Wer ist der Terrorist?

Am 2. November wird die Weltgemeinschaft einmal mehr sagen: Weg mit der US-Blockade gegen Kuba! An dem Tag wird die UN-Generalversammlung über eine Resolution Kubas zur Beendigung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade abstimmen. Sie tut das jährlich – seit 31 Jahren. 2022 stimmten 185 Staaten gegen die Blockade und zwei dafür – die USA und Israel. Und dennoch wird die Blockade Jahr für Jahr verschärft. Nicht zuletzt 2021 durch die Aufnahme Kubas auf die US-Liste „terroristischer Staaten“.

Wer der Terrorist ist, machte Kubas Außenminister Bruno Rodríguez am 19. Oktober auf einer Pressekonferenz in Havanna deutlich. Seine Aussage „Die Blockade ist ein Akt des Völkermords“ belegte er mit Zahlen, Daten und Fakten. Zwischen Januar 2021 und Februar 2023 habe die US-Regierung insgesamt 909 diskriminierende Maßnahmen ergriffen, um Verträge und Dienstleistungen ausländischer Banken zu kündigen. Selbst in der Covid-19-Pandemie habe Washington die Blockade weiter verschärft. Die völkerrechtswidrigen Sanktionen hätten allein zwischen März 2022 und Februar 2023 Schäden in Höhe von mehr als 4,8 Milliarden US-Dollar verursacht. Monat für Monat verliere die sozialistische Republik derzeit mehr als 405 Millionen Dollar, also alle zwei Stunden eine Million. Dieses Geld fehlt im Gesundheitswesen und für die Versorgung der Bevölkerung mit Energie, Nahrungsmitteln und anderen überlebensnotwendigen Gütern. Die Blockade gegen Kuba hat tödliche Folgen – auch zum Beispiel im Gesundheitswesen, das vorbildlich in der Welt ist, aber den Menschen in Notsituationen ohne Medikamente und medizinisches Gerät nicht helfen kann.

Die weltweite Solidaritätsbewegung kann das zu erwartende Stimmergebnis in der UN-Vollversammlung mit Freude entgegennehmen. Es gibt ihr recht. Doch solange die USA davon unbeeindruckt ihre mörderische Politik fortsetzen können, muss sie den Druck auf die Regierungen in ihren Ländern erhöhen. Das tut sie mit der Kampagne „Unblock Cuba“. In der kommenden Woche werden weltweit, auch in vielen deutschen Städten, Aktionen zur Solidarität mit dem sozialistischen Kuba stattfinden. Zudem wird ein internationales Tribunal gegen die US-Blockade vorbereitet, das am 16. und 17. November in Brüssel stattfinden wird. Dort werden nicht zuletzt Zeuginnen und Zeugen aus Kuba dazu beitragen, den Terrorstaat USA für schuldig zu befinden.
unblock-cuba.org