Von Lenin lernen

Die Corona-Pandemie zeigt in aller Deutlichkeit, dass die kapitalistische Konkurrenz und erst recht die innerimperialistischen Widersprüche notwendige Gemeinsamkeit zu ihrer Eindämmung, Humanismus und planmäßiges Vorgehen nicht zulassen.

Bundestag und Bundesregierung wussten spätestens seit 2013, dass das Gesundheitswesen der Bundesrepublik schlecht auf eine solche Situation vorbereitet ist. Was taten sie? Sie setzten den Kurs, das Gesundheitswesen immer stärker der Profitlogik zu unterwerfen, fort. Im Ergebnis ist ein Kollaps im Gesundheitswesen längst nicht ausgeschlossen. Die Unterversorgung der Beschäftigten mit Schutzkleidung ist ein Skandal. Tests werden viel zu wenige durchgeführt. Anstatt die als Sofortmaßnahmen zur Verfügung gestellten Finanzmittel in die Vorsorge zu investieren, dienen sie Krankenhausgesellschaften als Abzockmöglichkeit. Kurzarbeit ist eben lukrativer als Vorsorge.

Nehmen wir die EU. Medial klingt immer der Fingerzeig mit, dass zum Beispiel die Italiener und die Spanier ein viel schlechteres Gesundheitssystem hätten. Guckt man auf die Ursachen, ist man sofort bei der Austeritätspolitik der EU. Unter wesentlichem Kommando des deutschen Imperialismus hat die EU genau die Sparpolitik verordnet, die heute Hunderte, Tausende Menschenleben kostet. Symbolisch werden dann wenige Opfer aus Frankreich und Italien in Deutschland behandelt, während die umfassende Hilfe aus Kuba, der Volksrepublik China und der Russischen Föderation als Propaganda diffamiert wird.

International fordern auch Regierungen von Ländern, in denen über 80 Prozent der Weltbevölkerung leben, dass zur Bekämpfung der Pandemie das Sanktionsregime der führenden Imperialisten, also im Wesentlichen der USA, der Nato-Länder und der EU, zumindest ausgesetzt wird. Fehlanzeige. Es wird verschärft und um einen Propagandakrieg gegen die VR China ergänzt.

Bei aller Einigkeit der führenden Imperialisten bei den Sanktionen tobt unter ihnen gleichzeitig der Konkurrenzkampf. Ökonomisch – heute geht es um Schutzkleidung, morgen darum, auf Kosten anderer aus der Krise zu kommen. Und politisch – wer gewinnt im Kampf um die Führung der EU an Boden, wer gewinnt im Spiel um die Höhe des Erdölpreises?

Was das mit Lenin zu tun hat? Nun, das alles belegt die Gesetzmäßigkeit der ungleichen Entwicklung des Kapitalismus, es belegt seine Analyse des Imperialismus, es belegt die Überlegungen vom imperialistischen Staat und seiner Rolle und es belegt die Notwendigkeit der revolutionären Überwindung dieses kapitalistischen Systems. Denn die Pandemie und der Umgang mit ihr reißen viele Schleier weg, die die Fäulnis dieses Systems verdecken.
Leider bestätigt allerdings auch ein anderer Aspekt den Beitrag, den Lenin zur Entwicklung des Marxismus geleistet hat. Es ist eben kein Automatismus, dass die Verschärfung der Klassenkampfsituation zu einem Aufschwung des Klassenkampfs der Ausgebeuteten und Unterdrückten führt. Dazu bedarf es der Aufklärung, gegen eine Phalanx von „Bild“ bis zu den sogenannten „Qualitätsmedien“. Dazu bedarf es der Erkenntnis über die Widersprüche und den Klassenwiderspruch wie über die Unmöglichkeit, diese Widersprüche mit reformistischen Konzepten dauerhaft zu lösen. Dazu bedarf es einer starken, verankerten kommunistischen Partei, die diese Erkenntnisse vermittelt und eine revolutionäre Praxis entwickelt.

Lenin ehren heißt ihn studieren, seine Lehre auf das Hier und Jetzt anzuwenden, um eine revolutionäre Theorie und Praxis zu entwickeln. Auch und erst recht in Zeiten der Pandemie.