Wieder bei Marx

In der deutschen Novemberrevolution 1918/19 vollzog sich eine Um- und Neuformierung politischer Kräfte und Organisationen, die von weitreichender Bedeutung für die gesellschaftliche Entwicklung Deutschlands im 20. Jahrhundert und darüber hinaus war und ist. Eine dieser Kräfte war die am 30. Dezember 1918 gegründete Kommunistische Partei Deutschlands (KPD).

Sie ging aus der Opposition in der deutschen Sozialdemokratie gegen die Politik des 4. August 1914 hervor, deren konsequenteren Kräften Karl Liebknechts „Nein!“ am 2. Dezember 1914 Orientierung gab, die sich 1915 als „Gruppe Internationale“ um Liebknecht, Rosa Luxemburg, Clara Zetkin und Franz Mehring sammelten und seit Januar 1916 illegal die „Spartacus- Briefe“ verbreiteten.

Als die Spaltungspolitik der sozialchauvinistischen SPD-Spitze die Gründung der alternativen Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (USPD) erzwungen hatte, schloss sich die Spartakusgruppe – unter Wahrung ihrer politischen Eigenständigkeit – der neuen Partei an, obwohl sie durch zentristische Kräfte dominiert wurde. Diese Entscheidung war richtig, weil sie das Wirken in einer sozialistischen Massenpartei (die die USPD von Anfang an war) und die maximale Ausnutzung aller legalen Möglichkeiten gestattete. Eine sofortige Konstituierung als selbstständige revolutionäre Partei hätte die Spartakusgruppe vermutlich in eine sektenhafte Isolierung geführt. Dieses Vorgehen – anders als das linksradikaler Gruppen – trug wesentlich dazu bei, dass die Spartakusgruppe die bei weitem einflussreichste und gewichtigste politische Kraft links von der USPD war.

Als solche wirkte sie in der Antikriegsbewegung, insbesondere den Streikaktionen der Jahre 1917/1918, die in die Novemberrevolution mündeten.

Schon in den ersten Revolutionstagen, am 11. November 1918, konstituierte sich die Spartakusgruppe in Berlin als Spartakusbund mit einer aus 13 Mitgliedern bestehenden Zentrale. In dieser waren verantwortlich für die Redaktion der seit dem 9. November erscheinenden Tageszeitung „Die Rote Fahne“: Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg; für Reichsagitation: Leo Jogiches, der wie schon in der Illegalität sich auch jetzt als der überragende Organisator von Spartakus bewährte; für Groß-Berliner Agitation: Wilhelm Pieck; für Geschäftsführung: Hugo Eberlein; für Soldatenagitation: Willi Budich; für Frauen- und Jugendagitation: Käthe und Hermann Duncker. Ferner gehörten Franz Mehring, Paul Lange, Paul Levi, Ernst Meyer und August Thalheimer der Zentrale an.

Der nächste wichtige Schritt war die Veröffentlichung der von Rosa Luxemburg verfassten Programmschrift „Was will der Spartakusbund?“ am 14. Dezember. Zwei Tage später trat der 1. Reichsrätekongress zusammen, der von einer Veränderung des politischen Kräfteverhältnisses zugunsten der bürgerlichen Konterrevolution und der mit ihr kooperierenden rechten Sozialdemokraten zeugte und für den 19. Januar Wahlen zu einer Nationalversammlung anberaumte. Angesichts der sich zuspitzenden Situation beschloss die Zentrale des Spartakusbundes am 22. Dezember die Durchführung einer Reichskonferenz und forderte – ebenso wie zahlreiche USPD-Organisationen – vom Parteivorstand der USPD die Einberufung eines Parteitages, was abgelehnt wurde.

Die Konstituierung der KPD

Die Reichskonferenz am 29. Dezember sprach sich für die Trennung von der USPD und die Gründung einer selbstständigen Partei aus. (Drei Gegenstimmen richteten sich nicht gegen diese grundsätzliche Entscheidung, sondern plädierten für deren längere Vorbereitung.) Sie trat am 30. Dezember als Gründungsparteitag zusammen, der bis zum 1. Januar 1919 tagte. Noch am 30. Dezember 1918 fasste er den Beschluss: „Unter Lösung seiner organisatorischen Beziehungen zur USP konstituiert sich der Spartakusbund als selbstständige politische Partei unter dem Namen: Kommunistische Partei Deutschlands (Spartakusbund).“ (Dokumente und Materialien zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, Reihe 11, Bd. 2, Berlin 1957, S. 688) Am Parteitag nahm eine starke Delegation linksradikaler Gruppen (seit November 1918: Internationale Kommunisten Deutschlands) teil, die am 31. Dezember deren Beitritt zur KPD (Spartakusbund) erklärten. (Ebenda, S. 690) Eindrucksvoll demonstrierte der Parteitag seine internationalistische Verbundenheit mit der KP Russlands und der Russischen Sowjetrepublik, als deren Vertreter Karl Radek ihn begrüßte.

