Wieder Raubkatzen in der Ukraine

DKP und SDAJ waren als Teil der Friedensbewegung mit ihren Anti-NATO-Positionen und der UZ an den Ostermärschen beteiligt – auch mit Reden. Wir dokumentieren Auszüge der Beiträge, die Alina für die SDAJ in Düsseldorf und Arturo Gallego für die DKP in Weimar hielten:

Es dauerte nur etwas mehr als 80 Jahre, bis deutsche Wildkatzen wieder durch die ukrainischen Lande zogen. Im Jahr 1941 waren es die Tiger und die Panther – und wir wissen alle, wie das endete. Trotzdem sind jetzt die Leoparden unterwegs. Die Regierung von Scholz hat der Ukraine bereits 14 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, davon sind 4,2 Milliarden Euro reine Militärhilfe. Das ist das Achtfache der Kosten für den zweiten Bauabschnitt des Klinikums Uni-Jena, das größte Gesundheitsbauprojekt in Thüringen. Kurzum, die Bundesregierung setzt 4,2 Milliarden Euro ein, um Leben in der Ukraine zu beenden, anstatt Leben in Deutschland zu retten. Denkt daran, wenn man euch das nächste Mal sagt, dass es keine Termine für eine klinische Untersuchung für euch, eure Eltern oder eure Kinder gibt.

Arturo Gallego, DKP, beim Ostermarsch in Weimar

Wer vor einem Jahr öffentlich Waffenexporte in Kriegsgebiete oder gar die nukleare Aufrüstung Deutschlands forderte, musste sich zu Recht als Kriegstreiber bezeichnen lassen. Ganz anders sieht das ein Jahr nach der „Zeitenwende“ aus. Die Herrschenden brauchen nicht nur eine Bevölkerung, die sich nicht wehrt, sondern eine, die sie aktiv unterstützt. Sie haben erkannt, dass ihre Aufrüstungsprojekte nicht nur finanzieller Mittel für die Bundeswehr, sondern einer stärkeren Militarisierung der ganzen Gesellschaft bedürfen. In der neuen nationalen Sicherheitsstrategie wird dementsprechend ein „Kulturwechsel“ gefordert: In allen Bereichen der Gesellschaft, insbesondere in der Schule, sollen die verschiedenen Aspekte „unserer Sicherheit“ vermittelt werden. Was Pistorius, Baerbock und Co. unter Sicherheit verstehen, ist: mehr Befugnisse für Geheimdienste, mehr Vernetzung von Militär, Polizei und Geheimdiensten und niedrigere Hemmschwellen für den Einsatz der Armee im Inland. Die Bevölkerung wird auf Kriegskurs gebracht. (…)

Und die Kosten dieses Krieges tragen wir. Die deutsche Arbeiterklasse genauso wie die ukrainische und auch die russische. Wir sind es, die diesen Winter frieren mussten, wir sind es, die sich Miete und Lebensmittel nicht mehr leisten können. Und auch wir sind es, die im Zweifel an der Front erschossen werden. Schon während der Corona-Pandemie wurde jegliche berechtigte Kritik als rechte Verschwörungstheorie abgetan und genau dieselben Mechanismen sehen wir nun in Bezug auf die Friedensfrage. Jede kritische Stimme gegen den deutschen Kriegskurs wird mit Vorwürfen als Putin-Versteher oder Kreml-Lobbyist mundtot zu machen versucht. Die Friedensbewegung wird als Ganzes in die rechte Ecke gestellt und die Kriegspropaganda funktioniert so gut, dass der DGB sich in Hamburg vom Ostermarsch distanziert und vermeintliche Linke gegen die sogenannte „Querfront“ auf die Straße gehen. (…)

In einer Zeit, in der Menschen, die sich für Frieden einsetzen, von Regierungspolitikern als 5. Kolonne Putins bezeichnet werden, ist es wichtiger denn je, die Friedensbewegung zu stärken und in eine fortschrittliche Richtung zu lenken.

Alina, SDAJ, auf dem Ostermarsch in Düsseldorf