Widersprüche studieren, die Debatte entwickeln

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, befasste sich in seinem Vortrag unter anderem mit der verhängnisvollen Spaltung der Kommunistischen Bewegung und dem Verhältnis der deutschen Kommunisten zu den chinesischen Genossen. Im Folgenden dokumentieren wir Auszüge aus diesem Teil des Referates. In voller Länge ist es nachzulesen unter kurzelinks.de/100kpch

Die lange Spaltung der kommunistischen Weltbewegung zwischen einer „Moskauer“ und einer „Pekinger“ Linie kann aus heutiger Sicht durchaus als Katastrophe bezeichnet werden. Ich werde mich dem etwas ausführlicher widmen, auch weil meine Partei aus der Tradition der „Moskauer Linie“ kommt.

Natürlich wissen wir heute, dass in der KPdSU und in anderen kommunistischen Parteien Revisionismus vorhanden und wohl auch verbreitet war. Der ist nicht vom Himmel gefallen und der Streit, inwiefern auch der XX. Parteitag der KPdSU in dieser Entwicklung eine Wegmarke war, ist alles andere als abgeschlossen. Was wir aber gelernt haben, ist, dass uns ein Schwarz-Weiß-Schema nicht hilft. So waren die KPdSU und die SED eben keine revisionistischen Parteien und die DDR, die Volksdemokratien und die Sowjetunion waren bis zur Konterrevolution 1989/90 sozialistische Länder. Ohne diese Erkenntnis lässt sich die Geschichte bis 1989/90 nicht erklären. Ohne diese Erkenntnis lassen sich keine richtigen Lehren aus der Niederlage ziehen. Genauso falsch wäre eine schwarz-weiße Herangehensweise an die Entwicklung, die die KP Chinas nach diesem Bruch bis in die 80er Jahre nahm.
Wir müssen diese Widersprüche studieren, nicht um Schuldfragen zu klären, sondern im Wissen, dass dieser immer tiefer werdende Bruch in der kommunistischen Weltbewegung eine zentrale Voraussetzung für die erfolgreichen Konterrevolutionen in den europäischen Ländern des Sozialismus war.

Für deutsche Kommunistinnen und Kommunisten konnte es aus meiner Sicht keinen anderen Platz geben als den an der Seite der Deutschen Demokratischen Republik. Damit war klar, wir standen auch an der Seite der Sowjetunion und wir standen damals in scharfem Widerspruch zur VR China und der KP Chinas.

Hinsichtlich der Programmatik der DKP kann man eine interessante Entwicklung sehen. In den Thesen des Düsseldorfer Parteitags von 1971 findet sich noch eine Verurteilung der „nationalistischen und spalterischen Tätigkeit der Führer der KP Chinas“ – allerdings verbunden mit der Überzeugung, „dass die Volksrepublik China auf den Weg des Bündnisses und der brüderlichen Zusammenarbeit mit den Ländern des Sozialismus, mit allen revolutionären und fortschrittlichen Kräften zurückfinden wird“. Bereits 1978 wurde im Programm der DKP auf eine so harte Formulierung verzichtet. Gleichzeitig war die Auseinandersetzungen an der Basis der Partei keineswegs undramatisch. Viele von euch werden sich daran erinnern, dass im Jahr 1979 chinesische Truppen in die Sozialistische Republik Vietnam einmarschierten, ein tragischer Fehler, der Imperialismus konnte sich die Hände reiben.

Die Spaltung der kommunistischen Bewegung hat in beiden Linien auch die Entwicklung falscher theoretischer Überlegungen zugelassen. Ich bin mir sicher, dass sie in der sowjetischen Linie Voluntarismus befördert hat. Lange sprachen die Genossinnen und Genossen der KPdSU davon, dass sich die Sowjetunion bereits in der Phase des Aufbaus des Kommunismus befände. Das beförderte die These vom unwiderruflichen Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse. So notwendig in der Agitation vorwärtstreibende Losungen sein können, so gefährlich war diese Feststellung der Unwiderruflichkeit, musste sie doch zu Illusionen über die Schwäche des Klassengegners und über die Unmöglichkeit der Konterrevolution führen. Dass sie ausgesprochen wurden, hatte meines Erachtens auch etwas mit der Wettbewerbssituation zu tun, in der man sich mit der VR China und der KP Chinas befand.

