Wandelt Wut in Widerstand

In Lübeck-Travemünde ist Gesundheitsministerkonferenz. Da stehen sie auf der Bühne, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und ein knappes Dutzend Landesverantwortliche. Für ein paar Minuten haben sie ihre Beratungen im Strandressort unterbrochen, um sich dem Zorn der Beschäftigten auf einer Protestkundgebung von ver.di zu stellen. Silvia Bühler, Bundesvorstandsmitglied von ver.di, appelliert an uns, etwa 300 Kolleginnen und Kollegen: Wir sollten uns doch freuen, dass sich die Ministerinnen und Minister Zeit für uns genommen hätten. Wir sollten ihnen zuhören anstatt sie auszubuhen. So erfreut uns also die gesundheitspolitische Elite des Landes mit geistigen Ergüssen: „Wir müssen die Entökonomisierung des Gesundheitswesens zurückdrängen“ (Karl Lauterbach) oder „Es geht um die geplanten Angriffe, äh, Eingriffe bei den Kliniken.“ (Kerstin von der Decken, Gesundheitsministerin von Schleswig-Holstein).

Die Diskrepanz zwischen der Lebensrealität der Menschen auf der Bühne und den Kolleginnen und Kollegen, keine zehn Schritte von ihnen entfernt, ist mit den Händen greifbar. Die Menschen dort oben – und Herr Lauterbach im Besonderen – verantworten das System der Privatisierungen, der Fallpauschalen und des Kostendrucks auf und an Kliniken, unter denen hunderttausende Beschäftigte tagtäglich leiden. Unter den Protestierenden sind auch zwei Delegationen streikender Klinikbelegschaften des Sana- und des Asklepios-Konzerns. Ihnen fällt es sichtlich schwer, der Bitte um Zurückhaltung nachzukommen.

Kurz vor dem Auftritt der Politprominenz halte ich eine kurzen Redebeitrag in Vertretung der Bundesfachkommission Altenpflege. Heimrecht, also auch die Verantwortung für die Zustände in Alten- und Pflegeheimen, ist Landesrecht. Das heißt für mich: Jede Verfehlung und Personaleinsparung eines Heimbetreibers aus Kostengründen, jede unter der Belastung zusammengebrochene Kollegin, jede nicht stattgefundene Kontrolle, jedes daraus resultierende Leid alter und hilfsbedürftiger Menschen fällt in die Verantwortung der Leute dort oben auf der Bühne.

Mir fällt die Geschichte einer Kollegin in einem privaten Altenpflegeheim ein. Die Chefin hat ihr in der vergangenen Woche aus Rache für eine Krankmeldung die Stunden auf Null gekürzt und dann kein Gehalt gezahlt. Das sind die politisch tolerierten Zustände der Gesetzlosigkeit im privaten Pflegesektor. Ich muss auch an die seit Wochen streikenden Service-Kolleginnen und -Kollegen an den Unikliniken Erlangen, Würzburg und Regensburg denken. Sie kämpfen für den Tarifvertrag der Länder. Sie wollen sich nicht länger wie Klinikbeschäftigte zweiter Klasse behandeln lassen und müssen dafür Beschimpfungen und Verleumdungen ihrer Vorgesetzten ertragen. Die politisch Verantwortlichen auf Landesebene wollen davon nichts wissen. Zur Bekämpfung des Streiks wurde die berüchtigte Union-Busting-Kanzlei „Schreiner und Partner“ engagiert. Das passiert wohlgemerkt im Öffentlichen Dienst.

Mir kommt der Fall der Kolleginnen und Kollegen der KlinikServiceGesellschaft (KSG) in Erlangen in den Kopf, die wegen ihrer Teilnahme an einer aktiven Mittagspause von ver.di wegen Arbeitszeitbetrug gekündigt wurden. Ich muss die Wasserflasche, die ich seit einiger Zeit verkrampft in der Hand halte, auf den Boden stellen. Die politisch Verantwortlichen für all diese Zustände stehen nur etwa 10 Meter von mir entfernt und damit selbst für mich in Wurfdistanz. Ich will in all meiner Wut nichts tun, was ich womöglich bereue, weil das Ergebnis vielleicht befriedigend, aber wenig zielführend wäre.

Dass es möglich ist, Wut in Widerstand zu verwandeln, hat die Geschichte hunderte Male bewiesen. Dass es nötig ist, sehen wir tagtäglich. „Los geht’s“, denke ich mir fast trotzig und leicht ironisch, und nehme noch einen wütenden Schluck aus meiner Wasserflasche, bevor ich in die schließlich doch ausgebrochenen Buhrufe einstimme.