Das am 14. Dezember veröffentlichte Programm fand – von Rosa Luxemburg erläutert – allgemeine Zustimmung und wurde, mit unwesentlichen Veränderungen, zum Programm der jungen Partei. Es arbeitete mit aller Klarheit heraus, dass nur eine grundlegende Umwälzung der Eigentumsverhältnisse, der Übergang zum Sozialismus den bisher vom Kapital ausgebeuteten oder benachteiligten Klassen und Schichten ein menschenwürdiges Leben und den Völkern den Frieden sichern könne. Aber es sei „ein toller Wahn zu glauben, die Kapitalisten würden sich gutwillig dem sozialistischen Verdikt eines Parlaments, einer Nationalversammlung fügen, sie würden ruhig auf den Besitz, den Profit, das Vorrecht der Ausbeutung verzichten.“ (Ebenda, S. 700) Die imperialistische Bourgeoisie „wird Himmel und Hölle gegen das Proletariat in Bewegung setzen. Sie wird das Bauerntum gegen die Städte mobil machen, sie wird rückständige Arbeiterschichten gegen die sozialistische Avantgarde aufhetzen, sie wird mit Offizieren Metzeleien anstiften, sie wird jede sozialistische Maßnahme durch tausend Mittel der passiven Resistenz lahmzulegen suchen … – sie wird lieber das Land in einen rauchenden Trümmerhaufen verwandeln als freiwillig die Lohnsklaverei preisgeben.“(Ebenda) Deshalb setze eine Lösung der Eigentumsfrage die konsequente Entscheidung der Machtfrage voraus. „All dieser Widerstand muss Schritt um Schritt mit eiserner Faust und rücksichtsloser Energie gebrochen werden. Der Gewalt der bürgerlichen Gegenrevolution muss die revolutionäre Gewalt des Proletariats entgegengestellt werden, … die Bewaffnung des Volkes und Entwaffnung der herrschenden Klassen.“ (Ebenda)

Das Programm konkretisierte dies mit Forderungen zur allseitigen Ersetzung des monarchistisch-bürgerlichen Staatsapparates durch einen von den Arbeiter- und Soldatenräten geprägten sowie nach Abschaffung der Einzelstaaten und Dynastien. Es forderte die Enteignung des Bankkapitals, der Bergbau- und Hüttenindustriellen, aller Großbetriebe in Industrie und Handel sowie der Großagrarier, die „Wahl von Betriebsräten in allen Betrieben, die im Einvernehmen mit den Arbeiterräten die inneren Angelegenheiten der Betriebe zu ordnen, die Arbeitsverhältnisse zu regeln, die Produktion zu kontrollieren und schließlich die Betriebsleitung zu übernehmen haben“ (Ebenda, S. 703), ferner die „Bildung sozialistischer landwirtschaftlicher Genossenschaften unter einheitlicher zentraler Leitung im ganzen Reiche; bäuerliche Kleinbetriebe bleiben im Besitze ihrer Inhaber bis zu deren freiwilligem Anschluss an die sozialistischen Genossenschaften“. (Ebenda)

Dass es in der neugegründeten Partei aber nicht nur grundlegende Übereinstimmung, sondern auch Differenzen in wichtigen Fragen gab, bewiesen vor allem zwei Debatten. So lehnte eine große Mehrheit der Delegierten, getragen von revolutionärer Ungeduld, einem rein gefühlsmäßigen Herangehen, die von der Zentrale empfohlene Beteiligung an den Wahlen zur Nationalversammlung im Januar 1919 ab, obwohl Luxemburg und Liebknecht in der Diskussion sehr prinzipiell und in aller Schärfe nachwiesen, dass man damit den konterrevolutionären Kräften ihren Volksbetrug erleichtere und eigene Möglichkeiten zur Aufklärung der Massen verschenke. In der Diskussion zum Tagesordnungspunkt „Wirtschaftliche Kämpfe“ wurde – argumentierend mit der Haltung der rechten Gewerkschaftsführer im Krieg und in der Revolution – der Parole „Heraus aus den Gewerkschaften!“ und dem anarchosyndikalistischen Irrweg einer „wirtschaftlich-politischen Einheitsorganisation“ das Wort geredet. Dem traten vor allem Fritz Heckert und Rosa Luxemburg entgegen. Wichtig war, dass schon auf dem Gründungsparteitag empfunden wurde, dass es in Bezug auf die Agrarpolitik und die Stellung zu den werktätigen Bauern erhebliche Defizite gab.

