Wichtige Signale

Anfang Dezember 2020 wurde in Peking bekannt gegeben, dass die Volksrepublik wie geplant die Ziele der Armutsbekämpfung erreicht hat. Nach dem XVIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas nahm die Beseitigung der Armut höchste Priorität in der Politik der Partei und der staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen ein. Nach großen Anstrengungen konnte jetzt zum ersten Mal in der chinesischen Geschichte festgestellt werden, dass mit dem 13. Fünfjahresplan (2016 bis 2020) die extreme Armut beseitigt ist.

Die Beseitigung der Armut ist seit Tausenden von Jahren Traum und Hoffnung des chinesischen Volkes. Es war eines der großen Versprechen der Kommunistischen Partei. Vor allem in den letzten 40 Jahren wurden verstärkte Anstrengungen in dieser Richtung unternommen. Durch die bedachte Umsetzung der Reform- und Öffnungspolitik der Partei und des Staates sind 750 Millionen Bürger Chinas der Armut entkommen. Die Gesellschaft in China wurde, wie es heißt, zu bescheidenem Wohlstand geführt. Laut Bericht des UN-Entwicklungsprogramms ist die Volksrepublik China das einzige Land der Welt, dem ein solcher Sprung gelungen ist. Laut diesen UN-Angaben ist der Anteil der unter der Armutsgrenze lebenden Menschen an der chinesischen Gesamtbevölkerung von 97,5 Prozent im Jahre 1978 auf heute nur noch rund 1,7 Prozent gesunken. Die Volksrepublik hat damit das von der UN für das Jahr 2030 formulierte Ziel, die Armut weltweit zu beseitigen, im bevölkerungsreichsten Land bereits zehn Jahre früher erfüllt.

Der Weg, der zur Beseitigung der Armut in China führte, wurde bereits in den 1980er Jahren eingeschlagen. Die gezielte Unterstützung der Armen erfolgte nicht durch „Geschenke“, sondern durch konkrete Projekte bei der Entwicklung von Industrieobjekten, durch Neuansiedlungen und Verbesserung der Bedingungen im Bildungswesen – auch die Projekte des Umweltschutzes waren darauf abgestimmt. Es sind langfristig angelegte Projekte, die sowohl auf die materiellen als auch die geistig-kulturellen Bedingungen für die Menschen abzielen.

Allein 2019 tätigte die chinesische Zentralregierung dazu Investitionen in Höhe von 126 Milliarden Yuan, umgerechnet 18 Milliarden US-Dollar. Seit 2017 sind 77.500 öffentlich Bedienstete in offiziell als Armutsdörfer registrierte Dörfer entsandt worden, um die örtlichen Regierungen zu unterstützen. Es wurde ein Mechanismus der ortsgebundenen Unterstützung etabliert, der die Entwicklung der örtlichen Industrie fördert, um zum Beispiel Wertschöpfung und Gewinne des Anbaus und der Weiterverarbeitung von Agrarerzeugnissen zu stimulieren.

In den letzten sieben Jahren ging in China die Zahl der Armen jährlich um mehr als 10 Millionen zurück. Während des 13. Fünfjahresplans erreichte die Zahl umgesiedelter Chinesen zwecks Verbesserung ihrer Lebensbedingungen 9,6 Millionen. Die Leistungen würdigend, weist die Regierung der Volksrepublik darauf hin, dass damit kein Endziel erreicht wurde, sondern nur der Beginn eines neuen Lebens voller neuer Anstrengungen eingeleitet wurde.

Das UN-Entwicklungsprogramm, das seit 1979 Kooperationspartner der Volksrepublik China ist, weist darauf hin, dass die Erfahrungen Chinas auch als Referenz für die globale Entwicklung herangezogen werden kann. Trotz der in verschiedenen Ländern sehr unterschiedlichen Bedingungen können Chinas Erfahrungen, so die UN-Organisation, durch den Süd-Süd-Kooperationsmechanismus genutzt werden.