Zwei Referate zur Positionierung der DKP in den Fragen des Sozialismus und der Sozialistischen Staaten

Aus dem Vorwort

Warum diskutieren wir gerade jetzt die Frage: „Probleme beim Aufbau des Sozialismus nach der proletarischen Revolution“ und den „kubanischen Weg zum Sozialismus“?

Im Referat sagen wir: Diese Problematik hat auch mit dem hier und heute und nicht nur mit dem Übermorgen zu tun. Ein Verständnis dieser Problematik legt die Grundlage für eine differenzierte Analyse von Staaten, die einen nicht-kapitalistischen Weg proklamieren, gehen wollen oder gehen. Eine differenzierte Herangehensweise ist notwendig, wenn wir uns in Diskussionen einbringen, die vielfach in der kommunistischen Weltbewegung geführt werden und oft die Dynamik haben Unterschiede zu vertiefen. Ohne eine differenzierte Herangehensweise ist das Verständnis globaler Entwicklungen schwer, wird eine Einschätzung des globalen Kräfteverhältnis fehleranfällig.

Wir wollen mit dem heutigen Referat nicht die Frage abschließend beurteilen, wie wir die gesellschaftliche Situation in China, Vietnam und Laos beurteilen. Wir werden uns ebenfalls keine abschließende Bewertung des Reformprozess in Kuba anmaßen. Wir werden an diesem Wochenende keine Position zur KDVR festhalten.

Wie lange wollen wir uns mit dieser Frage beschäftigen?

Wir gehen Stand heute davon aus, dass wir bis zum kommenden Parteitag (vermutlich Anfang 2023) weitergekommen sein werden und ggf. eine Präzisierung unserer Position beschließen werden. Unsere bisherigen Positionen haben wir beim letzten Parteitag unter anderem im Beschluss zur internationalen Arbeit festgehalten.

Mit der Veröffentlichung dieser Referate wollen wir die erste Phase dieser Diskussion beginnen. Wir orientieren darauf, dass möglichst in allen Gruppen der DKP dazu diskutiert wird. Diese erste Phase planen wir als Bildungsthema mindestens bis zum Anfang des kommenden Jahres und wir wollen, dass alle Gruppen der Partei dabei mitmachen.

Wird es noch weitere Materialien geben?

Ja, wir wollen die Diskussion mit einer Bildungszeitung und anderen Formaten begleiten. Diese Bildungszeitung wird dann auch Fragestellungen enthalten, mit denen die einzelnen Kapitel des Referats „Probleme beim Aufbau des Sozialismus“ diskutiert werden können.