Zehntausende bei den Ostermärschen

Rund um das vergangene Wochenende sind bundesweit Zehntausende für Frieden und Abrüstung auf die Straße gegangen. Das „Netzwerk Friedenskooperative“ zog am Montag „eine positive Bilanz der diesjährigen Ostermärsche“. In rund 100 Städten hätten Aktionen für Frieden, Abrüstung und Gerechtigkeit stattgefunden, die durch virtuelle Angebote ergänzt worden seien. Die Ostermarschierer forderten mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl einen grundlegenden Politikwechsel. „Abermilliarden Euro für Aufrüstung, bewaffnete Kampfdrohnen oder neue Trägersysteme für die in Deutschland stationierten Atombomben? Da macht die Zivilgesellschaft nicht mit“, erklärte Kristian Golla vom „Netzwerk Friedenskooperative“. Ein zentraler Punkt der Proteste war die Forderung nach nuklearer Abrüstung. Durch das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags zu Beginn des Jahres sieht sich die Friedensbewegung in ihrem Engagement bestärkt. „Der Abzug der Atomwaffen aus Deutschland ist schon lange überfällig“, so Golla.

Eine positive Bilanz zog am Dienstag auch der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele. Trotz erschwerter Bedingungen durch die Corona-Pandemie sei es gut und richtig gewesen, auf die Straße zu gehen und bei den Ostermärschen für die Positionen der DKP zu werben. „Wir wollen Frieden mit Russland und China und den Abzug aller US-Atomwaffen und Soldaten“, so Köbele. Deutschland müsse raus aus der NATO. Die DKP sei die Partei des Friedens und werde sich entsprechend in den Bundestagswahlkampf einschalten, so Köbele weiter.

Vielerorts dominierten Forderungen nach einer besseren finanziellen Ausstattung des Gesundheitswesens die Ostermärsche. „Wenn Ärzte und Pflegekräfte im Regelfall nur 30 Stunden pro Woche arbeiten müssten, wären sie sicher motiviert, in einer Pandemie auch einmal 50 Stunden pro Woche zu arbeiten. Wenn sie aber schon im Regelfall 50 Stunden arbeiten, sind kaum noch Steigerungen möglich“, kritisierte Ralf Cüppers von der DFG-VK Flensburg bei seiner Rede beim Ostermarsch in Jagel. Joachim Guilliard vom Friedensbündnis Heidelberg wandte sich gegen die aktuelle Verlegung von US-Truppen für ein Großmanöver nach Europa. Hier wäre „ein dauerhafter Lockdown wirklich angebracht – wir fordern einen Lockdown für Großmanöver gegen Russland, einen Lockdown fürs Militär“, stellte Guilliard klar. Reiner Braun warnte beim Ostermarsch in Mannheim vor der spätestens ab 2024 geplante Stationierung neuartiger Atomwaffen in Büchel. Auch der Liedermacher Konstantin Wecker meldete sich mit einem Online-Grußwort gegen die Geschäfte der Rüstungsunternehmen und Kriegseinsätze zu Wort.

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