Zu „Informieren verboten“, UZ vom 26. Juli

Verbotsforderungen sind richtig

Ulrich Sander, Dortmund

Was sollen die ewigen Distanzierungen von den großen Anti-AfD-Manifestationen? Warum stellt UZ Elsässers faschistisches Hetzblatt auf eine Stufe mit Indymedia und „junge Welt“? Können wir wirklich das Verbot faschistischer Propaganda vernachlässigen – ausgesprochen im Potsdamer Abkommen und im Grundgesetzartikel 139 zur Entnazifizierung? Das SRP-Verbot war richtig, die Forderungen nach Verbot der NPD und der AfD sind es auch. Das KPD-Verbot bleibt ein Verbrechen. Das Vorgehen des Staates gegen die „junge Welt“ auch. Dabei bleibt es.

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"Verbotsforderungen sind richtig", UZ vom 2. August 2024



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