Weite Wege

Manche Pflegekräfte an der Uniklinik Schleswig-Holstein (UKSH) laufen 23 Kilometer am Tag. Der Vorstand hatte versprochen, dass ihre Arbeitsbedingungen besser werden würden, wenn die meisten Kliniken am Standort Kiel im vergangenen Jahr in den Neubau gezogen sein würden: Kürzere Wege, größere Stationen, mehr Effizienz. Inzwischen stellen die Pflegekräfte fest: Die Schnittstellen zwischen einzelnen Arbeitsbereichen funktionieren nicht wie geplant, so dass ihnen nichts übrigbleibt, als selbst ins Zentrallager zu gehen oder die Patienten zur Untersuchung zu bringen. Nun haben 97 Prozent der ver.di-Mitglieder am UKSH in einer Urabstimmung deutlich gemacht, dass sie für ihre Entlastung auch bereit sind zu streiken. Die bundesweite Bewegung für mehr Personal im Krankenhaus hat ein weiteres großes Haus erreicht.

Bei Redaktionsschluss stand nicht fest, ob schon die Drohung des Streiks den Vorstand und die Landesregierung als Träger des UKSH zu Zugeständnissen zwingen würde. Ursprünglich wollten die Beschäftigten am vergangenen Montag mit dem Erzwingungsstreik beginnen, die ver.di-Mitglieder haben jedoch am Donnerstag vergangener Woche beschlossen, noch bis Dienstag eine mögliche Einigung in Verhandlungen abzuwarten. Außerdem kündigte ver.di an, einen Streik auszusetzen, wenn durch die weitere Ausbreitung des neuen Coronavirus eine Notlage entstehe.

Der Klinikvorstand hatte zwar seinen Pressesprecher verkünden lassen, er sei in den Gesprächen mit ver.di nicht von „Denkbarrieren“ eingeschränkt. Gleichzeitig hatte er jedoch versucht, neben der Gewerkschaft auch direkt mit den Personalräten zu verhandeln – aus Sicht von ver.di ein „Versuch, die Gewerkschaft und die Personalräte zu spalten“. Im Januar hatte der Vorstand vor dem Arbeitsgericht versucht, Warnstreiks zu verhindern, Anfang Februar fand trotzdem ein zweitägiger Warnstreik statt.

Der Vorstand bietet 182 Pflegestellen an, ver.di fordert 420 neue Stellen in der Klinik – die Entlastung dürfe sich nicht auf Pflegekräfte beschränken. Das UKSH gehört mit über 13.000 Beschäftigten zu den größten Kliniken Deutschlands. Außerdem fordern die Beschäftigten, dass Personalschlüssel und „Konsequenzenmanagement“ – also das Vorgehen, wenn die Mindestbesetzung unterschritten wird – in einem Tarifvertrag festgelegt werden. Ähnlich wie in anderen Kliniken will der Vorstand eine solche einklagbare Festlegung vermeiden und beruft sich darauf, dass neben dem Flächentarif ein solcher Tarifvertrag nicht möglich sei.

Der ver.di-Verhandlungsführer Steffen Kühhirt sieht trotzdem eine Chance, in Verhandlungen „eine gute Lösung im Sinne der UKSH-Beschäftigten“ zu erreichen. Denn inzwischen hat sich mit Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) die Landesregierung eingeschaltet. Auch in vergleichbaren Konflikten hatte ein Eingreifen der jeweiligen Landesregierung Klinikvorstände dazu bewegt, den Beschäftigten Zugeständnisse zu machen.

Dass die Beschäftigten des UKSH heute in der Lage sind, einen wirksamen Streik anzukündigen, liegt daran, dass ver.di im vergangenen Jahr systematisch an der Organisierung gearbeitet hat. Die Gewerkschaft setzte Organizer ein, die mit den Kolleginnen und Kollegen über ihre Arbeitsbedingungen und die Möglichkeiten einer Gewerkschaft diskutiert haben. Inzwischen hat sich der Organisationsgrad deutlich erhöht. Eine Schlüsselrolle spielt dabei die Struktur der „Tarifberater“ – aktive Kolleginnen und Kollegen, die Informationen aus der Tarifkommission in ihre Teams tragen und die Einschätzungen und Forderungen aus den Teams in die gewerkschaftliche Diskussion einbringen. Diese neue Form der Einbindung und Beteiligung von Gewerkschaftsmitgliedern und ganzer Belegschaft war an der Berliner Charité entwickelt worden und ist seitdem an anderen Kliniken erfolgreich eingesetzt worden, um den Kampf für Entlastung zu organisieren.

Sylvia Bühler, im ver.di-Bundesvorstand für das Gesundheits- und Sozialwesen zuständig, stellt fest, dass die Bewegung für Entlastung bundesweit bereits in 16 großen Krankenhäusern zu Vereinbarungen geführt hat. Allerdings seien Tarifverträge für Entlastung „Notwehr“, die so lange nötig sei, bis es gesetzliche Vorgaben für ausreichend Personal im Krankenhaus gebe. ver.di hatte im Januar gemeinsam mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft und dem Deutschen Pflegerat ein neu entwickeltes Verfahren vorgestellt, um den wirklichen Personalbedarf in der Pflege genau zu ermitteln, die neue Pflegepersonalregelung (PPR 2.0). Die Gewerkschaft fordert, dass dieses Verfahren als bundesweiter Standard gesetzlich festgelegt wird, um eine umfassende Entlastung des Krankenhauspersonals zu erreichen.