Wer verdient am Krieg

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, Genossinnen und Genossen,

Heute gedenken wir dem Jahrestag des faschistischen Überfalls auf Polen am 1. September 1939. Das war der Auftakt zu einem Vernichtungskrieg, an dem sich deutsche Monopole dumm und dämlich verdient haben.

Daimler, BMW, Opel, Siemens, Bosch, Krupp, Bayer, Allianz und Deutsche Bank, sind nur einige der großen Profiteure, des 2.Weltkriegs.

Und sie haben noch eine Gemeinsamkeit, auch heute verbindet sie noch der Krieg, den sie zu Profitzwecken jederzeit und überall unterstützen und wenn notwendig auch gezielt herbeiführen oder durch die Politik herbeiführen lassen.
Beispiele gefällig?

Die Deutsche Bank hat zwischen 2017 und 2019 6,8 Milliarden US-Dollar zur Produktion von Atomwaffen zur Verfügung gestellt. Ihr habt richtig gehört 6,8 Milliarden. Im Vergleich dazu erscheinen die 936 Millionen US-Dollar der Allianz und die 114 Millionen US Dollar von Siemens gerade zu wenig, trotzdem, allein durch diese 3 Konzerne sind zwischen 2017 und 2019 knapp 8 Milliarden US Dollar in den Krieg geflossen.

Aber nicht nur Siemens, Daimler und Deutsche Bank finanzieren und profitieren auch heute noch vom Krieg, Thyssenkrupp verdient sich gemeinsam mit Heckler und Koch, Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall ein Vermögen an Waffenlieferungen unteranderem nach Israel, wo aktuell Palästinenser aus ihren Häusern vertrieben und ermordet werden oder nach Pakistan, die aktuell die Taliban in Afghanistan unterstützen.

Vor allem die Widersprüchlichkeit, dass zum Beispiel deutsche Waffenhersteller Pakistan mit Waffen beliefern, während bis vor kurzem die deutsche Bundeswehr unter dem Vorwand in Afghanistan war um gegen die Taliban zu kämpfen wirft immer wieder die Frage auf: Warum eigentlich das Ganze zu welchem Zweck müssen massenhaft Menschen auf dieser Welt sterben?

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, Genossinnen und Genossen, Der einzige Zweck der Kriege dieser Welt ist der Reichtum ein paar weniger. Das Kapital, die Monopole, die Großkonzerne, Siemens, Daimler, Deutsche Bank egal wie man sie nennt, sie alle brauchen den Krieg. Sie müssen ihre Waffen verkaufen, sich durch Zerstörung und Wiederaufbau aus den zyklischen Krisen des Kapitalismus retten und Sie profitieren von der Ausbeutung und Unterdrückung anderer Völker und deren Rohstoffen. Es geht nicht um Moral, Bekämpfung von Terror oder Sicherheit, es geht einzig und allein ums Geld.

Wir sind heute mit einem Transpi hier, auf dem steht „Wer CDU, SPD oder Grüne wählt, wählt den Krieg! Stoppt die Aggressionen gegen Russland und China!“, es ist grade mit der bevorstehenden Bundestagswahl wichtig zu verstehen was das heißt. Egal welche Parteien in der Regierung dieses Staates sitzen, ihre Aufgabe ist es die Herrschenden, also die ganze Bandbreite von Siemens über Daimler bis zur Deutschen Bank zu schützen, ihr bestehen als herrschende Klasse in diesem Staat zu sichern und das heißt eben auch Ihre Kriege für sie mit der Bundeswehr als Armee des Imperialismus zu führen, sie zu finanzieren und aufzurüsten und Heimatfront zu schaffen. So kommt es dann auch, dass eine Rot-Grüne Regierung 1999 den ersten Kriegseinsatz Deutschlands nach 1945 beschlossen hat. Und wir haben das auch im letzten Jahr gesehen: die Grünen haben in Bezug auf das Coronavirus den Mythos es sei im Labor gezüchtet groß gemacht und so die Hetze gegen China befeuert und SPD und CDU haben als Regierungsparteien mit der Erarbeitung von Papieren wie Nato 2030 oder der Entsendung der Fregatte „Bayern“ der deutschen Bundeswehr ganz praktisch angefangen den Krieg gegen China fürs Kapital vorzubereiten. Und selbst die Linkspartei scheint Zwecks Regierungsfähigkeit in Teilen von ihren Friedenspolitischenforderungen abzuweichen. Und auch die, als Friedensbringer Inszenierte EU, wird uns nicht den Frieden bringen, sondern vor allem deutsch-französische Kapitalinteressen mit militärischen Mitteln durchsetzen, wir sehen das heute schon, wenn die Frontexsoldaten, die Menschen, die es geschafft haben aus Kriegen zu fliehen, an den EU Außengrenzen zurück ins Mittelmeer schubsen.

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, Genossinnen und Genossen, die Forderung nach Frieden wird durch die aktuellen Aggressionen und Eskalationen des Kapitals immer dringlicher.

Wir fordern deshalb Deutschland raus aus der Nato was keine der im Bundestag vertretenen Parteien fordert.
Sofortiger Stopp aller Auslandseinsätze, was kaum jemand im Bundestag interessiert, wie die letzte parlamentarische Abstimmung zum Antrag der Bundesregierung, den militärischen Einsatz in Afghanistan nachträglich zu legitimieren zeigt – hier haben nur 9 Abgeordnete dagegen gestimmt.

Schluss mit den Aggressionen gegen China und Russland und insbesondere mit Blick auf Afghanistan: Aufnahme aller Schutzsuchenden Personen und einen sofortigen Abschiebestopp.

Aber langfristigen Frieden kann es nur geben, wenn wir unseren Hauptfeind endlich geschlossen bekämpfen, wenn wir Siemens, Daimler, Deutsche Bank und alle anderen Monopole stürzen. Langfristigen Frieden können wir nur in der Revolution und mit dem Aufbau des Sozialismus erkämpfen!