Am 18. November beschloss der Bundestag unter dem Vorwand der Bekämpfung von Covid19 Änderungen des Strafgesetzbuches, des Infektionsschutzgesetzes, der Sozialgesetzgebung, des Arbeitsschutzgesetzes, des Pflegegesetzes, des Familienpflegegesetzes und einiger anderer mehr. Des Weiteren werden die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit, der Versammlungsfreiheit, und der Freizügigkeit eingeschränkt. Frau Göring-Eckardt sprach von einem gesellschaftlichen Schutzwall. Antifaschistisch scheint mir dieser Schutzwall nicht zu sein.
Was für ein Schutzwall?
Dieser Artikel ist für Sie kostenlos. Kritischer Journalismus braucht allerdings Unterstützung, um dauerhaft existieren zu können. Daher freuen wir uns, wenn Sie sich für ein Abonnement der UZ (als gedruckte Wochenzeitung und/oder in digitaler Vollversion) entscheiden. Sie können die UZ vorher 6 Wochen lang kostenlos und unverbindlich testen.
An die UZ-Redaktion (leserbriefe (at) unsere-zeit.de)
"Was für ein Schutzwall?", UZ vom 3. Dezember 2021
![UZ Probe-Abo [6 Wochen Gratis]](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2021/04/Banner_800x90_Probeabo_Rahmen.jpg "UZ Probe-Abo [6 Wochen Gratis]")
