Viel Fest und ein bisschen Wahlkampf

Am 31. August und 1. September hat die KPÖ in Wien ihr 77. Volksstimmefest gefeiert, mit vielen tausenden Besuchern. Auf der Jesuitenwiese präsentierten sich die Bezirke der Partei sowie linke Organisationen und Verlage aus dem In- und Ausland, darunter Linkspartei, DKP und „junge Welt“ aus Deutschland.

Auf den drei Hauptbühnen wurde ein überaus abwechslungsreiches kulturelles Programm präsentiert, das von Betty Rossa & Kapelle (Arbeiter*innelieder) über Monobrother (Hip-Hop) und Ankathie Koi (80er Pop) bis zu Der Nino aus Wien (Liedermacher, Austro-Pop) reichte.

Dass die KPÖ sich aktuell im Endspurt ihres Wahlkampfs um den Einzug in den Nationalrat befindet, war für Festbesucher nicht unbedingt spürbar. Wahlplakate waren auf dem Gelände zwar aufgestellt worden, eine Verteilung von Materialien oder politische Reden auf den Hauptbühnen gab es jedoch kaum. Dabei hat die KPÖ laut ihrem Vorsitzenden Günther Hopfgartner am 29. September die Chance, zum ersten Mal seit 1959 wieder im Nationalrat vertreten zu sein.

Bei der Vorstellung des Wahlprogramms der KPÖ auf dem Volksstimmefest, die in einem kleinen Diskussionszelt am Sonntagnachmittag stattfand, gingen die Spitzenkandidaten Tobias Schweiger, Bettina Prochaska und Josef Meszlenyi auf die zentralen Themen der Partei ein. Schweiger ist der Auffassung, dass die guten regionalen Wahlergebnisse der KPÖ – vor allem in der Steiermark und in Salzburg – sowie die Angst der anderen Parteien, dass die KPÖ es tatsächlich schaffen könnte, die 4-Prozent-Hürde bei der Nationalratswahl zu überwinden, bereits Wirkung zeige. Das könne man zum Beispiel an der Debatte um die Leerstandsabgabe erkennen. Prochaska, die seit 40 Jahren in der Pflege arbeitet, sieht es als ihre Aufgabe an, die Situation im Gesundheitswesen aus Sicht der Beschäftigten und Patienten im Parlament deutlich zu machen und dort als „Expertin des Alltags“ zu fungieren. Meszlenyi setzt sich für die Neutralität Österreichs ein und sagte, die sei der beste Weg, um einen Beitrag zum Frieden in Europa zu leisten.