Weltmacht oder Schwellenland?

Grundsätzlich halte ich den Antrag für wichtig und richtig anlässlich der weltpolitischen Zuspitzung der Widersprüche und der geballten Gegnerschaft des Imperialismus gegen China. Ich meine aber, dass im Abschnitt 3 „Klassenkämpfe in China“ die Beschreibung der aktuellen Situation des Landes unvollständig ist und auch nicht dem Verständnis der chinesischen Regierung entspricht. Trotz aller ökonomischen und sozialen Entwicklung in den letzten Jahrzehnten zählt China nach Einschätzung sowohl der UNO als auch des Internationalen Währungsfonds (IWF) nach wie vor zu den Entwicklungs- beziehungsweise Schwellenländern, wenn man ganz China mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnern betrachtet. Die Schere zwischen Land und Stadt ist noch weit geöffnet, insbesondere auf dem Land gibt es noch mindestens 80 Millionen Menschen, die in Armut und noch in sehr rückständigen Verhältnissen leben. Die Urbanisierung in China beträgt rund 60 Prozent, während sie in den westlichen Industriestaaten im Durchschnitt bei 80 Prozent liegt. Vor diesem Hintergrund der noch vorhandenen Rückständigkeit legt China immer wieder Wert darauf, nicht auf eine Stufe mit den westlichen Industriestaaten gestellt zu werden – trotz aller Fortschritte in der Entwicklung. Zuletzt war dies ein wichtiges Streitthema bei der Weltklimakonferenz in Ägypten. Die bewusste Überschätzung Chinas dient den USA und der EU als Hebel, von China besondere Auflagen zu verlangen im Gegensatz zu den anderen BRICS-Staaten.

Daher wird im Abschnitt 5 „Unsere Aufgaben als DKP“ dann zwar wohlwollend, aber falsch formuliert: „China ist unter der Führung der KPCh von einem Entwicklungsland zu einer Weltmacht geworden.“ Vielleicht sollte es eher folgendermaßen heißen: „China ist von einem durch die Imperialisten sehr unterentwickelt gehaltenen Land seit dem Sieg der Revolution zu einem Land geworden, das sich stetig weiter- entwickelt und in einzelnen Bereichen in der Zwischenzeit sogar den Imperialisten in den USA, der EU und in Japan Paroli bieten kann.“