Vernetzt gegen Sozialpartnerschaft

Die Corona-Pandemie ändert vieles in unserem Alltag, so auch im Arbeitsleben und bei den Möglichkeiten, sich in Betrieb und Gewerkschaft zu engagieren. Vielerorts wird Kurzarbeit gefahren. Die Hygieneregeln am Arbeitsplatz erschweren das direkte Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen. Auch Home-Office ist eine Hürde für die Agitation im Betrieb. Gründe genug, die turnusmäßige Vernetzungskonferenz der DKP in Nordrhein-Westfalen nicht ausfallen zu lassen, sondern auf neue, auf digitale Schienen zu setzen: Die dritte Konferenz dieser Art fand als Videokonferenz statt.

Drei volle Stunden tauschten sich die in den Betrieben und Gewerkschaften Aktiven über aktuelle Themen aus. Einleitend gab es ein Impulsreferat über die kapitalistische Krise und ihre Erscheinungen in Zeiten der Pandemie. Anschließend wurde in Arbeitsgruppen zu verschiedenen Punkten diskutiert: Wie können die anstehenden Tarifrunden gestaltet werden? Wie ist es unter den jetzigen Rahmenbedingungen überhaupt möglich, im Betrieb gewerkschaftspolitisch zu wirken? Welche Strategien fahren die Arbeitgeber und wie sieht unsere Argumentationslinie dagegen aus? Und was braucht es, um eine offensive Gewerkschaftspolitik auf den Weg zu bringen?

Die Stärke dieser Vernetzungskonferenzen ist der Blick über die eigene Branche hinweg. So kommen Beschäftigte aus dem Pflegebereich mit jenen der Metallindustrie oder der Lebensmittelproduktion miteinander in Austausch. Im „interdisziplinären Dialog“ lassen sich nicht nur Gemeinsamkeiten in den Ausbeutungsverhältnissen schärfer analysieren, sondern auch Tipps austauschen, mit welchen Methoden man Druck auf die Kapitalisten erhöhen kann oder sozialpartnerschaftlichen Tendenzen innerhalb der DGB-Gewerkschaften etwas entgegensetzt.

Und beides ist dringend nötig. Die Arbeitswelt steckt mitten in einem Umbruch und die Corona-Pandemie wirkt wie ein Verstärker. Das Monopolkapital profitiert enorm, während sich vor allem kleine und mittelständische Unternehmen harte Verteilungskämpfe liefern, die in naher Zukunft an Schärfe noch zunehmen werden. Leidtragende sind dabei in erster Linie die Beschäftigten, denn sie verlieren entweder ihren Job oder sie werden zur „Sicherung“ ihres Arbeitsplatzes massiv unter Druck gesetzt, vor allem auf Lohn und Gehalt zu verzichten. Dass die Unternehmen in den „ertragreichen Jahren“ (freiwillig) nichts zurückzahlen werden, hat sich mittlerweile allerdings herumgesprochen. Und so wird dem sozialdemokratischen Ansatz einer vermeintlichen „Sozialpartnerschaft“ in den Belegschaften mit immer mehr Argwohn begegnet.

Aufgabe der Kommunistinnen und Kommunisten ist es nun, die Stimmung kämpferischer werden zu lassen und gegen drohende Resignation und Gewerkschaftsmüdigkeit anzugehen. Dabei müssen sich die betrieblich aktiven Genossinnen und Genossen ein klares Profil herausarbeiten, zum Beispiel als Stimme der unteren Lohngruppen oder jener, die zuletzt zwar als „systemrelevant“ beklatscht, ansonsten aber mit Dumpinglöhnen abgespeist wurden.

Die Ergebnisse der Vernetzungskonferenz werden nun aufbereitet und allen Aktiven als Handout zur Verfügung gestellt, um damit die eigene betriebspolitische Arbeit qualifizieren zu können. Die Teilnahme an der Videokonferenz hat zudem bei einigen angeregt, diese Möglichkeit des Zusammenkommens in ihren Parteigruppen auszuprobieren und so auch in Zeiten der eingeschränkten Kontaktmöglichkeiten handlungsfähig zu bleiben.