziele behindern, weil sie es versäumt haben, Verantwortung zu übernehmen, Richtlinien umzusetzen und Initiativen zu ergreifen, müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Drittens müssen wir ernsthaft daran arbeiten, Probleme zu beheben. Die jüngste Runde von Sonderinspektionen und die Begutachtung der Resultate der Armutsbekämpfung haben zahlreiche offene, vorherrschende Probleme aufgedeckt, die vor allem in den folgenden Bereichen bestehen. Das erste ist das Versäumnis, die Linderung der Armut als eine hauptsächlich politische Aufgabe zu betrachten. Dies führt zu unzureichender Verantwortungsübernahme, disharmonischem Denken und lustloser Umsetzung. Das zweite ist die Abweichung vom Prinzip der gezielten Armutsbekämpfung. Einige haben die Armutsbekämpfung auf die bloße Verteilung von Geld und Hilfsgütern, Gutscheine aus kommunalen Unternehmen oder Unterhaltszuschüsse reduziert, anstatt ihre Energie auf zielgerichtete Arbeit zu konzentrieren. Das dritte sind übertriebener Formalismus und bürokratische Praktiken. Einige haben zum Beispiel Geld für Fassadenverschönerung ausgegeben, was der Öffentlichkeit keinerlei Nutzen bringt und nur eine sinnlose Verschwendung des Geldes des Landes darstellt. Hinzu kommt, dass lokale Funktionäre durch die große Zahl von Sitzungen, Inspektionen und auszufüllenden Formularen an den Punkt der Erschöpfung gebracht wurden. Die Behörden aller Regionen und Abteilungen sollten eine vollständige Bestandsaufnahme der Probleme vornehmen und sicherstellen, dass Probleme in jeder Kategorie ordnungsgemäß behoben werden, damit wir eine solide Grundlage für die Arbeit im nächsten Jahr schaffen können.

Erfolgskontrolle

Viertens müssen wir die Qualität der Armutsbekämpfung verbessern. Bei der Armutsbekämpfung müssen sowohl Quantität als auch Qualität berücksichtigt werden, wobei letztere stärker in den Mittelpunkt gerückt werden muss. Wir können kein Szenario zulassen, in dem alle Orte behaupten, dass sie ihre Aufgaben der Armutsbekämpfung termingerecht erledigt haben, dann aber ein oder zwei Jahre später massenhaft in die Armut zurückfallen. Wenn wir einen vielschichtigen Ansatz verfolgen, müssen wir die Qualität der Armutsbekämpfung verbessern und die Ergebnisse unserer diesbezüglichen Bemühungen konsolidieren. Wir müssen den Ausstieg aus der Armut streng kontrollieren, indem wir die einschlägigen Normen und Verfahren rigoros durchsetzen, um sicherzustellen, dass die Initiativen zur Armutsbekämpfung wirklich wirksam sind und diejenigen erreichen, die wirklich Hilfe brauchen. Wir sollten der Verhinderung eines Rückfalls in die Armut Vorrang einräumen, bei Menschen, die aus der Armut herausgeholt wurden, rechtzeitige Nachkontrollen durchführen und denjenigen, die in die Armut zurückfallen, sowie neuen Armutsfällen sofortige Hilfe anbieten. Wir sollten die Bildung langfristiger Mechanismen prüfen, die den Menschen einen stetigen Weg aus der Armut ermöglichen, einschließlich der Stärkung der Armutsbekämpfung durch die Entwicklung von Industrien in armen Gebieten und durch die Lenkung von Konsumausgaben in diese Gebiete, durch die Verbesserung sachdienlicher Ausbildung und durch die Förderung nichtlandwirtschaftlicher Beschäftigungsmöglichkeiten für die überschüssigen Arbeitskräfte auf dem Lande, so dass arme Menschen stabile Arbeitsplätze finden können. Wir müssen den Menschen, die umgesiedelt wurden, angemessene Nachbetreuung bieten und sicherstellen, dass unsere Bemühungen zur Armutsbekämpfung den Menschen helfen, das Vertrauen und die Fähigkeit zu entwickeln, sich selbst aus der Armut zu befreien, damit die Kampagne mit nachhaltiger Eigeninitiative gestützt wird.

Entscheidende Rolle der Partei

Wir müssen Systeme und Mechanismen zur Förderung der Armutsbekämpfung einführen und verbessern durch den Aufbau der Partei, durch wirksame Ausbildung der Funktionäre, die für die Armutsbekämpfung zuständig sind und durch Verbesserung der Fähigkeiten von Funktionären auf allen Ebenen. Dabei müssen wir gleichzeitig in ihnen ein stärkeres Gefühl von Einsatzbereitschaft und Verantwortung wecken. Wir müssen die entscheidende Rolle der örtlichen Parteiorganisationen bei der Herausführung der breiten Masse aus der Armut und hin zum Wohlstand Aller herausstellen, die Bemühungen zur Bekämpfung von Korruption und Fehlverhalten bei der Armutsbekämpfung vertiefen und politische Entscheidungen umsetzen, die darauf abzielen, die Belastungen für die Orte zu verringern.
Wir müssen uns sehr um das Leben, die Gesundheit und die Sicherheit derer kümmern, die an vorderster Front im Kampf gegen die Armut dienen, und den Familien verstorbener Funktionäre sofort Zuschüsse und langfristige Unterstützung zukommen lassen. Wir müssen dafür sorgen, dass Funktionäre, die auf lokaler Ebene gute Leistungen erbracht und öffentliche Anerkennung gefunden haben, effektiv weitergebildet und eingesetzt werden. Wir müssen auch die Öffentlichkeitsarbeit verbessern und herausragende Funktionäre belobigen, damit die Öffentlichkeit die Geschichten von Heldentum im Kampf gegen die Armut kennenlernt. Den Kampf gegen die Armut zu gewinnen, ist eine historische Mission, die sowohl ruhmreich als auch immens herausfordernd ist. Wenn wir diese Mission zu einem vollen Erfolg führen wollen, müssen wir weiterhin kräftige Anstrengungen unternehmen. Wir müssen mit Mut und Entschlossenheit weitermachen und neue und größere Beiträge leisten, damit wir unsere Ziele, den Kampf gegen die Armut zu gewinnen und den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand termingerecht verwirklichen können.