Widerstand gegen aggressive Kahlschlagpolitik

Man kann Arbeitskämpfe nur gewinnen, wenn man diese auch tatsächlich führt. Dass dies dann auch von Erfolg gekrönt sein kann, haben die Beschäftigten von Opel in Eisenach und Rüsselsheim in der vergangenen Woche gemeinsam mit der IG Metall eindrucksvoll demonstriert.

Anfang Oktober waren Pläne des Mutterkonzerns Stellantis bekanntgeworden, die Standorte Eisenach und Rüsselsheim auszugliedern und direkt der Konzernführung zu unterstellen. Darüber hinaus sollte der Bereich Werkzeugbau am Standort Rüsselsheim geschlossen und 260 Arbeitsplätze vernichtet werden. Mit diesem Vorhaben hat die Konzernleitung gegen gleich zwei mit Gewerkschaft und Betriebsrat getroffene Vereinbarungen verstoßen. Zum einen wurde der abgeschlossene „Teilinteressenausgleich gegen soziale Härten“ seitens der Kapitalseite annulliert, zum anderen verstößt dieser Vertragsbruch gegen den geltenden Zukunftstarifvertrag, der den Autobauer verpflichtet, zur Betriebserhaltung und Beschäftigungssicherung in die Standorte zu investieren.

Seit der Übernahme von Opel durch Stellantis Anfang des Jahres werden die Beschäftigten mit permanenten Restrukturierungen konfrontiert. Der aus der Fusion der Peugeot-Mutter PSA mit Fiat Chrysler entstandene viertgrößte Automobilkonzern verfolgt damit das Ziel, durch intransparente Produktentscheidungen und Standortbelegungen durch die Hintertür Tarif- und Mitbestimmungsstrukturen zu umgehen. Die Antwort der Beschäftigten und der IG Metall auf diese Unternehmenspolitik ist massiver Widerstand.

Im Rahmen des bundesweiten IGM-Aktionstags „Fairwandel“ am 29. Oktober demonstrierten Opel-Beschäftigte an den Standorten in Eisenach und Kaiserslautern für eine faire Transformation und gegen die Schließungspläne und die Zerschlagung des Unternehmens. Opelaner aus Rüsselsheim beteiligten sich an einer entsprechenden Aktion in Frankfurt. Die IG Metall forderte den Stellantis-Konzern auf, eine nachhaltige Zukunftsperspektive für die Opel-Standorte in Thüringen, Hessen und Rheinland-Pfalz zu entwickeln. Unterstützung bekam die Gewerkschaft gegen die Ausgliederungspläne, Produktverlagerungen und Stellenabbau von einem breiten Bündnis, das bis in die Landespolitik reicht.

Am vergangenen Mittwoch konnte die IG Metall einen entscheidenden Erfolg vermelden. Stellantis hat seine Ausgliederungspläne zumindest vorerst aufgegeben. Das Thüringer Werk in Eisenach und der Stammsitz im hessischen Rüsselsheim werden innerhalb der deutschen Opel Automobile GmbH weitergeführt. Damit konnte die Zerschlagung von Opel verhindert und Beschäftigung, Tarifbindung und Mitbestimmung gesichert werden. Am Standort Eisenach mit seinen 1.300 Beschäftigten soll die zwischenzeitlich wegen Teilemangels gestoppte Produktion zum Jahresbeginn 2022 wieder aufgenommen werden. Das Werk wird dann das gesamte Volumen des Modells „Grandland“ herstellen, das zwischenzeitlich auch an anderen Standorten montiert wurde.

Ob dieser Erfolg von Dauer ist, wird davon abhängen, ob die Kolleginnen und Kollegen auch in Zukunft bereit sind, gemeinsam mit ihrer Gewerkschaft für ihre Interessen zu kämpfen. Denn der nächste Angriff der Kapitalseite wird sicher nicht lange auf sich warten lassen. Anfang Oktober präsentierte Stellantis einen Nettoumsatz von knapp 33 Milliarden Euro für das dritte Quartal. Ein Geschäftserfolg, den Finanzvorstand Richard Palmer in einer Stellungnahme auf „umfassende kommerzielle Maßnahmen“ zurückführte. Übersetzt bedeutet dies aggressive Kahlschlag­politik.