Wieder Streiks im ÖPNV

Am Montag legten Beschäftigte im kommunalen Nahverkehr zum wiederholten Mal die Arbeit nieder. Ihre Gewerkschaft ver.di hatte für den Zeitraum von Montag bis zum Samstag zu „Wellen-Streiks“ aufgerufen. Das bedeutet, dass in den Bundesländern in dieser Woche an unterschiedlichen Tagen gestreikt wird. Hauptstreiktag ist Freitag, der 1. März, der gleichzeitig der Klimastreiktag ist.

Hintergrund sind die laufenden Tarifverhandlungen für die rund 90.000 Beschäftigten im kommunalen ÖPNV in über 130 kommunalen Unternehmen. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) erklärte sich solidarisch mit den Streikenden und unterstützt deren Forderungen. Sie kämpften auch im Interesse der Beschäftigten, die von den Auswirkungen des chronischen Personalmangels betroffen seien: „Kolleginnen und Kollegen schieben Überstunden ohne Ende vor sich her, trotzdem fallen Busse und Bahnen aus“, so die DKP.

Es sei richtig, das Märchen vom „Fachkräftemangel” zurückzuweisen und die Arbeitsbedingungen in den Fokus zu rücken. „Diese Arbeitsbedingungen sind kein Zufall, sondern Ergebnis der ‚Schuldenbremse‘. Sie sind Ausdruck der brutalen kommunalen Unterfinanzierung“, heißt es in der DKP-Solidaritätserklärung weiter.