Weg von der Bewegung

Man muss sich manchmal wundern, wenn man die Leserbriefe in der UZ liest. Die Grundlage einer Wahlempfehlung, einer Analyse der Wahl und einer Einschätzung der Kräfteverhältnisse ist doch unser Verständnis der bürgerlichen Demokratie und der bürgerlichen Parteien. Die DKP ist ein anderer Typ von Partei, die Suche nach dem nächstähnlichen Inhalt läuft ins Leere. Was sich am nächstähnlichen anhört, ist kein Entscheidungskriterium. Das BSW desorientiert mit seiner Politik weg von Bewegung, hin zum Parlament. Bei den Europawahlen plakatierte das BSW „Sie haben jetzt die Wahl“ und machte so deutlich, wo sie das entscheidende Moment der politischen Kraft sehen. Wer seine Friedenshoffnung auf das BSW setzt und auf dessen Parlamentsarbeit liegt abseits unserer Theorie und Praxis. Frieden können wir nicht wählen, sondern müssen ihn selber machen. Das Aufspringen auf die Migrationsdebatte und dadurch das Zulassen einer vermehrten Spaltung der Arbeiterklasse macht das BSW den anderen bürgerlichen Parteien nur ähnlicher, den Unterschied zur DKP hingegen deutlicher.