„Wir greifen dort an, wo wir Einfluss nehmen können“

Die UZ sprach mit Meike S., Krankenschwester aus Hamburg, und Jan von Hagen, DKP Essen und bei ver.di NRW zuständig für die Krankenhäuser, über die Situation des Plegepersonals.

UZ: Was prägt deinen Arbeitstag?

Meike S.: An den meisten Tagen enormer Zeitdruck und Hetze. Oft ist mir schon zu Beginn meiner Schicht klar, dass eine gute und sichere Versorgung der Patienten nicht möglich ist. Ich bin gezwungen, Abstriche zu machen, da wo es eigentlich nicht möglich ist, nämlich bei der Versorgung schwerstkranker Menschen. Das ist sehr belastend und für die Patienten gefährlich.

UZ: Ist das eine Einzelerscheinung?

Meike S.: Nein, ganz und gar nicht. Uns fehlt Personal auf jeder Station, in jeder Abteilung, nicht nur in den pflegerischen Bereichen, auch wenn es da am offensichtlichsten ist.

Jan von Hagen: Das ist auch die Erfahrung, wenn man über die Krankenhauslandschaft insgesamt schaut. Sowohl aus privaten, aus kirchlichen und aus öffentlichen Krankenhäusern erreicht uns als Gewerkschaft seit Jahren die Forderung, etwas für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen zu tun.

UZ: Welche Forderungen stellt ver.di?

Jan von Hagen: ver.di fordert den Gesetzgeber auf, endlich eine gesetzliche Personalbemessung zu beschließen, die eine verbindliche Relation zwischen der Anzahl von Patientinnen und Patienten und der Zahl der für eine gute Versorgung notwendigen Pflegefachkräfte regelt. Von den Arbeitgebern, die wir zu diesem Thema zu Tarifverhandlungen aufgefordert haben, fordern wir zumindest die Regelung verbindlicher Personaluntergrenzen sowie Konsequenzen, also die Regelung, was geschieht, wenn nicht genug Personal da ist. Aber auch konkrete Maßnahmen wie „Keine Nachtschicht alleine“ oder die Einrichtung sogenannter Springerpools sind Bestandteil der Tarifverhandlungen.

UZ: Treffen diese Forderungen den Nerv der Kolleginnen und Kollegen?

Meike S.: Ja, auf jeden Fall. Viele von uns sind nicht mehr bereit, das alles länger mitzumachen und da ist es sehr wichtig, dass wir mit der Gewerkschaft Wege aufzeigen, wie wir zusammen dafür kämpfen können, dass wir endlich eine Personalbemessung bekommen, die für uns und unsere Patienten gut ist.

UZ: Was konntet ihr in eurem Krankenhaus für einen Tarifvertrag Entlastung bewegen?

Meike S.: Ich arbeite in Hamburg, leider konnten wir dort bisher noch in keinem Krankenhaus für mehr Personal und Entlastung streiken. Das hat verschiedene Gründe. Manchmal ist die Gewerkschaft zu zögerlich in der Sache und Kämpfe werden nicht in der Form und Stärke und in aller Konsequenz geführt, wie wir es wohl bräuchten. Und sicherlich ist es auch ein Problem, dass leider immer noch viel zu wenige Kolleginnen in den Klinken gewerkschaftlich organisiert sind. Wir sind aber auch in Hamburg Teil der bundesweiten ver.di-Bewegung für Entlastung und haben uns an verschiedenen Aktionen beteiligt. Die Aktion zur Händedesinfektion zum Beispiel, mit der wir in der Öffentlichkeit und im Betrieb deutlich machen konnten, dass wir nicht mal mehr die Zeit für die elementar notwendigen Hygienemaßnahmen haben. Das hat schon auch etwas bewegt. Ich denke aber, dass wir ganz besonders die Arbeitskämpfe brauchen, um wirklich etwas verändern zu können.

UZ: Was ist bisher bundesweit gelaufen und sind schon Erfolge erzielt worden?

