Wir alle sind Graz

Die KPÖ Graz stellte am Freitag auf einer Pressekonferenz ihr Programm für die am 26. September vor. „Der Titel ‚Wir alle sind Graz‘ soll zeigen, dass wir für die gesamte Grazer Bevölkerung – seien es Frauen oder Männer, Junge oder Ältere, In- oder Ausländer – Politik für eine sozialere und ökologischere Stadt machen“, sagte KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr. „Uns war es wichtig, dass wir auf ein breites Programm zurückgreifen können. Deswegen befanden sich in den Arbeitsgruppen nicht nur unsere Gemeinderät:innen, sondern auch viele Nicht-Mitglieder. Beispielsweise sind unsere Vorschläge für den Gesundheits- und Pflegebereich von Leuten erarbeitet worden, die auch in diesem Bereich tätig sind“, so Kahr weiter.

Unter dem Motto „Wohnen ohne Sorgen“ zum Beispiel fordert die KPÖ, dass mehr Flächen für Gemeindewohnungen gesichert und eine Mietzinsobergrenze eingeführt wird. Sie macht sich stark, dass die die Gebühren für Müll, Kanal und Wasser einfroren werden. KPÖ-Stadtrat Robert Krotzer unterstrich, dass im Bereich des Gesundheitswesens mit dem „Grazer Pflegemodell“ ein österreichweites einmaliges Konzept umgesetzt werden konnte, dass „mobile Hauskrankenpflege garantiert. Keiner muss mehr aus Armutsgründen in ein Pflegeheim“, so Krotzer.

KPÖ-Klubobmann Manfred Eber zeigte auf, dass für die Finanzierung der städtischen Aufgabe neben einer Leerstands- und Bodenversiegelungsabgabe eine Besteuerung auf Umwidmungsgewinne möglich sei. „Das ist nichts Utopisches. Private Investoren profitieren österreichweit in Milliardenhöhe von Umwidmungen in Bauland. Diese Gewinne könnten mit 20 bis 30 Prozent besteuert werden – wie es beispielsweise in Bayern der Fall ist“.

Die KPÖ ist im Grazer Gemeinderat mit 10 Abgeordneten vertreten. Bei der letzten Kommunalwahl erhielt sie 20,3 Prozent der Stimmen. Mit Elke Kahr und Robert Krotzer stellen die Kommunisten die Stadträte für Verkehr, Gesundheit und Soziales.

Das komplette Programm der KPÖ Graz kann digital eingesehen werden oder als PDF heruntergeladen werden: