Verweigerung ist kein Zeichen von Stärke

Unter der Schirmherrschaft der Russischen Föderation, des Iran und der Türkei sollte am 14. und 15. März in Astana eine weitere Runde von Verhandlungen zwischen syrischer Regierung und Teilen der sogenannten bewaffneten Opposition stattfinden. Und nicht zum ersten Mal lehnte die bewaffnete Opposition die Teilnahme dann doch ab.

Zur Begründung erklärte ihr Sprecher, Osama Abu Zaid, die Waffenruhe sei nicht ausreichend umgesetzt, syrische und russische Streitkräfte würden ihre Stellungen und Zivilisten in den von Aufständischen gehaltenen Gebieten weiter bombardieren.

Wie der Sondergesandte der Russischen Föderation vor dem Treffen in Astana mitgeteilt hatte, sollte gerade die Abgrenzung der Gebiete unter Kontrolle des IS beziehungsweise al-Nusra von den Gebieten unter Kontrolle der verhandlungsbereiten Opposition besprochen werden. Es scheint, als hätte die bewaffnete Opposition an einer solchen Abgrenzung kein Interesse.

Immer wieder versuchte diese Opposition schon in der Vergangenheit, Verhandlungen zu torpedieren. Die aktuelle Verweigerung ist keineswegs ein Zeichen von Stärke. Die diplomatische Offensive Russlands und des Iran und die Zusammenarbeit mit der Türkei haben die internen Zerwürfnisse der Opposition deutlich gemacht.

Für die Regierung Syriens hat das Fehlen der Opposition keine große Bedeutung. Es bestätige nur ihre Haltung, dass die Opposition keine klare politische Vorstellung hat, erklärte der Verhandlungsführer der Regierungsdelegation, al-Jaafari, in einer Pressekonferenz.

Die vorigen Verhandlungen von Astana und der vereinbarte Waffenstillstand haben zu einer deutlichen Verringerung der Kämpfe und der Zahl der Opfer in Syrien geführt. Ohne die Zusammenarbeit mit der Türkei hätte dieser Waffenstillstand nicht erreicht werden können. Womöglich will die bewaffnete Opposition mit ihrer Verweigerung auch feststellen, wie ernsthaft die türkische Regierung den Waffenstillstand unterstützt.

Nach Ansicht der syrischen Regierung kam die Entscheidung, nicht an den Gesprächen teilzunehmen, allerdings direkt von der türkischen Regierung selbst. Und der Außenminister der Russischen Föderation erklärte, dass bestimmte Länder noch immer eine friedliche Regelung des Konflikts verhindern wollen.

Am 23. März sollen die Gespräche in Genf wieder aufgenommen werden. Daran werden nicht nur Vertreter der bewaffneten Opposition, sondern auch mehrere politische Oppositionsgruppen teilnehmen.

Neben den Verhandlungen von Astana und Genf finden immer wieder Verhandlungen vor Ort statt, die zu einer Verbesserung der Situation beitragen. Letztes Beispiel sind die Übereinkünfte von al-Waer, einem Vorort von Homs.

Al-Waer war der letzte Teil von Homs, der noch unter Kontrolle der Dschihadisten stand. Nach langen Verhandlungen gibt es jetzt eine Lösung: Die Bewaffneten, die zu einer Einigung mit der Regierung bereit sind, verbleiben in al-Waer, für sie gilt dann eine Amnestie. Diejenigen, die dazu nicht bereit sind, können den Ort verlassen.

Es wird damit gerechnet, dass bis zu 10 000 Personen al-Waer verlassen werden, während ca. 40 000 bleiben werden. Sobald die Bewaffneten al-Waer verlassen haben, werden die staatlichen Institutionen zurückkehren und die Infra­struktur wieder aufbauen.