Wehret den Anfängen

Es hätte wohl schlimmer kommen können, aber es ist schon schlimm genug: Das rechte „Zentrum Automobil“ hat seine Mandate bei den Betriebsratswahlen bei Daimler ausbauen können.

Aber immerhin nicht so stark wie von den Rechten erhofft, an den Erfolg der AfD beim Einsacken von Arbeiterstimmen bei den letzten Bundestagswahlen reicht es glücklicherweise nicht heran.

Das Herangehen der Rechten erinnert deutlich an die Sternstunden der braunen Demagogen: Ihr „antikapitalistischer“ Kampf reduzierte sich auf das „jüdische“ Kapital. Der „arische“ Ausbeuter blieb nicht nur unangetastet, sondern war umworbener Teil der deutschen „Volksgemeinschaft“, die ihr Gegenmodell zum „jüdisch-bolschewistischen“ Klassenkampf darstellte. Da deckten sich ihre Interessen.

Die neuen Blau-Braunen machen eine neue „Asylindustrie“ aus, in die die Milliarden fließen – überhaupt ist die Asylpolitik die Ursache allen Übels.

Schaut man den rechten Betriebsräten auf die Finger und nicht aufs Maul, wird schnell deutlich, dass es mit ihrem „Antikapitalismus“ nicht weit her ist: Keine ihrer Aktivitäten hat in der Vergangenheit überhaupt den Anspruch, der Herrschaft des Kapitals auch nur an einer Stelle eine reale Alternative entgegenzusetzten. Im Gegenteil: Die Wühlarbeit gegen die DGB-Gewerkschaften dient objektiv der Stärkung des Kapitals.

Auch wenn die geäußerte Kritik der Rechten an Agenda 2010 und anderen Sauereien der vergangenen Bundesregierungen nicht glaubwürdig ist: Die Erfahrungen mit den Nazis haben uns gezeigt, dass ihre Lügen durchaus in Teilen der arbeitenden Bevölkerung gegriffen haben. Wenn jemand scheinbar einfache Lösungen in Verbindung mit einem Sündenbock anstelle der Aufforderung zum Nachdenken, zum Erkennen von Zusammenhängen präsentiert, vermag er durchaus zu punkten.

In den letzten Monaten sind die DGB-Einzelgewerkschaften wachsamer geworden, die Erkenntnis ist gewachsen, dass sie sich dem Problem stellen müssen. Das ist gut so. Die DGB-Gewerkschaften sind gesellschaftlich nicht neutral. Der DGB hat sich 1945 als Antwort auf die Zersplitterung der Arbeiterbewegung als Einheitsgewerkschaft gegründet, um ein neues 1933 zu verhindern.

Wehret den Anfängen – diese Erkenntnis in den Betrieben umzusetzen, kann ein zentrales Projekt der Aktionseinheit der deutschen Arbeiterklasse werden.