Vom Säbelrasseln zum Krieg?

Im vergangenen Jahr sollte „Defender Europe 2020“ mit Schwerpunkt in der Ostseeregion und etwa 37.000 Teilnehmern die größte Militärübung seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa werden. Wegen der Pandemie kam es fast zum Abbruch. Trotz des eingeschränkten Programms wurde aber deutlich, welch zentrale Rolle die Bundesrepublik als Drehscheibe für den Aufmarsch gegen Russland spielt. Die USA wissen das zu schätzen. Der amtierende Präsident Joe Biden hat die Abzugspläne seines Vorgängers Donald Trump für US-Truppen aus Deutschland längst korrigiert. Am vergangenen Dienstag kündigte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin nun an, die Truppen im Herbst um 500 US-Soldaten aufzustocken. Sie sollen „die Abschreckung und Verteidigung in Europa stärken“ und würden nach Deutschland geschickt, um Konflikte zu verhindern, „und wenn nötig, um zu kämpfen und zu siegen“.

„Defender Europe 2021“, das vor allem in Bulgarien, Rumänien und der Schwarzmeerregion stattfindet, hat mit mehr als 28.000 Soldaten aus 26 Ländern, davon 21 NATO-Mitgliedstaaten, eine ähnliche Dimension wie die Übung des Vorjahrs. Es findet in zwölf Ländern auf mehr als 30 Truppenübungsplätzen statt. Die fünf Nicht-NATO-Staaten sind: Bosnien-Herzegowina, das völkerrechtswidrig von Serbien abgespaltene Kosovo, Moldawien, die Ukraine und Georgien. Die Bundesrepublik ist mit gut 430 Bundeswehrsoldaten dabei. Auch deutsche Häfen, Flughäfen und Truppenübungsplätze werden wieder genutzt. Wie 2020 wird eine fünfstellige Zahl von US-Soldaten über den Atlantik gebracht, um den Marsch nach Osten zu proben.

Die Verlegung von Truppen und Material hat im März begonnen, im April übernehmen die US-Truppen aus Waffenlagern („Army Prepositioned Stock“) in der Bundesrepublik, den Niederlanden und Italien Material. Für Mai ist die Hauptaktivität des Manövers angekündigt, im Juni endet es mit der Rückverlegung der US-Soldaten. Wie die Bundesregierung bestätigte, sollen die US-geführten „Defender Europe“-Übungen jährlich stattfinden. Der geographische Schwerpunkt werde in geraden Jahren „im nördlichen, in den ungeraden Jahren im südlichen Bündnisgebiet der NATO“ liegen. Im Herbst vergangenen Jahres starteten die Vereinigten Staaten zudem die Manöverserie „Defender Pacific“. Mit ihr wird vor allem der Aufmarsch von US-Truppen über den Pazifik hinweg gegen China geprobt.

Vor dem Hintergrund von „Defender Europe 21“ erhält die von der Kiewer Regierung geschürte Hysterie wegen eines angeblich bevorstehenden russischen Angriffs besonderes Gewicht. Für westliche Medien hat der Krieg schon begonnen. So strahlte der US-Sender „CNN“ am 12. April eine fast zehnminütige Reportage von der „Front“ aus. Die „eingebetteten“ Journalisten begleiteten den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski durch Schützengräben und Unterstände. Das Szenario wirkt wie eine Wiederholung: Am 14. April 2014 startete die in Kiew von USA und EU installierte Putschregierung aus Faschisten und Nationalisten eine Militäroffensive gegen die russischsprachige Bevölkerung der Ostukraine. Sie hatte sich gegen den Staatsstreich vom 23. Februar 2014 erhoben, der von Anfang an mit Hetze gegen alles Russische verbunden war.

Im Februar 2021 schloss Selenski nun russischsprachige Sender in der Ukraine und ließ Armeechef Ruslan Chomtschak verkünden, der Präsident habe kein Problem damit, den Befehl für eine Offensive zu geben. Der Westen unterstützt Kiew bislang propagandistisch und durch Entsendung von US-Kriegsschiffen ins Schwarze Meer, scheut aber die direkte Konfrontation mit Russland. „Defender 2021“ erhöht die Spannungen zusätzlich. Es bedarf nur eines Funkens, um eine Explosion auszulösen.