Wehrpflicht konkret

Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) hat einen „Gesetzentwurf zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes“ vorgelegt. Die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) berichtete, dass vorgesehen ist, künftig alle ab dem Jahr 2007 geborenen Männer zur Abgabe eines digitalen Fragebogens zu verpflichten. Dabei sollen Fragen zu Fitness, Bildungsabschluss und anderen Qualifikationen beantwortet werden. Bei Nichtabgabe drohe ein Bußgeld, dessen Höhe noch nicht festgelegt sei. Erwartet werden 300.000 Rückläufer pro Jahr, unter denen rund 10.000 zusätzliche Rekruten gewonnen werden sollen. Nach Vorstellung des Entwurfes kritisierte der Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Marcus Faber (FDP), dass nur Männer angeschrieben werden sollen. „Ich finde, man müsste den Fragebogen auch für Frauen verpflichtend machen“, sagte er gegenüber der SZ.