Volksentscheid ­gescheitert

In Berlin ist ein Volksentscheid über das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2030 gescheitert. Das benötigte Quorum von 608.000 Ja-Stimmen wurde nicht erreicht. Insgesamt stimmten nur 423.000 Berlinerinnen und Berliner mit „Ja“, dem standen 405.000 Nein-Stimmen gegenüber. Umstritten war bis zuletzt, ob die Forderung innerhalb des kurzen Zeitraumes überhaupt umgesetzt werden könnte. In den vergangenen Jahren kam es in Berlin zu mehreren Volksentscheiden. So stimmten im Jahr 2021 mehr als eine Million Wahlberechtigte für die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen. Schritte zur Umsetzung des erfolgreichen Entscheides wurden bislang jedoch nicht eingeleitet.