„Vorwärtsverteidigung“

Mit großer Geschlossenheit der NATO-Partner wurden weitreichende Entscheidungen, sowohl was die Vorwärtsverteidigung an der Ostflanke als auch die Aufrüstung der Streitkräfte angeht, getroffen“, schreibt das Verteidigungsministerium am 15. Februar auf seiner Homepage. Mit dem Begriff „Vorwärtsverteidigung“ greift die Bundeswehr sprachlich auf die Strategie der NATO in den 50er Jahren gegen die Sowjetunion zurück.

Am 7. und 8. Juni trafen sich die NATO-Verteidigungsminister und beschlossen auf Wunsch der Bundesregierung, dass die Kommandozentrale für die Kriegsvorbereitung, JSEC (Joint Support and Enabling Command) genannt, im baden-württembergischen Ulm aufgebaut werden soll. Das Verteidigungsministerium bebilderte die dazugehörige Meldung mit einer glücklich lächelnden Ministerin von der Leyen im Kreis hochrangiger Offiziere. Das Ziel der Planungen des JSEC sei es, die Verlegbarkeit und Durchhaltefähigkeit der Streitkräfte und ihrer Ausrüstung im gesamten Bündnis und darüber hinaus zu stärken. Die militärische Mobilität auf dem Land, in der Luft und zur See solle so schnell wie möglich verbessert werden. Das heißt, dass die neue Kommandozentrale die Bewegung von Truppen und Kriegsgerät an die NATO-Ostflanke besser und schneller machen soll. Bis Ende 2018 „sind die Haupt- und alternativen Versorgungsrouten zu identifizieren, auf denen militärische Transporte durchgeführt werden können.“ Dafür hat die EU eingeplant, in den nächsten sieben Jahren 6,5 Milliarden Euro auszugeben. „Damit sollen Schienennetze, Straßen und Brücken panzertauglich ausgebaut werden“, schreibt „Die Welt“ am 8. Juni.

Bis Ende 2019 „soll ein Netzwerk zwischen der NATO und den zivilen und militärischen nationalen Stellen einschließlich der zentralen nationalen Anlaufstellen eingerichtet werden, um die Kommunikation und die Koordinierung am Grenzübergang zu erleichtern und zu beschleunigen“ und bis Ende 2020 „soll eine NATO-Initiative für den schnellen Einsatz mit Namen 4×30 umgesetzt sein“. Dabei gehe es um eine neue „Einsatzbereitschaftskultur“, die Truppenteile in hoher Einsatzbereitschaft halten soll, erklärte von der Leyen in einem Interview am 8. Juni. Hinter dem Kürzel „4×30“ verbirgt sich der Plan, 30 schwere und mittlere Infanteriebataillone, 30 Kampfflugzeugstaffeln und 30 Schiffe innerhalb von 30 Tagen kampfbereit zu haben.

„Wir haben beschlossen, das Abschreckungs- und Verteidigungsdispositiv des Bündnisses in allen Bereichen zu stärken. Wir verstärken das maritime Dispositiv und haben konkrete Schritte ergriffen, um unser gesamtes maritimes Lagebild zu verbessern. Wir haben militärisch-strategische Bewertungen der Ostsee, des Nordatlantiks, des Schwarzen Meeres und des Mittelmeers vorbereitet“, steht in der Abschlusserklärung der NATO-Verteidigungsminister. Im Juli probte die NATO hiefür in der Barentssee (Nordatlantik) in einer realistische Live-Übung die Kriegsführung gegen Unterseeboote, meldete das Bundeswehrjournal unter der Überschrift „Ein starkes Signal an Russland“. Vom 25. Oktober bis 7. November will die NATO in Norwegen ein Manöver unter dem Kommando der Bundeswehr mit 40 000 Soldaten, 120 Flugzeugen und 70 Schiffen abhalten. Es soll das größte Manöver der NATO seit dem Ende des „Kalten Krieges“ sein.