In die Zentrale der neuen Partei wurden die Mitglieder der bisherigen Spartakus-Zentrale gewählt mit Ausnahme des kranken Franz Mehring, der vier Wochen nach dem Parteitag verstarb, und von Willi Budich, der bei einem vom sozialdemokratischen Stadtkommandanten Otto Wels veranlassten Feuerüberfall auf eine Protestdemonstration schwer verletzt worden war. Neu in die Zentrale gewählt wurde Paul Frölich von den bisherigen Internationalen Kommunisten.

Fazit

Mit der Gründung der KPD erhielt die deutsche Arbeiterbewegung wieder eine marxistische Vorhut als wichtigste Voraussetzung für einen erfolgreichen Kampf zum Sturz der imperialistischen Bourgeoisie und den Übergang zum Sozialismus.

Sie überwand die auf und unmittelbar nach dem Gründungsparteitag aufgetretenen linkssektiererischen und anarchosyndikalistischen Verirrungen, verbunden mit einer zeitweiligen erheblichen zahlenmäßigen Schwächung, aber zugleich einer viel gewichtigeren programmatischen und taktischen Stärkung. Es war die wichtigste Voraussetzung, um alle relevanten Kräfte links von der reformistischen SPD in einer revolutionären marxistischen Partei zu sammeln.

Im Ringen um eine konsolidierte Massenpartei und deren realistische Politik – vor allem in Auseinandersetzung mit linkssektiererischen Positionen – formierte sich Mitte der 20er Jahre ein stabiles Führungskollektiv um Ernst Thälmann. Nächst der Einheitsfrontpolitik wurde besonderes Gewicht auf die Entwicklung einer antimonopolistischen und antifaschistischen Bündnispolitik gelegt. Von 1925 bis 1933 hat sich die Mitgliederzahl der KPD verdreifacht, die Zahl ihrer Wähler mehr als verdoppelt: von 2,7 Millionen im Dezember 1924 (SPD 7,9 Mill.) auf fast 6 Mill. im November 1932 (SPD 7,2 Mill.). In Berlin war sie seit 1930 wählerstärkste Partei und erhielt im November 1932 mehr als ein Drittel aller Stimmen. Bei den Wahlen im November 1932 erzielte die KPD auf dem Gebiet der heutigen Bundesländer Berlin, NRW, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt sowie auch in Oberschlesien mehr Stimmen als die SPD; dies galt auch für das Saargebiet. In den Industriegebieten erhielt die SPD 1,7 Mill., die KPD 2,5 Mill. Stimmen.

In diesen Wahlergebnissen widerspiegelt sich die herausragende Rolle der KPD im Kampf gegen die faschistische Gefahr, insbesondere auch auf Grund ihrer klaren Sicht auf deren Faktoren. Im Widerstand gegen die faschistische Diktatur brachte die KPD drei mal so viele Opfer wie alle anderen politischen Richtungen zusammen. In Weiterentwicklung ihrer bis 1933 erarbeiteten antiimperialistischen und antifaschistischen Positionen fixierten die Parteikonferenzen 1935 und 1939 ein Programm der KPD für eine antifaschistisch-demokratische Umwälzung als Voraussetzung des Übergangs zum Sozialismus.

Seit 1945 wurde es realisiert. Für fast ein halbes Jahrhundert war in einem Teil Deutschlands die Macht des Kapitals gebrochen und eine sozialistische Entwicklung in Angriff genommen. Der gegenwärtige und künftige Kampf für die Überwindung des menschenfeindlichen und naturzerstörenden Kapitalismus, für eine vom Druck des Kapitals befreite, sozialistische Welt kann sich also auch in Deutschland auf reiche Kampferfahrungen, auf reale Erfahrungen des Sieges über die imperialistische Bourgeoisie stützen, deren sinnvolle Nutzung unabdingbar für einen erfolgreichen Kampf heute und morgen ist. Begonnen hat es vor 100 Jahren mit der Gründung der KPD.