Wohlstand dank EU?

„Europa ist ein absolutes Gewinnerprojekt – gerade auch für Deutschland. Kein anderes Land hat von der europäischen Einigung und von der Erweiterung so profitiert wie wir.“ (Frank-Walter Steinmeier, Deutscher Bundespräsident)

Wir haben profitiert? Tatsächlich sind es deutsche Großkonzerne und Superreiche, die von der EU profitieren. Der arbeitenden Bevölkerung in Deutschland hat die EU keinen Wohlstand gebracht. Im Gegenteil: Kinder- und Altersarmut greifen um sich. Immer mehr Menschen werden vom gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt, weil Zugang zu Bildung, Kultur und eine sinnvolle Freizeitgestaltung davon abhängen, ob der Geldbeutel es hergibt.

Deutsche Regierungen – egal ob rot-grün oder schwarz-gelb – rechtfertigten mit der EU-Integration eine beispiellose Ausweitung von Lohndumping und unsicheren Arbeitsverhältnissen. Von diesem deutschen Niedriglohn-Exportmodell profitierten die Reichen, nicht die Bürgerinnen und Bürger.

In Deutschland stagnieren Löhne und Renten, das Sozialsystem wird einem ständigen Kahlschlag unterworfen. Dem steht das Ausbluten der südlichen EU-Staaten gegenüber: Das Elend der Menschen in Griechenland ist ein Beispiel für die verheerenden Auswirkungen des EU-Fiskalpakts. Renten wurden gekürzt, das Gesundheitssystem zerstört – alles auf Geheiß der Herren aus Berlin und Brüssel.

Es ist das deutsche Kapital und seine Regierung, die in der EU wirklich den Ton angeben. Das Geschrei um Diktate aus Brüssel ist reines Theater. Die deutsche Regierung hat wesentlich dazu beigetragen, die EU-Verträge im Sinne des (deutschen) Kapitals zu gestalten.

Die Struktur der EU lässt keinen Spielraum für fortschrittliche soziale Forderungen oder gar eine grundsätzliche sozial- und friedenspolitische Wende.

Wir sagen: Nein zur EU!

EU = Armut

Am 26. Mai DKP wählen!