Wahlen auf Kuba

Am vergangenen Sonntag waren rund acht Millionen wahlberechtigte Kubaner aufgerufen, die Mitglieder der Gemeindeversammlungen zu wählen. In jedem Wahlkreis waren mindestens zwei Kandidaten aufgestellt. Gewinnt keiner von ihnen die absolute Mehrheit der Stimmen, kommt es am 3. Dezember zur Stichwahl. Der Kommunistische Jugendverband UJC gab bekannt, dass mehr als 300 000 Jugendliche zum ersten Mal in ihrem Leben das aktive Wahlrecht ausüben dürfen, unter den Kandidatinnen und Kandidaten sind mehr als 5 000 Jugendliche. Darüber hinaus waren tausende Schüler und Studenten an den Vorbereitungen der Wahl beteiligt, z. B. übernehmen sie die Aufgabe der „Ehrenwache“ an den Wahlurnen.

Der kubanische Vizepräsident Miguel Díaz-Canel sagte nach seiner Stimmabgabe auf die Frage, ob er künftig das Amt des Präsidenten Kubas ausüben werde: „Die kubanischen Präsidenten werden stets die Revolution verteidigen und es werden immer Genossen sein, die aus dem Volk stammen und vom Volk gewählt werden.“

Die Beziehungen zwischen Kuba und den USA werden stets von der Haltung der US-Regierung gegenüber Kuba abhängen, betonte Díaz-Canel. „Wir sind offen gegenüber Beziehungen mit Washington, jedoch ohne Vorbedingungen.“ Diese Beziehungen zu den USA müssten auf der Basis der Gleichberechtigung, der Kooperation und der Respektierung des Rechts des kubanischen Volkes auf Unabhängigkeit und Souveränität beruhen.

Der frühere US-Präsident Barack Obama hatte während seiner Amtszeit den Versuch unternommen, die Beziehungen mit Havanna zu normalisieren. Einige vorsichtige Schritte zur Verbesserung seien in dieser Zeit unternommen worden, sagte Miguel Díaz-Canel. Ohne Aufhebung der wirtschaftlichen, finanziellen und Handelsblockade, ohne das Aufgeben der subversiven Pläne der USA gegen Kuba und ohne die Rückgabe des von den USA okkupierten Gebietes um die US-Basis Guantánamo sei aber keine weitere Entwicklung möglich.