Widersprüche nutzen

Ich begrüße den Leitantrag als einen wichtigen Schritt, unsere aktuelle Strategie zu bestimmen, insbesondere da meines Erachtens Lenins Imperialismustheorie als Grundlage genommen wird.

Als Mangel empfinde ich aber, dass über die Rolle der Ideologie der Klassenversöhnung innerhalb der Arbeiterklasse und der dahinter stehenden Kräfte keine systematische Aussage getroffen wird. So heißt es im Leitantrag: „Das kapitalistische Monopol ist die Verbindung von ökonomischer Macht zum Zweck der Erlangung von Extraprofit, die sich politisch als Tendenz zum Militarismus, zum Krieg und zur Verneinung der Demokratie bis hin zum Faschismus ausdrückt.“

Nach Lenin ermöglicht der Extraprofit dem Imperialismus aber auch, Teile der Arbeiterklasse durch Privilegien an sich zu binden. Dazu finde ich im im Leitantrag zu wenig.

Natürlich kämpfe ich um die „Einheit der Arbeiterklasse“, z. B. indem ich mit linken Sozis gegen die AfD vorgehe (und streite mich mit ihnen, dass entsprechend auch die CSU mit ihrer „völkischen“ Politik angegriffen werden muss). Auf der anderen Seite „schone“ ich die gleichen Sozis in der Frage der Kriegspolitik der SPD (ich stelle es im Antifa-Bündnis nicht in den Vordergrund), greife aber ihren dritten Bürgermeister öffentlich an, weil der sich erblödete, bei einer Gedenkveranstaltung zu behaupten, die deutschen Soldaten der Weltkriege seien „für Deutschland gefallen“. Und dies nicht „pazifistisch“, sondern mit Nennung der wirklichen Kriegstreiber und was Karl Liebknecht dazu äußerte. (Noch nie wurde ich von so vielen Sozis so herzlich bei der nächsten 1.-Mai-Demonstration begrüßt.) Solche Begrüßungen wärmen das Herz, aber mache ich die richtige Politik gegenüber den linken Sozis? Ich glaube schon, ich möchte es aber wissen.

Meine Erfahrung ist, dass viele Sozis heute gegen die Agenda 2010, gegen die Kriegstreiberei ihrer „Spitzengenossen“ sind. Wie können wir diese Widersprüche systematisch nutzen? Dazu bedarf es einer Analyse des Reformismus innerhalb der Arbeiterklasse in Deutschland und wie damit umzugehen ist. Das benötigen wir, um unsere Strategie bestmöglich durch Agitation und Propaganda verbreiten zu können.