Wir fragen nach Ursachen

Wer Krieg sät, wird Terror und Gewalt ernten. Das habe ich mal geschrieben, ist allerdings nicht ganz präzise. Terror und Gewalt kommen zwar in die Länder, deren herrschende Klassen Krieg säen, schwache Ökonomien ausplündern, die Umwelt zerstören und damit Menschen zu Flucht und Migration veranlassen. Betroffen ist aber in der Regel nicht die herrschende Klasse, die Krieg sät und Menschen dazu bringt, ihre Heimatländer zu verlassen – betroffen sind die Beherrschten. Sie spüren auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, wie die Konkurrenz zunimmt. Sie spüren, wie Lasten von Flucht und Migration auf die Kommunen abgewälzt werden und diese die Lasten auf die Menschen abwälzen. Dazu kommt, dass Flucht und Migration beileibe kein romantisches Gesicht haben. Wer aus Kriegsgebieten oder bitterster Armut flüchtet, der ist in der Regel Gewalt gewohnt. Wer dann in Zelte oder Container gepfercht wird, wird dadurch nicht friedlich.

Und dann beginnen die Verteilungskämpfe. Nicht als Klassenkampf gegen die herrschende Klasse, Konzerne und Banken, sondern untereinander, wie an der Essener Tafel. Reagiert wird – und das reicht bis tief in die Sozialdemokratie – damit, dass das Gegeneinander entlang der Nationalität und Herkunft verschärft wird.

Der Totschlag in Chemnitz, der Todesfall in Köthen – diese Dinge werden zunehmen, auch unter der Beteiligung von Geflüchteten und Migranten. Darauf müssen wir uns einstellen. Wenn Krieg und Ausplünderung gesät wird, führt das zu Gewalt. Das entschuldigt Gewalt nicht, führt aber zu Fragen. Die Zentrale: Warum gelingt es nicht, die Wut über Gewalt auf die Verursacher zu lenken, warum wird sie auf Opfer von Gewalt, die zu Gewalttätern werden, projiziert? Es sind Gewalttäter, die durch Krieg und Ausplünderung hervorgebracht werden.

Haben wir ein Sachsen-Problem? Nein, haben wir nicht. Wir haben das Problem, dass der deutsche Imperialismus bei der Annexion der DDR bewusst eine Zerschlagung der Ökonomie (Treuhand) mit einer Ideologie kombiniert hat, die Millionen Einwohnern der DDR und ihren Nachkommen, neben der ökonomischen Perspektive auch ihre Geschichte, ihre Lebensleistung und ihre Heimat genommen hat. In Kombination mit staatlichem Antikommunismus ist das der Nährboden dafür, dass Menschen mit Perspektivangst einer rassistischen, nationalistischen und teilweise faschistischen Truppe hinterherlaufen. Sie machen das auch, weil Linkskräfte, auch wir Kommunisten, denen den Platz der Avantgarde überlassen. Das gefällt den Herrschenden – den Verursachern von Krieg, Flucht und Armut. Es nimmt sie aus dem Visier und spaltet den potentiellen Widerstand.

Wir dürfen diese Menschen nicht den Faschisten überlassen. Wir müssen verhindern, dass sie enger zu ihnen getrieben werden, indem ihre berechtigte Perspektivangst als „Doofheit der Sachsen“ oder bereits als Rassismus diffamiert wird. Wir wissen, dass das Bewusstsein vieler Menschen sehr widersprüchlich ist. Da trifft Erkenntnis der Klassenlage auf „aber die Ausländer“. Wir müssen uns klarmachen, dass es der herrschenden Klasse lieber ist, diese Menschen endgültig in die Hände von Nationalisten zu treiben, als sie auf der Seite des Klassenkampfes von unten zu sehen. Deswegen gebt keinen der unseren zu früh verloren. Deswegen dürfen wir nicht zulassen, dass die berechtigte Empörung über Aufmärsche, die unter rechter Hegemonie ablaufen, dazu führt, dass die Ursachen von Krieg, Flucht und Armut ausgeblendet und durch ein „Sachsen-Problem“ ersetzt werden.

Moralische Empörung ist wichtig, sie ist die Grundlage für revolutionäre Erkenntnis, wir dürfen sie nicht gering schätzen. Wir wissen aber auch, dass sie alleine eine Einbindung in Varianten der Politik der herrschenden Klasse zulässt. Dazu gehört, die Propaganda vom „doofen Sachsen“, die vom tatsächlichen Einschnitt, der Konterrevolution, ablenkt, der den Menschen Volkseigentum, Geschichte und Heimat genommen hat. Dazu gehört, von der Verantwortung des deutschen Imperialismus für Krieg und Unterentwicklung abzulenken. Er wäre ja humanitär gewesen mit seinen offenen Grenzen. Dass dies nur eine scheinbare Humanität war, die eigentlich gespeist war vom Hunger nach Konkurrenz unter den Ausgebeuteten, vom Hunger nach offenen Grenzen für deutsches Kapital und deutsche Waren, das wird wenig erkannt.

Wir begrüßen es sehr, wenn Menschen gegen Rassismus, Nationalismus und Faschismus auf die Straße gehen. Wir sind dabei, mit unseren Inhalten. Wir fragen nach den Ursachen von Krieg, Flucht und Armut, wir benennen die Verursacher und Profiteure von Krieg, Flucht und Armut und wir zeigen auf, dass bei ihnen das Geld zu holen ist, mit dem der Verschärfung der Konkurrenz unter den Ausgebeuteten entgegengewirkt werden kann.

Ran an die Massen, aber mit Inhalten.