Zeit für Einheit

Nach Angaben von Teilnehmer waren es 160 000, die am 5. Mai in Paris anlässlich einer nationalen Demonstration Macron und seiner Regierung mit Musik und Gesang „den Marsch bliesen“. Regierungsnahe Kreise rechneten mit „neuen Methoden“ die Zahl der Demonstranten auf knapp 40 000 herunter, was selbst von anwesenden Reportern bezweifelt wurde: „Wir sind seit einer halben Stunde hier (bei den Eisenbahnern vom Gare Austerlitz)“, hieß es, „und kein Ende in Sicht.“

Gefordert wurde die Rücknahme der antisozialen Gesetze der Macron-Philippe-Regierung. Mit teilweise deftigen Mitteln und satirischen Parolen wurde diese Forderung im Demonstrationszug unterstützt. Aus ganz Frankreich waren „Aufrechte Frankreichs“ (La France insoumise, LFI) gekommen, Gewerkschafter der CGT und von Sud-Santé aus lokalen Einheiten, Mitglieder des PCF, linke Organisationen, Kultur- und soziale Vereine, Feministinnen, Umweltschützerinnen.

„Macron ein Fest bereiten“ lautete der hintergründige Aufruf anlässlich der Veranstaltung am 4. April im Gewerkschaftshaus in Paris (Bourse de travail). Hier hatten der Redakteur und Abgeordnete der LFI, François Ruffin, sowie der Redakteur von „Le monde diplomatique“, Frédéric Lordon, Gewerkschafter und aktive Linke weitere Maßnahmen im Kampf gegen die antisozialen Maßnahmen der Regierung beschlossen, die frankreichweit aufgegriffen wurden. Wir antworten auf die „Generaloffensive“ (des Kapitals) mit einem Generalangriff, hieß es. Die Demo wurde auf einen Samstag gelegt, denn viele Menschen im Privatsektor wagen derzeit keinen Streik. „Angesichts eines gemeinsamen Gegners, repräsentiert durch Macron, ist es Zeit für uns alle, Eisenbahner, Elektro- und Gasarbeiter, Papierlose, Postarbeiter, Studenten usw., uns zusammenzuschließen“, sagte Loïc Caznitrot von der Theatercompagnie „Jolie môme“.

Während am 5. Mai alle friedlich demonstrierten, versuchten Journalisten der Regierungspresse immer wieder, Anhaltspunkte für anarchistisches Verhalten auszumachen. Damit folgten sie ihrem Staatschef, der bereits wie Marine Le Pen vom Front National Jean-Luc Mélenchon für die anarchistischen 1.-Mai-Krawalle verantwortlich machte. Nach Auffassung des bei der Jean-Jaurès-Stiftung angesiedelten „Conspiracy Watch“ ist die LFI mit ihrer Kritik an der Regierungspolitik ohnehin diejenige Kraft, die eine Verschwörung plant.

Das Kapital fürchtet nichts so sehr wie die Einigkeit der arbeitenden Klasse. Für den 26. Mai hat Jean-Luc Mélenchon angekündigt, mit dem Generalsekretär der CGT, Philippe Martinez, an der Spitze eines Demonstrationszuges als Zeichen der kraftvollen Übereinstimmung (Convergence) zu marschieren.