„Weltrevolution“ in Leipzig

Die DKP wird gebraucht, damit auch die Partei „Die Linke“ nicht nur in Leipzig von der Weltrevolution spricht. So lässt sich formulieren, was die 40 Teilnehmer einer Diskussion mit Patrik Köbele am 1. Oktober im Geburtshaus Karl Liebknechts einigte. Über „aktuell-politische Fragen und das Zusammenwirken der Linken“ sprach der DKP-Vorsitzende auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Rotfuchs-Förderverein und dem Marxistischen Forum Leipzig.

Dreh- und Angelpunkte seiner Ausführungen bildeten der 20. und 21. Parteitag, die Beteiligung an der Bundestagswahl 2017 und das dafür vom Vorstand herausgegebene Sofortprogramm unserer Partei. Am Anfang einer revolutionären Strategie steht die Antwort auf die Frage, „was wahr ist“: Die wachsende Aggressivität des Imperialismus nach innen und außen sowie die geringe Widerstandskraft der Arbeiterklasse charakterisieren die Situation. Die Kriege in Libyen, Syrien und der Ukraine beweisen die wachsende Bereitschaft des westlichen Kapitals, seine Interessen bewaffnet durchzusetzen, zeigen aber auch Widersprüche zwischen einzelnen Nationen. Der Kampf um Frieden und gegen Faschismus bildet daher die Hauptstoßrichtung revolutionärer Politik. Besonders dem deutschen Kapital ist es gelungen, sich durch Sozial- und Lohnabbau auf die Wirtschaftskrise vorzubereiten.

Aufgaben von Kommunisten sind, den Imperialismus als Ursache der drückenden Widersprüche unserer Zeit erkennbar zu machen, die gemeinsamen Interessen der Arbeiterklasse zu vertreten und die Eigentums- und Machtverhältnisse des Kapitalismus anzugreifen. Dass die DKP sich an der Bundestagswahl 2017 beteiligt, dient dem Zweck, dass sie den Menschen bekannt und als Partei stärker wird. Daraus ergibt sich ihr Sofortprogramm: Investitionen in öffentliches Eigentum, Schaffung von Arbeitsplätzen und Verbesserung sozialer Leistungen. Die Besteuerung von Millionären um 2 Prozent und der Stopp von Militarismus und Rüstung erbringen dafür 66 Milliarden Euro. „Das ist nicht revolutionär, aber es ist der Versuch, den Gegner sichtbar zu machen und die Möglichkeiten des gemeinsamen Kampfes zu offenbaren“, führte Patrik Köbele aus.

Welche Rolle die PdL in Zukunft spielen und welche Perspektive Kommunisten darin besitzen, wurde naturgemäß solidarisch, aber kontrovers diskutiert. Dass sie zu einem marxistischen Kurs zurückfindet, scheint unwahrscheinlich. Dennoch nehmen viele ihr Wirken in der PdL als sinnstiftend wahr. Auf die Möglichkeit, linke Politik zu betreiben, verwies Ekkehard Liebe­ram vom Marxistischen Forum Leipzig und bemerkte, dass auch jüngere Vorwürfe des Revisionismus es Marxisten erschweren, die DKP als politische Heimat anzunehmen. Nichtsdestotrotz bewies auch die Anwesenheit des Stadtvorsitzenden der Partei „Die Linke“, Adam Bednarsky: Der Umgang zwischen Genossen beider Parteien gestaltet sich solidarisch und die DKP wird als politische Kraft in der linken Bewegung wahrgenommen.

„Der Sieg der Weltrevolution“ wurde auf der gelungenen Diskussion unter Moderation von Herbert Münchow noch nicht vorbereitet, wie ein Scherz von Bednarskys Amtsvorgänger, dem Historiker  Volker Külow, suggerierte. Sie zeugte aber von dem, was Patrik Köbele als Ergebnisse der letzten beiden Parteitage der DKP – bei aller Schwäche unserer Partei – charakterisierte: Die Besinnung auf revolutionäre Politik und ein neues Selbstbewusstsein.