Wieder vor Wahlen

Am vergangenen Sonntag beschloss eine Landeswahlkonferenz der DKP in Wuppertal die Teilnahme der Partei an den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai 2022. Nach einer intensiven Diskussion wählte die Versammlung eine Landesliste, die aus 17 Kandidatinnen und Kandidaten besteht.

Die Auswertungen der Erfahrungen aus dem zurückliegenden Bundestagswahlkampf prägte die Debatte. Es konnten Erfolge verbucht werden, im eröffnenden Diskussionsbeitrag konnte Heike Warschun für den DKP-Bezirk Rheinland-Westfalen auf die Aufnahme 20 neuer DKP-Mitglieder in diesem Wahlkampf verweisen. Es sei vielfach gelungen, die DKP ins Gespräch zu bringen.

Marcel Rommerskirchen, Vorsitzender der DKP Mönchengladbach, berichtete von der Neugründung seiner Parteigruppe. Nach 30 Jahren konstituierte sich im Januar letzten Jahres wieder eine DKP-Grundorganisation in der Stadt und stellte sich gleich der Herausforderung, für die Wahl einen Direktkandidaten aufzustellen und mit den erforderlichen Unterstützungsunterschriften abzusichern. Die Gruppe kam zu dem Schluss, dass vor allem Direktkandidaturen für Kommunistinnen und Kommunisten ein hervorragendes Mittel sind, aktiv politische Inhalte zu vermitteln und ein erhöhtes Maß an Verankerung und Akzeptanz in den politischen Strukturen vor Ort zu erreichen.

Aber auch die Schwächen der DKP wurden nicht ausgeblendet.

Siw Mammitzsch von der DKP-Kreisorganisation Essen schätzte ein, dass nur die Absenkung des Quorums auf 50 Unterstützungsunterschriften die Absicherung der Essener Direktkandidaten der DKP ermöglicht hat. Die Partei ist dort sehr engagiert im Kampf gegen die Schließung von Krankenhäusern im Essener Norden. „Wir schaffen parallel keine zwei Kampagnen zeitgleich“, war ihr Fazit. Auch andere Diskussionsteilnehmer warnten davor, die Kräfte der Partei zu überschätzen, oft sei der Wahlkampf vor Ort nur von wenigen Kräften gestemmt worden.

Die SDAJ will den Landtagswahlkampf der DKP – wie bereits zu den Bundestagswahlen – unterstützen und eine eigene Wahlkampfkampagne entwickeln, um die Interessen der Jugendlichen sichtbar zu machen.

Mit großer Einmütigkeit wurde als Ergebnis der Wahlkonferenz die Landesliste gewählt, auf der die große Zahl junger Kandidatinnen und Kandidaten ins Auge fällt.