Waffenlieferung für Israel gestoppt

Spanien verweigert Frachtschiffen mit Waffen für Israel die Einfahrt in spanische Häfen. Dem dänischen Schiff „Marianne Danica“ wurde die für den 21. Mai beantragte Einfahrt verweigert. Außenminister Albares betonte: „Das Letzte, was der Nahe Osten derzeit braucht, sind mehr Waffen. Er braucht mehr Frieden.“

Spanien hatte im Februar mitgeteilt, man habe Waffenexporte nach Israel bereits im Oktober ausgesetzt. Die Entscheidung, künftig Frachtschiffen mit Waffen für Israel die Einfahrt zu verweigern, stehe damit im Einklang, betonte Außenminister Albares.

Dabei geht es auch um das deutsche Schiff „Borkum“, das am Freitag vergangener Woche im ostspanischen Hafen Cartagena einlaufen sollte. Von der Regierung hieß es, man habe bezüglich der „Borkum“ alle erforderlichen Nachforschungen angestellt und ermittelt, dass die Papiere in Ordnung seien. Die spanische Position sei aber „absolut klar“: „Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand“, denn „das, was in Gaza passiert, ist absolut inakzeptabel“.

Laut Transportministerium habe das deutsche Schiff auf Entscheidung der Reederei auf das Einlaufen in Cartagena verzichtet und plant, die Fracht in Slowenien zu löschen. Die Waffen an Bord seien für Tschechien bestimmt. Nach bisher unbestätigten Meldungen besagten die Papiere, dass die Waffen weiter exportiert werden können.