Weg mit den Sanktionen!

Die DKP fordert die sofortige Aufhebung aller Sanktionen, die den Kampf gegen die Pandemie behindern. Eine entsprechende Petition, die sich an Bundesregierung und Bundestag richtet, hat die DKP auf change.org gestartet. „Die Sanktionen gegen Kuba, Venezuela und die Russische Föderation behindern den Austausch von Medikamenten, Hilfsmitteln und Fachkräften, sie sind in einer Zeit des notwendigen gemeinsamen Kampfes gegen die Coronapandemie ein Irrsinn. Genauso muss die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China intensiviert werden“, so der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele. Die Petition sei eine Möglichkeit, in Zeiten des Kontaktverbots Druck auf die Bundesregierung auszuüben, „um diesen Irrsinn zu beenden“.

Offenbar wird diese Möglichkeit rege genutzt. 48 Stunden nachdem die Petition gestartet wurde, hatten die ersten 1.000 Unterstützerinnen und Unterstützer die DKP-Petition bereits gezeichnet. Zum Redaktionsschluss der UZ am Dienstag waren es 2.500. [UPDATE: über 4.000 am Freitag, den 3. April]

Sanktionen gegen Kuba, Venezuela und die Russische Föderation verhindern derzeit die dringend benötigte Versorgung von Patienten. Kuba leistet dringend benötigte medizinische Hilfe in der ganzen Welt, zum Beispiel in EU-Ländern wie Italien. Mit der US-Blockade gegen Kuba werden diese Hilfeleistungen erschwert. Zudem soll die Coronapandemie genutzt werden, um Venezuela zu destabilisieren. Auch dagegen wendet sich die Petition der DKP.

Die DKP kritisiert darüber hinaus die mangelnde Kooperation mit der VR China. Dazu heißt es in der Petitionsbegründung: „Die VR China verfügt über die größten Erfahrungen und viele Spezialisten im Kampf gegen das Virus. Die Bundesregierung wird aufgefordert, die Hilfsangebote der VR China anzunehmen und die Zusammenarbeit zu intensivieren. (…) Weg mit den Sanktionen gegen Venezuela, Russland und Kuba, für die Zusammenarbeit mit der VR China.“

Jetzt Petition unterschreiben:

https://www.change.org/p/bundestag-alle-sanktionen-aufheben-die-den-kampf-gegen-die-pandemie-behindern