Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas!

Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, erklärt:

Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas!

In letzter Zeit mehren sich, vor allem in Deutschland, die Äußerungen aus Reihen von Linkskräften, die meinen, Volk, Regierung und Kommunistischer Partei in Kuba „kluge“ Vorschläge für eine Veränderung der Politik Kubas machen zu können. Die Linkspartei fordert dazu auf, mit der sogenannten Opposition in Kuba in einen Dialog zu treten. Sie vergessen, dass es den Dialog mit dem Volk schon lange gibt, was sich nicht zuletzt beim Prozess der Erarbeitung der neuen Verfassung gezeigt hat. Im Beschluss der letzten Parteivorstandstagung der Linkspartei heißt es: „Für DIE LINKE gilt, Menschenrechte sind universell, sie gelten für jede und jeden – überall! Wir treten ein für eine Fortsetzung des Dialogs in Kuba mit kritischen Künstlerinnen und Künstlern sowie Aktivistinnen und Aktivisten zur Demokratisierung der kubanischen Gesellschaft.“ Der Dialog, für den dort eingetreten wird, ist die Anerkennung von Kräften, die auf eine Beseitigung des Sozialismus auf Kuba mit „Filzlatschen“ setzen, also auf Prozesse, wie wir sie in den europäischen sozialistischen Ländern erlebten, die dann letztlich die Konterrevolution ermöglichten. Und das alles mit dem Vehikel „Menschenrechte“, also dem Argument, mit dem der Imperialismus gern seine Kriege rechtfertigt. Ganz nebenbei unterstellen sie Kuba, nicht demokratisch zu sein und leugnen damit ein Wahlsystem, das die gesamte Bevölkerung einbindet.

Wir sind sicher, Kuba braucht solche Empfehlungen nicht und wird trotzdem mit dem kubanischen Volk weiterhin der menschenverachtenden Blockade, der imperialistischen Diversion trotzen und unter schwierigsten Bedingungen am Aufbau das Sozialismus festhalten.

Andere kritisieren den Kampf Kubas um die Erhöhung der Produktivität unter den Bedingungen eines Weltmarktes, der vom Imperialismus beherrscht wird. Die Schritte, die Kuba hier geht, scheinen diesen Kräften nicht genug der dogmenhaften Rezitation angeblicher marxistischer Lehrsätze zu entsprechen. Sie gehen soweit, führende kubanische Genossinnen und Genossen als Konterrevolutionäre zu bezichtigen.

Für die Deutsche Kommunistische Partei ist eindeutig: Die Solidarität mit der kubanischen Revolution, die Solidarität mit dem schwierigen Weg des Aufbaus, bestimmt mit darüber, auf welcher Seite der Barrikade man selbst steht. Auf der Seite von Imperialismus und Konterrevolution oder auf der Seite der internationalen Solidarität und des proletarischen Internationalismus.

Essen, 4. Februar 2021