Wir dokumentieren die Rede des DKP Vorsitzenden Patrik Köbele auf dem LLL-Treffen von DKP und SDAJ, das am vergangenen Wochenende im Anschluss an die Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin stattfand

Die Gefahr eines großen Krieges ist real. Der mörderische Raketenangriff der USA stellt eine gewaltige Zuspitzung der Aggression dar. Auch Israel wittert seine Chance und hat den Finger auf dem Auslöser. (…)

Wir müssen den Kriegstreibern in den Arm fallen!

Dafür geben sie uns in diesem Jahr genügend Anlass. „Defender 2020“ nennen sie ihre Kriegsübung, ihre Provokation. Pünktlich zum 75. Jahrestags des Siegs über den deutschen Faschismus sollen 37.000 US- und NATO-Soldaten durch Europa transportiert werden, um an der russischen Grenze aufzumarschieren. Geübt wird die blitzschnelle Verlegung von Truppen und Material. Diese Kriegstreiber werden mitten durch unser Land ziehen. (…) Genossinnen und Genossen, helfen wir, überall breite Bündnisse gegen dieses Manöver zu initiieren. Wo der Krieg vorbereitet wird, ist Widerstand Pflicht. Sand ins Getriebe von „Defender 2020“. Für Frieden mit Russland – Raus aus der NATO.

In den letzten Wochen wurde der Abbau zehntausender, in der Summe sicher weit mehr als mehrerer hunderttausender Arbeitsplätze angekündigt. Betroffen sind Unternehmen der Automobilindustrie, deren Zulieferer, aber auch Handelsunternehmen oder Industriekonzerne wie ThyssenKrupp. Diese Ankündigungen werden zu einem Zeitpunkt gemacht, an dem viele „Experten“ behaupten, dass die Rezession, also ein neuer Krisenzyklus, noch nicht da sei, aber zumindest für die Konjunktur in Deutschland kurz bevorstehe.

Wofür nutzt das Kapital diesen Arbeitsplatzabbau? Es bereitet sich auf die Krise vor bzw. es betreibt den Umbau hin zu neuen, lukrativen Produktionsbereichen bei Abwälzung der Kosten auf Beschäftigte und Steuerzahler. Diese Ankündigungen dienen der Erpressung. Die Lockerung der Vorschriften für Kurzarbeit wird verlangt. Kurzarbeit ist aber die Finanzierung von temporär nicht benötigter Arbeitskraft aus öffentlichen Kassen. (…)

Eine Lehre für das Jahr 2020 muss sein, dass wir mehr über Ausbeutung, Mehrwert und Klassenkampf reden – in und mit den Organisationen der Arbeiterbewegung. Und eine Lehre für 2020 muss sein: Gegen den Klassenkampf von oben hilft nur der Klassenkampf von unten.

Das gilt auch in der Frage der Ökologie. Die Rettung und Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen verlangt zwingend nach Planung – im globalen Maßstab. Denn das Problem von Milliarden Menschen, die noch nicht genügend Energie, Mobilität, ja noch nicht mal genügend Essen haben, muss angegangen werden. Das gilt aber auch für die notwendige Abkehr vom Individualverkehr – E-Mobilität ist die Ablösung einer Umweltsau durch eine andere.

Liebe Genossinnen und Genossen, im vergangenen Jahr wurden wir mehrfach kritisiert, dass wir der Partei zu viel zumuten. Das haben wir sicher zu prüfen. Oft sind es aber Zumutungen des Klassengegners. Ich nenne ein Beispiel: Am 9. November letzten Jahres hatten wir in Strausberg unsere Veranstaltung zum 70. Geburtstag der DDR. Manch einer fragte, schaffen wir das, manch einer meinte, das Datum wäre schlecht. Dann merkten wir aber, welche gleichgeschaltete Propaganda die Herrschenden zu diesem Datum machten und wir merkten, welche Wohltat es war, dass wir dem etwas entgegensetzten. Das werden wir dieses Jahr auch wieder erleben – sie werden mit dem 8. und 9. Mai die Geschichte umschreiben – die Rolle der Roten Armee, der Sowjetunion, der KPdSU bei der Befreiung wird es nicht gegeben haben oder ihnen wird gar die Schuld an Krieg und Faschismus in die Schuhe geschoben, wie es der berüchtigte Beschluss des EU-Parlaments bereits tut. Da müssen wir aktiv werden, genauso wie zum 3. Oktober, an dem sie einen neuen Höhepunkt der Diffamierung der DDR inszenieren werden.

Dem halten wir entgegen: Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten. Dem halten wir entgegen: Die DDR war der bislang einzige Friedensstaat auf deutschem Boden. (…)

Und für den Klassengegner gilt ja auch: Viele Hände – schnelles Ende. Macht SDAJ und DKP stark. Werden wir mehr, wir haben es verdient, fragt doch mal euren Sitznachbarn, fragt morgen bei der Demo, fragt an den Gräbern von Karl und Rosa – ihr Auftrag und auch der von Wladimir ist der Aufbau einer starken DKP!

Rotfront!