Wie die EU überwinden?

Am kommenden Wochenende findet zum elften Mal die Vier-Parteien-Konferenz statt, in diesem Jahr von der Partei der Arbeit Belgiens (PTB/PVDA) in Lüttich (Liège) ausgerichtet. Wie immer sind daran die teilnehmenden anderen Parteien (Neue Kommunistische Partei der Niederlande, Kommunistische Partei Luxemburgs und die DKP) mit ihren jeweils zehn Delegierten an der Vorbereitung des Konferenzthemas gleichberechtigt beteiligt. 2016 geht es um die Europäische Union – an Aktualität kaum zu überbieten, wenn man an die derzeitigen Verfallsprozesse in der EU denkt. Die UZ wird in den nächsten Ausgaben von den Ergebnissen berichten.

Die vier Parteien, wie schon 2015 unterstützt durch eine kleine Vertretung der beobachtenden Partei der Arbeit der Schweiz, werden der Frage nachgehen, wie die EU zu überwinden ist, denn über deren imperialistischem, gegen die Interessen der Menschen und des Friedens gerichtetem Charakter sind sich alle einig. Die PTB/PVDA sieht im Gegensatz zu Aachen (2014) und Groningen (2015) eine Demons­tration durch die Konferenzstadt nicht vor. Für 2017 hat sich die DKP um die Ausrichtung beworben.

Für die DKP ist die Vier-Parteien-Konferenz seit ihrer Einführung 2006 ein wichtiger Baustein der internationalen Zusammenarbeit. Hier kann zum einen grenzüberschreitend zu bestimmten Themen gearbeitet werden, die überall von mehr oder weniger gleicher Wichtigkeit sind, weshalb ein Meinungs- und Erfahrungsaustausch nützlich ist. Dieser praktische Aspekt unterscheidet die Konferenz auch von vielen internationalen Treffen, die oft auf Positionierungen beschränkt bleiben. Die Lütticher Konferenz wird das Profil der marxistischen Analyse der Europäischen Union, der sie tragenden Kräfte und ihrer Perspektive schärfen. Gleichzeitig werden die Möglichkeiten grenzüberschreitender Zusammenarbeit bei deren Überwindung beraten.

Dabei kommt es weniger auf quantitative denn auf qualitative Momente an. Das hat der Verlauf der Inszenierung einer links gestarteten Bewegung und Partei wie Syriza als das heute effektivstmögliche Durchsetzungselement der aggressiven, anmaßenden EU-Politik gegenüber dem griechischen Volk anschaulich gemacht. Deshalb tritt die DKP dafür ein, die Vier-Parteien-Beratungen planmäßig um Klassenkräfte zu erweitern.