Was ist imperialistisch?

Leider spürt man überall, auch in der DKP, dass immer mehr theoretische Klarheit verloren geht und angesichts des Ukraine-Krieges emotionale Bewertungen vorwärtsdrängen. Das betrifft auch den „russischen Imperialismus“. Der wirklich richtungweisende Beitrag von Patrik Köbele („Frieden geht nur mit Russland und China“, UZ vom 15. April) wurde entweder nicht gelesen oder sein Inhalt nicht akzeptiert. Aber, liebe Kritikerinnen und Kritiker: Nicht jeder Eroberungskrieg ist ein imperialistischer, nicht jeder Krieg ein Eroberungskrieg, nicht jeder Krieg a priori Unrecht – oder war etwa der Krieg gegen den europäischen Faschismus unter Führung Hitlerdeutschlands Unrecht (obwohl er seitens der imperialistischen Mächte auch der Erhaltung ihrer Kolonialreiche dienen sollte, was aber letztlich nur bedingt oder gar nicht gelang)? (…)

Die Kategorien „Imperialismus“ und „imperialistischer Krieg“ sind von Lenin fundamental definiert worden, davon dürfen keine revisionistischen „aktuellen Abstriche“ gemacht werden. Für Russland, das sich mit Mühe gegen Umstürze beziehungsweise „farbige Revolutionen“ in seiner direkten Nachbarschaft durch prowestliche „neue Jugendbewegungen“ et cetera zur Wehr setzt, setzen muss, damit es nicht auch auf dem Roten Platz zu einem „Maidan 2.0“ kommt, treffen sie gar nicht zu. Hinzu kommt Russlands Rolle als Verbündeter der VR China.

Die Partei sollte deshalb Köbeles Darlegungen speziell hierzu massiv verbreiten und entschiedener gegen alle Verwässerungen eintreten. Sonst werden wir wirklich „beliebig“. Russland will sich, schrieb Mehner, „der imperialistischen US-NATO-EU“ „nicht unterwerfen“, mit seinen enormen Bodenschätzen, Flächen und nicht zuletzt seiner Schlüsselposition im Norden der Volksrepublik China – was, lieber Thomas Mehner, soll daran imperialistisch sein?