Wehrlos gegenüber bürgerlicher Ideologie

Mit großem Interesse haben wir den Aufmacher der UZ „Unter der Flagge der EU – ‚Pulse of Europe‘ bringt Zehntausende auf die Straße. Wofür?“ gelesen. Auch bei uns gibt es einen PoE-Ableger und Debatten darüber. Für einen Artikel einer „Sozialistischen Wochenzeitung“ und „Zeitung der DKP“ finden wir den Artikel allerdings enttäuschend.

Das Gerüst der Interpretationsebene des Textes bilden die Äußerungen von Ralf Krämer (Parteivorstand der PdL). Das führt folgerichtig zu einer inhaltlichen Qualität, die mit „Zeitung der DKP“ nicht viel gemein hat. Es ist die Rede von „purem Neoliberalismus“ statt Imperialismus. Damit wird eine Worthülse bedient, die unserer Erfahrung nach mehr zur Verschleierung als zur Anprangerung der Verhältnisse v. a. in unseren eigenen Reihen und unter den uns nahestehenden Menschen beiträgt. In gleicher Weise ist unreflektiert die Rede von einer „Eurokrise“, ohne auf den Bezug zum Kapitalismus einzugehen. Kons­truktive Debattenansätze werden durch solche Begriffe ausgeklammert.

Dem Text fehlt der Bezug dazu, dass diese Bewegung gerade in der BRD eine besondere Rolle hat, entsprechend der besonderen Rolle der BRD in der EU.

Im Text werden zwar einige Details zur Frage aus der Überschrift, „wofür?“, genannt. Eine theoretische Vertiefung dazu und zur Verortung der PoE-Teilnehmer wäre für die DKP-Zeitung auch angezeigt.

Tatsächlich krass ist aber, im Leitartikel der Zeitung der DKP im Sinne einer Handlungsaufforderung wieder nur auf den völlig vagen Krämer zu sprechen zu kommen. Dadurch lässt der Text eine Offenheit der Lösungsansätze bis hin zu rechtssozialdemokratischen EU-Reformideologien. Vielleicht versteht sich der Text mehr aus einer Informationsabsicht. Aber dann ist das eigentliche Thema wohl die Meinung von Herrn Krämer zu PoE. Es fehlt eine kommunistische (Handlungs-)Orientierung.

Dafür muss man nicht extra eine Zeitung bestellen. Das Gleiche bekommt man überall, und die Meinungen von Sozialdemokraten kann man deren Foren entnehmen. Die PdL ist in dieser konkreten Frage bzw. Einschätzung offensichtlich der falsche Bündnispartner. Wenn man im Organ der eigenen Partei von klaren, eigenen Handlungsorientierungen und klaren, eigenen Standpunkten in der Theorie absieht, ist man wehrlos gegenüber der bürgerlichen Ideologie.