Jan von Hagen: Auf der politischen Ebene haben die bundesweiten Aktionen Wirkung gezeigt und sich im Koalitionsvertrag der Großen Koalition niedergeschlagen. Dort wurde zwischen CDU/CSU und SPD ausgehandelt, dass zukünftig Tarifsteigerungen zu 100 Prozent refinanziert werden, die Pflege aus dem Fallpauschalen-System herausgelöst wird und Personaluntergrenzen für alle bettenführenden Bereiche festgelegt werden. Bei nachlassendem Druck aus den Betrieben sehen wir aber jetzt schon, dass diese Teilerfolge von der Bundespolitik, allen voran aber von den Krankenhaus-Arbeitgebern und den Krankenkassen, die die Personalzahlen festlegen sollen, schon bis zur Unkenntlichkeit ausgehöhlt werden, bevor sie überhaupt auf dem Markt sind.

In den Betrieben, die über Streiks Tarifeinigungen erzielt haben, war der Widerstand der Arbeitgeber extrem hoch, insbesondere sind sie flächendeckend nicht bereit, harte Konsequenzen wie Stationsschließungen oder Ähnliches zu vereinbaren, wenn zu wenig Personal da ist. Dafür gibt es in einigen Häusern einen begrenzten Personalaufbau, die Einrichtung von Springerpools oder die Regelung von „Keine Nacht allein“. All diese Teilerfolge wären ohne die betrieblichen Kämpfe nicht möglich gewesen. Der Kampf um die Umsetzung dieser Regelungen wird jetzt die Aufgabe der Aktiven in den Betrieben sein, damit die Verbesserungen auch bei den Beschäftigten ankommen.

UZ: Unter der Situation in den Krankenhäusern leiden ja nicht nur die Beschäftigten, sondern auch wir Patientinnen und Patienten. Gibt es Unterstützung über die Reihen der Beschäftigten hinaus?

Meike S.: Diese Unterstützung gibt es auf jeden Fall. Daran wird deutlich: Das Thema Gesundheit geht uns alle an! In vielen Städten haben sich gesellschaftliche Bündnisse gegründet, die die Kämpfe der Pflegekräfte unterstützen und Forderungen nach einer guten Gesundheitsversorgung für alle aufstellen.

Das Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus hat am 8. März eine Volksinitiative gegen den Pflegenotstand gestartet, in der wir fordern, dass über das Landesgesetz ausreichend Personal im Pflegebereich vorgehalten werden muss. Aber auch im Bereich Reinigung wollen wir über das Gesetz Vorgaben regeln. Dafür brauchten wir innerhalb von drei Wochen 10000 Unterschriften, wir haben am Ende fast 30000 Unterschriften im Rathaus abgegeben. Das zeigt, wie wichtig dieses Thema für die Bevölkerung ist.

Innerhalb kurzer Zeit ist eine tolle Dynamik entstanden. In einigen Stadtteilen haben sich regionale Vernetzungen gebildet, die nun auch weiter daran arbeiten, damit wir auch die nächsten Stufen bis zum Volksentscheid in Hamburg schaffen. Und auch viele Kolleginnen und Kollegen aus den Krankenhäusern beteiligen sich an der Initiative und werden aktiv. Für uns ist wichtig, dass wir alle zusammen etwas für unsere Sache tun können. Dabei ist diese Volksinitiative ein Instrument neben anderen. Es ist aber ein sehr wichtiges, denn wir zeigen damit auch ganz klar: wir verlassen uns nicht darauf, dass die Bundesregierung etwas regeln wird, das uns auch nur einen Schritt nach vorne bringt. Sondern wir greifen jetzt da an, wo wir unmittelbar auch Einfluss nehmen können. Wir können eigentlich keine einzige Minute mehr warten. Wir brauchen jetzt eine Lösung für den Pflegenotstand!

Jan von Hagen: Dass es ein Thema für die ganze Gesellschaft ist, zeigt auch das hohe Interesse an der Gesundheitsministerkonferenz am 20. Juni in Düsseldorf. Nicht nur aus den Krankenhäusern, sondern auch aus Bündnissen und vielen anderen Organisationen kommen Signale, dass Menschen dem Aufruf der Gewerkschaft ver.di zur Demo vor dem Treffen der Landesgesundheitsminister und Herrn Spahn folgen wollen. Hier werden wir ihnen zeigen, dass sie sich eine solche Gesundheitspolitik wie in den letzten Jahren sparen können!