Wer ist der Gegner?

Auch wenn ich die Positionen von Marie Schmidt zu den Auseinandersetzungen im Gesundheitswesen weitestgehend teile, die Bestimmung der Hauptfeinde ist – denke ich – so nicht ganz richtig. Der GKV-Spitzenverband ist der Dachverband aller gesetzlichen Krankenkassen, nicht der privaten. Diese gesetzlichen Krankenkassen sind grundsätzlich eine Errungenschaft der Arbeiterbewegung. Das gilt auch, wenn sie inzwischen eine sozialpartnerschaftliche Einrichtung sind, in der die Arbeitgeberseite immer wieder versucht, die Parität von Versicherten/Arbeitenden und Unternehmerseite auszuhöhlen, also das Kräfteverhältnis zu Gunsten der Unternehmer zu verschieben. Dass dies erfolgreich ist, ist auch dem Bewusstsein und dem Umgang der Beschäftigten beziehungsweise der Versichertenvertretung, der Gewerkschaften mit ihrer Repräsentanz in den GKV geschuldet. Die Krankenhauskonzerne und die Pharmaindustrie als unmittelbar Profit-Interessierte aus der Schusslinie zu nehmen, kommt mir vor wie das Schonen von „Tarifpartnern“, bei denen die Gewerkschaft im Aufsichtsrat sitzt.

An der Entwicklung von Klassenbewusstsein in den Belegschaften der Kliniken durch Schulung und Kampferfahrungen wie in Berlin und anderswo geht kein Weg vorbei. Dann erst kann die Solidarität einer branchen- und gewerkschaftsübergreifenden Bewegung Wirkung entfalten. Wir arbeiten dran!