Auch in der chinesischen Linie führte die Spaltung zu einer schlimmen, falschen ideologischen Feststellung, der sogenannten „Drei-Welten-Theorie“. Sie verwischte die Unterschiede zwischen Imperialismus und Sozialismus und sie verwischte die Erkenntnis, dass der Imperialismus bei aller inneren Konkurrenz doch durch ein Ziel geeint ist: den systemischen Feind Sozialismus, egal in welchem Stadium der Entwicklung er sich befindet, zu beseitigen.

Auch in der ideologischen Debatte igelten sich beide Lager ein. Wir lasen nicht in den Werken von Mao Zedong, wir lasen Drittquellen, die geschrieben waren, um deutlich zu machen, warum die Ideen von Mao Zedong falsch sind. Wir kämpften darum, unsere Mitglieder und Sympathisanten gegen die Propaganda der Maoisten zu immunisieren, wie diese darum kämpften, ihre Mitglieder und Sympathisanten gegen unsere Propaganda, also die der „Revisionisten“, wie sie uns nannten, zu immunisieren.

Dadurch wurden Teile der Theorie- und der Praxisentwicklung auf den Index gesetzt – sicherlich auch manches tatsächlich zu Kritisierende. Nur, „auf den Index setzen“ ist eben keine kritische Verarbeitung, da wäre tatsächlich eine Herangehensweise, wie sie Mao, aufbauend auf Lenin, in seiner Schrift „Über den Widerspruch“ entwickelt, sinnvoller gewesen.

Allerdings war auch das differenziert. Zwei Genossen, die für die ideologische Arbeit der DKP große Verantwortung trugen, die Genossen Willi Gerns und Robert Steigerwald, führten, auch öffentlich und in Streitgesprächen, die Auseinandersetzung mit maoistischen Kräften. Gleichzeitig standen sie aber auch dafür, dass die Parteiführung unter Herbert Mies niemals einen vollständigen Bruch mit der KP Chinas vollzogen hat. Ein anderer Genosse, der später zusammen mit Willi Gerns am heute gültigen Programm der DKP mitgeschrieben hat, Hans Heinz Holz, hatte schon sehr früh darauf orientiert, dass man mit einer materialistisch-dialektischen Herangehensweise an die Entwicklungen in der VR China und auch an den Konflikt herangehen müsse. Politisch brachte ihm das den Rüffel ein, dass er sich auf die „Holzwege“ des Marxismus begeben habe.

Erinnern möchte ich daran, dass die SED, die wie die 1956 in der BRD verbotene KPD zur Traditionslinie meiner Partei gehört, sowohl unter Genossen Walter Ulbricht als auch unter Genossen Erich Honecker versucht hat, vermittelnd in dem Streit zwischen Moskau und Peking zu wirken – auch darauf können wir deutschen Kommunistinnen und Kommunisten stolz sein.

Anerkennen müssen wir eine weitere große Leistung der KP Chinas. Auch Perioden der Rückschläge, tragische Fehler, parteiinterne Kämpfe ließen sie nie in eine Geschichtsvergessenheit kommen. So war der Umgang mit Mao Zedong, mit seinen Erfolgen und Fehlern, immer differenziert. Eine Geschichtsvergessenheit, wie sie Gorbatschow mit seinem Antistalinismus verbreitet hatte, fand deshalb keinen Platz. Das war eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die KP Chinas schnell in der Lage war, aus den Konterrevolutionen in den sozialistischen Ländern Europas zu lernen und die konterrevolutionären Versuche zurückzuweisen.

Eine Konsequenz, die wir aus diesen historischen Erfahrungen ziehen müssen, ist: Zum proletarischen Internationalismus gehört auch die Aufgabe, die Debatte zwischen den kommunistischen Parteien zu entwickeln, sie auf Augenhöhe miteinander zu führen. Das ist eine entscheidende Voraussetzung, um solch verhängnisvolle Prozesse in der Zukunft vermeiden zu können.